Winfried Sobottka: SPD zerfleischt sich selbst /Sigmar Gabriel, Seeheimer Kreis, Hannelore Kraft, SPD Berlin, SPD NRW, SPD RP, SPD Baden-Württemberg, Annika Joeres, TAZ, Berliner Morgenpost


Die SPD ist nicht nur weiter auf Untergangskurs, sondern entfaltet auch zunehmend Mechanismen interner Selbstzerstörung. Während Sigmar Gabriel bemüht ist, das Schröder Konzept zu kopieren, nach dem die wirtschaftlich Schwachen die SPD für sozial halten sollen, das Großkapital aber weiß, dass es die SPD auf seiner Seite hat, wirft ihm der SPD interne Seeheimer-Kreis im Grunde genau das vor und verlangt nun, klare Farbe pro Großkapital zu bekennen:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,730935,00.html

Kein Mensch wisse, wofür die SPD genau stehe, so und ähnlich lauten pauschale Vorwürfe des Seeheimer Kreises. Nun, für wie dumm man Sigmar Gabriel auch halten mag, so dumm, nicht zu wissen, dass klare Bekenntnisse der SPD zum Großkapital den Untergangstend der SPD nicht umkehren können, ist er nicht. Die FDP, die die klarsten Bekenntnisse pro Grokapital liefert, liegt am Boden – und zwar genau deshalb.

CDU/CSU, die sofort nach der FDP zu nennen sind, was Kapital freundliche Ungerechtigkeiten angeht, haben ebenfalls schwer Federn lassen müssen, weil das Volk allmählich bis zum Dümmsten hinab begreift, was diese Politik in Wahrheit bedeutet,  dass sie keineswegs darauf zielt, langfristiges Wohl für alle herzustellen.

Dass es der SPD kaum mehr möglich ist, sich heute noch als seriöse Vertretung der Interessen des gemeinen Volkes darzustellen, ist nach Hartz-IV, gigantischen Steuergeschenken an die Superreichen usw.  keine Frage mehr. Dass die SPD auf Seiten der Linksintellektuellen durchgefallen ist, auch dafür hat sie einerseits mit grob unsozialer Politik gesorgt, andererseits aber auch mit einer klaren Linie in Richtung repressiver Überwachungsstaat, begonnen unter Otto Schily, fortgesetzt in der Großen Koalition.

So setzt Sigmar Gabriel mit seiner Politik der Undurchsichtigkeit, die völlig gegensätzliche Interessen dadurch ansprechen soll, dass jeder der SPD das zuschreibe, was er selbst als Politik erhofft, im Grunde auf eine Gespensteroption, die keinen wahren Grund mehr finden kann.

Das mag der Seeheimer Kreis erkannt haben, aber die von ihm gebotene Alternative bietet jedenfalls auch keine bessere Aussicht:  Die Entwicklungen bei FDP und Union zeigen doch klar, dass Politik pro Großkapital sich zunehmend schlechter verkaufen lässt, wie soll die SPD also dadurch gewinnen können, dass sie nur noch in diesem immer magerer werdenden Revier letztlich  mit denen konkurriert, die das Siegel „Partei pro Großkapital“ schon länger und markanter tragen?

Der Seeheimer Kreis war mit Unterstützung kapitalstarker Kräfte gegründet worden, um einen Beitrag dazu zu leisten, aus der damaligen Arbeiterpartei SPD eine Kapitalisten-Partei zu machen. Dazu hat er zweifellos in erheblichem Maße beigetragen. Aber nun hat der Seeheimer Kreis das Problem, dass er eigentlich nicht mehr gebraucht wird: Die SPD ist eine Partei pro Kapital, in allen ihren Gliederungen, und gerade das begründet ihren Untergangskurs.

Es war eine satte Pfründe für die Seeheimer, sich dem Kapital dienlich zu machen. Aber Vergangenes zählt für das Kapital nur sehr begrenzt – und aus seiner zementierten Zielrichtung heraus kann der Seeheimer Kreis nun nicht mehr viel im Sinne des Großkapitals erreichen. Das setzt ihn selbst unter enormen Druck, weil seine Pfründen in Gefahr geraten. Das wiederum treibt ihn zu unsinnigem Handeln – weshalb sonst sollte er die eigene Partei nun von innen angreifen, um ihr ein erkennbar unsinniges Konzept aufzwingen zu wollen, das den Untergang der SPD nur noch beschleunigen kann?

Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS

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Über belljangler
Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka, geb. 16.07.1958 in Waltrop, Kreis Recklinghausen, wohnhaft: Karl-Haarmann-Str. 75 in 44536 Lünen, Tel. 0231 986 27 20

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