Das Lügenmärchen der Hannelore Kraft, SPD NRW, ist aus / DIE LINKE Dinslaken, Die Grünen Bottrop, FDP Dortmund, SPD Krefeld, Die Linke Oberhausen, Die Grünen Warendorf


Gerhard Schröder sagte es vor laufenden Kameras nicht in die Mikrofone, sondern schrie es in sie hinein, dass es mit der SPD keinen Sozialabbau geben werde. Das war vor seiner ersten Wahl zum Bundeskanzler. Dann führte er zunächst die öffentliche „Faulenzerkampagne“ gegen die Arbeitslosen, führte dann gemeinsam mit den Grünen Hartz-IV ein, und lobte sich öffentlich noch dreist: Eine „Reform“ wie Hartz-IV hätte die CDU niemals wagen können, das habe nur die SPD gekonnt. Zugleich machten SPD und Die Grünen traumhafte Steuergeschenke an die Reichen und die Superreichen:

http://www.tagesspiegel.de/meinung/kommentare/heuchelei-als-prinzip/1496312.html

Die SPD kannte kein Halten mehr, sich als die bessere (oder schlimmere?) CDU zu zeigen, und im Rausche der Arbeitslosenbekämpfung meinte Franz Müntefering dann: „Wer nicht arbeitet, der braucht auch nicht zu essen!“

Das alles zusammen war zu viel für treue SPD-Mitglieder und SPD-Wählerschaft, massenhafte Parteiaustritte und zerschmetternde Wahlniederlagen waren die Folge, der SPD-Abwärtstrend fand keinen Stopp mehr.

Aber dann kam Hannelore Kraft – eine unbekannte und damit unverbrauchte Frau, und schon deshalb ein Fleischbrocken in der dünnen Suppe der SPD-Polit-Talente. Echte Tränen weinte sie in Duisburg, dauernd redet sie von mehr Gerechtigkeit und von einer menschlicheren Gesellschaft. Projiziert hat sie die tollsten Sachen: Im Koalitionsvertrag steht, dass die NRW-Regierung die Justiz von der Politik unabhängig machen wolle. Sofort schlugen die Herzen aller Staatskritiker höher, die es schon seit Jahren immer wieder verdammen, dass die Justiz in Wahrheit der Politik hörig ist, weil die Politik die Richterstellen besetzt, Richter ggf. versetzt, ggf. befördert und ggf. hinausbefördert.

Auch das vehemente Eintreten der Hannelore Kraft für die Rechtsstaatlichkeit ( in den Koalitionsverhandlungen mit der DIE LINKE) schien Gutes erwarten zu lassen: Dass die Kritik des ehemaligen Stuttgarter Landrichters FRANK FAHSEL (Googeln!), in der BRD Justiz seien kriminelle Machenschaften gang und gäbe, nicht auf freier Erfindung beruht,sondern von vielen Betroffenen bestätigt wird, lässt sich mit wenig Aufwand zumindest im Internet feststellen. Wie sehr also hatten sich die kritischen Köpfe nach einem rettenden Engel gesehnt, der auf rechtsstaatliche Zustände pochte! Und dann kam Hannelore Kraft, die viel von Gerechtigkeit redet, eigentlich ständig.

Aber Gerhard Schröder hatte auch von sozialer Gerechtigkeit geredet, und von Politikern ist man Lügen ja generell gewohnt. Also war man skeptisch. Vermutlich dieser Skepsis ist es zu verdanken, dass Hannelore Kraft nun sehr frühzeitig entlarvt werden konnte. Vor allem drei Punkte sind es, die zu ihrer totalen Abwertung in den Augen der Staatskritiker führen:

1. Sie will Kinder möglichst für ganze Tage aus den Familien herausreißen, und zwar auch schon sehr kleine Kinder. Jede gute Mutter weiß, dass das ein Irrsinn ist, der den Kindern, aber auch ihren sozialen Beziehungen innerhalb der Familie, zur Mutter usw., extrem schadet. Und das in der sog. Prägungsphase – die so ungeheuer wichtig für die Ausbildung der Persönlichkeit ist. Hier vertritt Kraft eine Haltung, die tatsächlich typisch ist für totalitäre Regimes, denen es nur auf eines ankommt: Den Nachwuchs deshalb selbst zu erziehen, um ihn systemkonform zu machen – ob er dabei eine gesunde Persönlichkeit aufbaut, mit der er später glücklich leben kann, interessiert nicht.

Tatsächlich hat das Vorreiterland in Sachen Ganztagsschulen, Schweden, aufgrund negativer Langzeiterfahrungen längst begonnen, zurück zu rudern.

Nun werden manche sagen: „Ja, aber ist es nicht besser, ein Kind wird vom Staat erzogen, als von erziehungsunfähigen Eltern?“ Denen muss man erstens sagen, dass auch SPD-Länder und -Kommunen an der Stelle bisher Gleichgültigkeit gezeigt haben: Immer wieder verhungern Kinder unter Aufsicht des Jugendamtes in ihren Familien, immer wieder kommt es vor, dass ein solches Kind tot geschlagen wird. Das spricht nicht für eine sensible Seele der SPD, was das Wohl von Kindern angeht.

Zweifellos ist es nötig, in vielen Fällen in die Kindererziehung einzugreifen – aber so, dass es zum Wohle des Kindes passt. Wenn die Probleme in der Familie liegen, dann müssen sie in der Familie gelöst werden, und zwar unbedingt, weil jedes Kind unbedingt gesunde Familienverhältnisse benötigt, um sich gesund entwickeln zu können. Die Kinder täglich ganztägig aus der Familie heraus zu reißen, kann den Kindern nicht gerecht werden: Sie brauchen Bezugspersonen, von denen sie wirklich geliebt werden, das können Krippen-MitarbeiterINNEN niemals im notwendigen Maße leisten.

Gesamturteil: Hannelore Kraft forciert ein gegenüber Kindern und Familien unmenschliches Projekt, das die Gesellschaft sozial schwer beschädigt und auf Dauer zu immensen Folgekosten führen muss (Strafverfolgung, Psychiatrien usw.). Bereits deshalb ist Hannelore Kraft politisch nicht akzeptabel, bereits deshalb kann sie nicht glaubhaft von Gerechtigkeit und menschlicher Gesellschaft reden, aber auch nicht von Demokratie: Wo der Staat die Erziehung der Kinder übernimmt, ist die totalitäre Herrschaft vollzogen.

2. Während es auch aus NRW seit Jahren immer wieder Klagen gegen ungesetzliche Polizeigewalt gibt, sogar gefesselte Häftlinge gewaltsam zu Tode kamen, Dinge, an denen selbst Amnesty International Sec. Deutschland nach Jahren ihres Schweigens nun nicht mehr vorbei sehen kann, stellt der von Hannelore Kraft ernannte Innenminister in bemerkenswerter Weise klar, dass er auf dem Ohre völlig taub ist, dass er nicht im Geringsten daran denkt, gegen solche Missstände vorzugehen, Zitat:

“Die 40.000 Polizistinnen und Polizisten in Nordrhein-Westfalen leisten heute schon hervorragende Arbeit. Sie sind hoch motiviert und gut ausgebildet. Damit die Sicherheit der Menschen weiter verbessert wird, werden wir schnell handeln und die Zahl der Einstellungen deutlich erhöhen.”

Quelle: http://www.pressemitteilungen-online.de/index.php/landesregierung-nrw-will-mehr-polizeianwaerter-einstellen/

Mit seiner Aussage hat Ralf Jäger alle Polizeibeamte in NRW ausnahmslos in höchsten Tönen gelobt, daraus muss man schließen, dass er Polizei interne Probleme zu tolerieren gedenkt. Das hat mit Rechtsstaatlichkeit nichts zu tun, das ist das Gegenteil davon. Auch in diesem Punkte ist die Kraft-Regierung also durchgefallen, und auch dieser Punkt ist so wichtig, dass ein Durchfallen hier zur völligen politischen Abwertung von Hannelore Kraft führt.

3. Auf Frank Fahsel wurde oben schon einmal Bezug genommen, in Kürze geht es darum, dass Rechtsbeugung tatsächlich verbreitete Justiz-Praxis ist, gegen die es zumeist allerdings kein Ankommen gibt – weil obere Instanzen das Spiel jeweils mit spielen, einschließlich Bundesverfassungsgericht und BGH. Damit das besser funktioniert, ist das Bundesverfassungsgericht seit 1993 in der Lage, Beschwerden ohne jegliche Begründung abweisen zu können. Es ist wirklich haarsträubend.

Doch der von Hannelore Kraft eingesetzte Justizminister Thomas Kutschaty geht mit keinem Wort darauf ein, stattdessen verfolgt er Projekte wie Rechtskundeunterricht an den Schulen. Hört sich nicht schlecht an – doch ist in Wahrheit nichts als Täuschung: Die Gesetze der BRD sind weitaus besser als das, was in der Justizpraxis geboten wird. Würde die Justiz die Gesetze wirklich achten, dann hätten wir einen Rechtsstaat. Sicherlich noch verbesserungsfähig, aber in der Grundsubstanz schon recht ordentlich. Das Problem besteht also darin, dass die Justiz die Gesetze permanent missachtet, an ihnen vorbei operiert. Das aber werden die SchülerINNEN in Kutschatys Rechtskundeunterricht sicherlich nicht lernen – sie werden es lernen, wie es nach den Gesetzen sein sollte, und dann werden sie meinen, so liefe es in der Justiz, also hätten wir einen Rechtsstaat. Das ist bewusste schwere Irreführung, auf die Kutschaty da setzt, während er sich bisher mit keiner Silbe zu den ungeheuren Misständen in der Justiz geäußert hat.

Auch hier heißt es: Klar durchgefallen, und zwar auch in einem Punkt, der für sich allein die vollständige politische Abwertung von Hannelore Kraft bedeutet.

Hannelore Kraft hat es nicht verdient, dass man auf sie noch Hoffnung setzt, sie hat sich restlos disqualifiziert.

Winfried Sobottka, United Anarchists

Top-Links:

Wir brauchen EINE GANZ ANDERE Politik!

Mit Wissen und Duldung von Innenminister Ralf Jäger, SPD Duisburg, Rechtsanwalt und Justizminister Thomas Kutschaty, SPD Essen, und Hannelore Kraft, SPD Mühlheim:

Ein Grauensmord, Grauensmörder in Freiheit, Unschuldiger absichtlich falsch verurteilt, und Dr. Roggenwallner:

http://anarchistenboulevard.wordpress.com/2010/01/16/dr-roggenwallner-der-mord-an-nadine-ostrowski-und-rechtsanwalt-dr-ralf-neuhaus/

https://belljangler.wordpress.com/2010/10/13/sensation-lastactionseo-hannelore-kraft-splitternackt-spd-nrw-die-grunen-nrw-cdu-nrw-die-linke-nrw-fdp-nrw-polizei-hagen-muhlheim-duisburg-essen-dortmund-oberhausen-gelsenkirchen-muns/

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Winfried Sobottka @ United Anarchists: Faschistische Parteien – SPD, Die Grünen und Die Linke /Hannelore Kraft, Sylvia Löhrmann, Annika Joeres, Ulla Lötzer, womblog, wir-in-nrw, Ruhr Nachrichten Lünen, WAZ Lünen


Hallo, Leute!

Unsere Internetforce leistet wieder einmal hervorragende Arbeit, u.a. derzeit sichtbar hier (Anklicken zum Aufruf des Bildes und nochmals Anklicken zur Vergrößerung):

Im Falle des NRW-Justizministers Thomas Kutschaty sind wir aktuell also zweimal auf Google-Seite Nr. 1 für seinen Namen, und zwar mit folgenden Artikeln, die ihm ganz und gar nicht behagen:

Hollywood-Minister Thomas Kutschaty über den Film „Die Regierung

und

Offener Brief an Thomas Kutschaty, SPD-NRW / z.K. Ralf Jäger, DIE

Das ist, wie Ihr wisst, nur ein minimaler Ausschnitt von dem, was unsere Internetforce derzeit gut positioniert hat, um auf die eindeutig faschistische Haltung der herrschenden Politik inklusive aller Parteien usw. im Internet aufmerksam zu machen. Wir können mit wahrem Stolz von uns sagen, dass wir die Elite der wahren Kritik sind.

Leute, wir waren in Position gegangen, um die CDU in NRW niederzukämpfen und die Kraft-Löhrmann-Regierzung im Falle ihrer Vernubnft zu unterstützen. Die Positioonen sollten wir m.E. stehen lassen, denn natürlich ist die CDU eine Partei des Teufels.

Allerdings wird es auch ohne unser Zutun von immer mehr Leuten verstanden, dass die CDU eine irrsinnig satanische Politik macht, während die Leute auf Hannelore Kraft, Sylvia Löhrmann, Ulla Lötzer & Co. immer noch gutgläubuig herein fallen. Entsprechend müssen wir nach meiner Überzeugung unsere Kräfte gegen diese richten, natürlich auch gegen deren Bundesparteien und sonstige Landesparteien.

Meine Vorstellung ist, in NRW und Berlin Druck zu machen, zudem weiterhin vorbereitend auf ein Eingreifen in den Landtagswahlkampf Sachsen-Anhalt 2010 hinzuwirken, was ja schon begonnen wurde (Anklicken zum Aufruf des Bildes und nochmals Anklicken zur Vergrößerung):


Hier findet man aktuell (und schon seit Wochen) also folgenden Artikel auf Google-Seite Nr. 1 für DIE LINKE SACHSEN-ANHALT:

Offener Brief an „Die LinkeSachsen-Anhalt, Magdeburg / z.K. Wulf

Im Landtagswahlkampf Thüringens im letzten Jahr dominierten wir die Google-Seiten mehrerer Parteien, bezogen auf Thüringen selbst, bezogen auf mehrere Städte, griffen mehrere PolitikerINNen eindrucksvoll an – das werden wir auch in Magdeburg tun: Der Abwärtstrend der SPD muss fortgesetzt werden, Die Grünen und Die Linke gehören aus der politischen Landschaft entfernt. Wir müssen alles kurz und klein schlagen, was Hoffnungen zu Unrecht bindet, das Volk muss begreifen, anstatt zu seinem Verhängnis in die Irre geführt zu werden.

Natürlich sind Union und FDP keine sinnvollen Alternativen, ich beabsichtige auch keineswegs, zu deren Wahl aufzurufen: Aktive Wahlverweigerung (ungültig Wählen) ist die passende Antwort auf den satanischen Schmierenzirkus, der von den Parteien geboten wird.

Was die Hannelore Kraft- / Sylvia Löhrmann Regierung angeht, habe ich bereits durchaus substantielle Beiträge veröffentlicht, auch wenn sie zum Teil niedlich beginnen und satirisch aufgemacht sind:

http://freegermanysobottka.blogspot.com/2010/10/united-anarchists-hannelore-kraft-sind.html

https://belljangler.wordpress.com/2010/10/14/hollywood-minister-thomas-kutschaty-uber-den-film-die-regierung-der-hannelore-kraft-wir-in-nrw-pottblog-womblog-spd-essen-spd-nrw-spd-magdeburg-rechtsanwalt/

http://freegermanysobottka.blogspot.com/2010/10/ralf-jager-minister-fur-auerirdisches.html

http://kritikuss.over-blog.de/article-bildungsluge-es-geht-um-totalitarismus-sylvia-lohrmann-hannelore-kraft-katja-kipping-fdp-bonn-guido-westerwelle-58987874.html

Ich bin bereits dabei (Entwurf gespeichert), das alles noch in wesentlich bessere Formen zu gießen, was die sachliche Beweisführung angeht, mit überzeugenden Belegen.

Darauf aufbauend werde ich dann ein Spread-Konzept realisieren, wobei wiederum Artikel mit eingebautem Unerhaltungscharakter die Speerspitzen sein werden.

Hannlore Kraft hat in Duisburg bewiesen, dass sie weinen kann. Falls sie nicht zur Vernunft kommen sollte ( LINK ) , natürlich gehe ich davon aus, dass sie nicht zur Vernunft kommen wird, da sie ja nur eine Marionette der SS-Satanisten ist, dann soll sie Gründe haben, wegen der nächsten Wahrlergebnisse zu weinen.

Was ggfs. politische Maßnahmen außerhalb der PR angeht, habe ich bereits erklärt, dass ich mich heraushalten werde. Sofern ich hinter Gewalttaten einen politischen Hintergrund erkennen sollte, würde ich allerdings durchaus dazu Stellung nehmen (Link-01 Link 02 ). Ich würde es diesen satanischen Politverbrechern und Medien nicht durchgehen lassen, nachvollziehbare politische Gewalt als unverständliche Schwerverbrechen zu geiseln und sich selbst dabei als Saubermänner darzustellen.

Liebe Grüße

Euer

Winfried Sobottka, United Anarchists

Zusätzliche Tags:

SPD Berlin, Die Grünen Berlin, Die Linke Berlin, WAZ Dortmund, LastactionSeo