Verfassungsfeind Gregor Gysi will SPD nötigen! /z.K. Hannelore Kraft, Marco Bülow, Die Linke Mönchengladbach, Köln, Remscheid, Wuppertal, Solingen, Herne

Wundervolle Frauen, sehr geehrte Männer!

In ungenierter Weise macht nun auch „Die Linke“ klar, dass Abgeordnete gefälligst nach der Pfeife von Partei- bzw. Fraktionsführung abzustimmen haben:

http://www.sueddeutsche.de/politik/politik-kompakt-machtprobe-in-nrw-linke-stellt-bedingungen-1.976412

Zuvor hatte schon Karl-Josef Laumann von der NRW-CDU das Selbe erklärt:

https://belljangler.wordpress.com/2010/07/16/verfassungsfeind-karl-josef-laumann-cdu-nrw-und-die-liebe-annika-joeres-cdu-munster-cdu-bochum-cdu-dortmund-cdu-lunen-cdu-essen/

So wird in Deutschland Demokratie kaputt gemacht, exakt so, wie Marco Bülow, SPD-MdB aus Dortmund, es anprangert:

https://belljangler.wordpress.com/2010/07/17/respekt-vor-marco-bulow-spd-dortmund-z-k-teja552-womblog-wir-in-nrw-ruhrbarone-cvjm-jusos-nrw-andrea-nahles/

Dabei sollen Abgeordnete nach Verfassung nur ihrem Gewissen verpflichtet sein.

Die deutschen Parteien sind Totschläger an der Demokratie, sie wollen nicht sachliche Diskussionen zur Suche der besten Lösungen, sie wollen jeweils das durchsetzen, was die Parteiführungen wollen. Der einzelne Abgeordnete könnte ebensogut durch eine Marionette ersetzt werden, es würde sich nichts an der Politik ändern!

Und diese „Die Linke“ verkündet, sie wolle direkte Demokratie stärken! Sie gängelt sogar ihre eigenen Abgeordneten, aber den Bürgerinnen und Bürgern will sie Entscheidungsfreiheiten lassen?

Es wird einem nur noch schlecht, wenn man sich diese Parteien vor Augen hält, man müsste sie allesamt verbieten und sich einen gangbaren Modus für die Wahl von EinzelkandidatINNen einfallen lassen.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr

Winfried Sobottka, United Anarchists

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