Zur Revision des Strafurteils im Falle Winfried Sobottka, Landgericht Dortmund v. 22.11. 2010 / THOMAS KUTSCHATY, EDMUND BRAHM, RICHTER HELMUT HACKMANN

Belljangler: „Winfried, ein Zweizeiler per FAX an das Landgericht Dortmund reicht aus, um bis einschließlich Montag Revision einzulegen?“

Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS: „Hiermit lege ich gegen das in meiner Anwesenheit am 22.11. 2010 im Verfahren AZ… am Landgericht Dortmund ergangene Urteil Revision ein.“

Belljangler: „Im Falle eines Erfolges Deiner Revision würde das Verfahren noch einmal von vorn beginnen, weil Du Verletzungen materiellen Rechts in zentralen Punkten sowie grundlegende Verfahrensfehler zu rügen gedenkst.  Kann es sein, dass im Falle einer Neuauflage der Revision ein ungünstigeres Urteil für Dich dabei herauskommt?“

Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS: „Nur, wenn die Staatsanwaltschaft ebenfalls in die Revision gehen und ihrem Antrag stattgegeben werden sollte.“

Belljangler: „Das schließt Du praktisch aus? Am AG Lünen hatte eine von Dir eingelegte Berufung offensichtlich dazu geführt, dass die StA ebenfalls Berufung einlegte.“

Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS: „Der Richter hat die Wertungen des Staatsanwaltes fast zu 100% übernommen. Da, wo der Richter geringfügig abwich, lag jedenfalls keine Verletzung materiellen Rechtes vor. Erstens hat der Richter unangreifbare Ermessenspielräume, in denen er sich da bewegte, zweitens ist nicht jeder Mangel zugleich eine Revisions relevante Verletzung materiellen Rechtes oder ein Verfahrensfehler. Die Staatsanwaltschaft hat kaum Möglichkeiten, Revision einzulegen, wenn sie nicht plötzlich ganz andere Standpunkte vertreten sollte als in der gesamten Hauptverhandlung.“

Belljangler: „Wie sicher ist es, dass Du stichfest hinreichende Revisionsgründe liefern kannst?“

Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS: „Todsicher, und das ist auch dem Richter Hackmann klar. Als er am 22.10.2010 mit enormer Verspätung den Saal betrat, sah man ihm tatsächlich an, dass er einen Schlag in den Magen erhalten haben musste. Zweifellos hatte er meinen per Fax eingegangen Antrag –  LINK – bereits gelesen gehabt, und nur der kann der Schlag in den Magen gewesen sein.

Bezeichnend übrigens auch, dass Richter Hackmann zum ersten Mal bat, von mir das unterschriebene Original eines Faxes zu bekommen – das eingegangene FAX war schlecht lesbar, das Faxgerät am LG Dortmund scheint im Rahmen von Entwicklungshilfe aus einem Dritte Welt Land gespendet worden zu sein. Jedenfalls gab ich ihm das Original nur im Gegenzuge zum eingegangenen Gerichtsfax, so dass sich darlegen lässt, mit welch lausigem Equipment das arme Landgericht in der Weltstadt Dortmund arbeiten muss. Ich werde es noch veröffentlichen – das sendende FAX war übrigens technisch top.

Dass Hackmann eine leicht lesbare Version haben wollte, ist sicherlich ein Hinweis darauf, dass er davon ausging, es noch gründlichst lesen zu müssen – für die Abfassung des schriftlichen Urteils. Ansonsten hätte es ihm ja egal sein können. Außerdem hat Hackmann bestätigt, dass es erkennbar sei, dass ich mir damit viel Mühe gemacht hätte. Dass ich sechs Tage daran gesessen hätte, wollte er allerdings nicht glauben.“

Belljangler: „Wie lange hast Du daran gesessen?“

Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS: „Vielleicht 15 Stunden, inklusive allem und höchstens. Es sind aber auch noch ein paar sprachliche Flüchtigkeitsfehler enthalten.“

Belljangler:„Ab Vorliegen des schriftlichen Urteiles wirst Du einen Monat lang Zeit haben, die Revision zu begründen. Zu knapp?“

Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS: „Um alles zu rügen, was Hackmann insgesamt verbrochen hat, jedenfalls. Da wäre nach fast drei Jahren Verfahrenslaufzeit eine enzyklopädische Arbeit gefragt, ich tippe so auf 500 Seiten und umfangreiche Recherchen. Die Revisionsbegründung wäre dann zugleich ein Standardwerk für strafrechtliche Revision überhaupt, weil Hackmann vermutlich wirklich nichts ausgelassen hat. Aber um eine taugliche Revisionsbegründung zu schreiben, werde ich höchstens 3 Tage brauchen, weil mit dem Befangenheitsantrag gegen Dr. Lasar schon grundlegendes aufbereitet ist.“

Belljangler: „Du nimmst den Mund voll, daran wird man Dich messen.“

Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS: „Es geht nicht nur um mein Strafurteil. Ich stehe an der Stelle für UNITED ANARCHISTS im Ring und auch für alle Staats- und Justizkritiker. Es geht mir nicht darum, lediglich eine Neuverhandlung herbeizuführen. Mein Ziel ist es zudem, dass versierte Juristen beim Lesen der Revisionsbegründung sagen werden: „Welch ein Leckerbissen! Aha, jetzt wird mir auch klar, warum die geistige Elite des Internets ihn unterstützt! Man muss sich wirklich ansehen, was er so alles von sich gibt!“

Wir, UNITED ANARCHISTS , verfolgen Maximalziele, Krummen und Gnadenbrote interessieren uns nicht.“
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