Lügen-Ulla: Wieder Verfassungswidriges von Ursula von der Leyen / CDU Berlin, CDU Koblenz, Arge Unna, Arge Dortmund, Arge Gelsenkirchen, Arge Bochum, Arge Essen, Arge Oberhausen, Arge Duisburg, SS-Satanismus

Belljangler: „Winfried, Ursula von der Leyen hat angekündigt, dass mit einer Erhöhung der Hartz-IV-Sätze zu rechnen sei, ferner, dass Hartz-IV Sätze künftig stärker steigen sollen als die Renten:

http://www.hannover-zeitung.net/aktuell/politik/139743-von-der-leyen-grundlegende-reform-bei-hartz-iv-geplant

Hört sich das nicht sozial und gut an? Was sagst Du dazu?“

Winfried Sobottka: „Erstens dürfte nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, das eine nachvollziehbare Berechnung dafür fordert, dass Hartz-IV-Sätze für ein Leben in Menschenwürde ausreichend seien, gar nichts anderes übrig bleiben, als die Hart-IV-Sätze zu erhöhen und auch zukünftig den tatsächlichen Gegebenheiten anzupassen. Was Ursula von der Leyen an der Stelle ankündigt, geschieht also aufgrund von Zwang durch das Bundesverfassungsgericht.

Weiterhin erklärt Ursula von der Leyen zugleich, dass die Rentner zukünftig betrogen werden sollen und dass auch zukünftig Übervorteilungen der Hartz-IV-Empfänger von Seiten der Bundesregierung fest eingeplant seien, in einer Weise, die dem noch recht neuen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zuwider läuft:

Das Ministerium geht davon aus, dass die Hartz-IV-Sätze dadurch künftig stärker steigen werden als die Renten.

(Quelle wie oben genannt)

=> Da man sicherlich davon ausgehen kann, dass es jedenfalls nicht geplant ist, den Hartz-IV-Empfängern mehr zukommen zu lassen, als nach den Leitsätzen des Bundesverfassungsgerichtes nötig, heißt der zitierte Satz auf Deutsch: Die Rentenerhöhungen werden niedriger ausfallen als es nötig wäre, um Inflationsausgleich herzustellen. Das heißt, die Renten werden real, also hinsichtlich der Kaufkraft, sinken.

Wie sich die Hartz-IV-Bezüge weiterentwickeln, hängt laut Plan des Sozialministeriums je zur Hälfte von der Entwicklung der Nettolöhne und der Inflation ab.

(Quelle wie oben genannt)

=> Hier wird deutlich, dass die Missachtung des Bundesverfassungsgerichtsurteiles bereits fest eingeplant ist, denn die Entwicklung der Nettolöhne  hat absolut nichts damit zu tun, wieviel Geld für ein Leben in Menschenwürde nötig ist. Es kam in der Vergangenheit sehr oft vor, dass Nettolöhne nicht einmal in dem Maße stiegen, dass es zur Kompensation der Inflation reichte. Eine Kompensation der Inflation ist aber unverzichtbar im Falle von Hartz-IV Empfängern, wenn man das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes ernst nimmt.

Es bleibt also dabei: Ursula von der Leyen ist eine Marionette des satanischen Großkapitals!

https://belljangler.wordpress.com/ursula-von-der-leyen/

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Schwerste CDU Verbrechen in NRW!!!

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Weg mit der CDU!

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Winfried Sobottka, United Anarchists

Impressum

http://www.freegermany.de/apokalypse20xx.html

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