Was soll Belljangler bieten? – Umfrage / Kirsten Heisig, altermedia, womblog, annika joeres, cvjm wetter ruhr, bodo ramelow, hannelore kraft


Es können mehrere Punkte ausgewählt werden:

Sehr geehrte Frauen, sehr geehrte Männer!

Den Belljangler-Blog gibt es seit dem Jahre 2008. Allerdings wurde er lange Zeit vernachlässigt, was das Schreiben von Beiträgen angeht. So lag die Gesamtzahl aller Aufrufe bis einschließlich Juni 2010 bei weniger als 5.000, seitdem liegt sie bei weiteren rund 72.000:

Damit lässt sich natürlich feststellen, dass ein gewisses Interesse an den Inhalten dieses Blogs besteht, wobei das Interesse zweifellos aus völlig verschiedenen Richtungen kommt, neben Leuten, die sich freuen, dass es diesen Blog gibt, treten auch Besucher auf, die es sehr begrüßen würden, wenn es diesen Blog nicht gäbe, und dann gibt es sicherlich auch noch über die Suchmaschinen hinzukommende Besucher, unter denen man zweifellos auch Leute findet, denen es im Grunde egal ist, ob es diesen Blog gibt, oder nicht.

Da ich derzeit – für meine Verhältnisse – mit gebremstem Eifer im Internet tätig bin, ich brauche das manchmal, um über alles nachzudenken und mich zu regenerieren, möchte ich Sie an dieser Stelle bitten, einmal mitzuteilen, welche Art von Beiträgen Sie sich auf diesem Blog wünschen.

Natürlich habe ich ein Feedback über Kommentare und die Statistiken, doch hoffe ich, durch die Umfrage zusätzliche Erkenntnisse zu bekommen, um diesen Blog zukünftig sinnvoller zu gestalten.

Mit freundlichen anarchistischen Grüßen

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS und Order of ?

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Regierung Hannelore Kraft hat Landesvermögen veruntreut! / Annika Joeres, Ruhrbarone, wir-in-nrw, SPD NRW, SPD Berlin, SPD Hamburg, SPD Stuttgart, SPD Magdeburg, Sigmar Gabriel


In diesem Lande ist mittlerweile alles möglich. Nicht nur, dass der NRW-Finanzminister Walter Borjans in einem Gerichtsverfahren zugab, dass er Landesmittel veruntreut habe, sondern er wurde sogar vom Verfassungsgerichtshof NRW aufgefordert, diese Praxis bei Bedarf fortzusetzen, und die ganze Wirtschafts- und Politikpresse hält das nicht einmal für erwähnenswert. Das lässt ungeheuer tief blicken, was die Zustände in Politik, Staat und Medien angeht.

U.a. in einem Artikel der Westfälischen Nachrichten ist nachlesbar, dass NRW-Finanzminister Walter Borjans Mittel aus einem „Sondervermögen“ zur Abdeckung von West-LB-Risiken verwendet habe, um Landesausgaben zu tätigen, die mit dem West-LB-Risiko nichts zu tun haben. Dort ist ebenfalls nachlesbar, dass der VGH emphiehlt, diese Praxis bei Bedarf fortzusetzen:

Was bedeutet das? Im Sinne zukünftiger politischer Diskussionen möchte ich zunächst einmal kurz erklären, was Rücklagen und Rückstellungen sind, denn diese beiden Begriffe werden derzeit kräftig durcheinander geworfen.

Sowohl Rücklagen als auch Rückstellungen sind Begriffe aus der Bilanzbuchhaltung, die Bildung beider dient dem Zwecke, zukünftigen Zahlungsnotwendigkeiten gerecht zu werden. In der Bilanz finden sich beide Größen auf der sogenannten Passivseite wieder, die die Herkunft von Mitteln erklärt (Eigenkapital, Fremdkapital, Rücklagen, Rückstellungen, Gewinn). Indem ein Unternehmen also Rücklagen oder Rückstellungen bildet, schmälert es seinen (zu versteuernden) Gewinn, so wird Unternehmen die Gelegenheit gegeben, Risikovorsorge aus unversteuerten Geldern zu betreiben, was dem Schutz der Unternehmen vor Insolvenzen dient.

Wird die Praxis seriös gehandhabt, dann sorgt das Unternehmen allerdings auch dafür, dass den gebildeten Rücklagen oder Rückstellungen auf der Passivseite verwendbares Vermögen auf der Aktivseite (Mittelverwendung: Geld, Anlagegüter aller Art, Betriebsmittel usw., Verlust) gegenübersteht, z.B.:

Aktivseite                                      Passivseite

1.000.000 Euro Festgeld                 1.000.000 Euro Rücklagen

Der Unterschied zwischen Rückstellungen und Rücklagen ist dabei folgender:

Bei Rückstellungen steht es fest, dass irgendwann in der Zukunft gezahlt werden muss, wie zum Beispiel bei Pensionsrückstellungen, die ein Unternehmen aufgrund von Pensionszusagen bildet. In diesem Falle ist es praktisch sicher, dass zumindest ein Teil der Mitarbeiter das Renteneintrittsalter erleben wird, dass das Unternehmen dann in der Pflicht stehen wird, seine Pensionszusagen zu erfüllen.

Bei Rücklagen hingegen wird es nur befürchtet, dass in der Zukunft eine Zahlungspflicht entstehen könnte, die aber nicht unbedingt eintreten muss. Das wäre z.B. der Fall, wenn ein Landwirt Rücklagen für den Fall von Missernten bildete.

Darum ist im Falle der West-LB, wo man (angeblich?) noch nicht weiß, ob und was da in Zukunft auf das Land NRW zukommen wird, nicht die Rückstellung, sondern die Rücklage das passende Bilanzinstrument, um eine Risikovorsorge zu treffen: Mit (sehr) viel Glück braucht das Land NRW ja nicht nachzuschießen.

Nun hat das Land NRW bereits Rücklagen (Passivseite der Landesbilanz) für das West-LB-Engagement gebildet, denen offenbar ein „Sondervermögen“ (Aktivseite der Landesbilanz) gegenübersteht, das aus liquiden Mitteln besteht.

Nach den GoB, den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung und Bilanzierung, darf und muss eine Rücklage dann aufgelöst werden, wenn entweder der befürchtete Schaden eingetreten ist und gezahlt wird, oder wenn sich aufgrund neuer Umstände ergibt, dass das bisher befürchtete Risiko entfallen ist. Das bedeuetet, das Land NRW dürfte die West-LB-Rücklagen soweit auflösen, wie es zu einem Nachschuss verpflichtet würde, oder ggfs. auch, wenn die West-LB samt ihrer Risiken verkauft würde oder die West-LB mit ihren Risiken selbst fertig geworden wäre. Von all diesen Dingen kann aber nicht die Rede sein.

Dennoch hat sich Walter Borjans an dem Sondervermögen vergriffen, das zur Vorsorge betreffend West-LB-Risiken gedacht war, und damit liegt im Grunde Veruntreuung vor: Es wurden Gelder, die vom alten Landtag für die Abfederung von West-LB-Risiken angelegt wurden, sachfremd verwendet.

Was das bedeutet, kann sich jeder ausrechnen: Rücklagen und womöglich auch Rückstellungen sind damit zu beliebiger Manipulationsmasse der NRW-Landesregierung verkommen, und dass gerade die Kraft-Regierung, die so mit Rücklagen umgeht, wie Walter Borjans es nun zugegeben hat, die Rücklagen für die West-LB laut Nachtrag-Haushalt erheblich aufstocken will, kann jeden anständigen Kaufmann nur fassungslos machen: Die GoB, die für alle Unternehmen von Omas Klümpchenbude bis hin zu den Konzerngiganten gelten, sollten sicherlich auch für die Landesregierung NRW gelten.

Dieser Kraft-Regierung sollte man die Bildung von Rücklagen generell verbieten, denn diese Kraft-Regierung hat ja bewiesen, dass sie Rücklagen bei Bedarf zweckentfremdet. Sollte die West-LB eine Nachschusspflicht des Landes begründen, dann kann immer noch ein spezieller Nachtragshaushalt verabschiedet werden, und dem müssten dann auch alle Parteien zustimmen, wenn sie sich nicht unseriös verhalten wollten.

Mit anarchistischen Grüßen

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS und Order of ?

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/19/weg-mit-angela-merkel-und-der-ss-cdu-zentralrat-der-juden-cdu-stuttgart-cdu-hamburg-cdu-berlin-cdu-wiesbaden-cdu-magdeburg-cdu-wetter-ruhr/

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/15/warnung-an-thomas-kutschaty-betreffend-jva-bochum-und-philipp-jaworowski/

Angela Merkel, Karl-Theodor von und zu Guttenberg und der Wahnsinn / Hannelore Kraft, CDU, Sigmaringen, Mannheim, Tübingen, Sachsen-Anhalt, CSU Memmingen, Günzburg, Bamberg, Unterfranken


Über Karl-Theodor von und zu Guttenberg liegen verschiedene sehr brauchbare Dossiers vor, siehe unter anderem:

http://go-with-us.de/pressemitteilung/der-internetskandal-report-karl-theodor-von-und-zu-guttenberg-von-guttenberg-zu-guttenberg-teil-1

https://belljangler.wordpress.com/2010/07/25/staatskriminelle-touren-der-ursula-von-der-leyen-und-des-karl-theodor-von-und-zu-guttenberg-cdu-cvjm-niedersachsen-hannover-csu-gunzburg-csu-franken-csu-bamberg/

http://anarchistenboulevard.wordpress.com/2009/07/15/warnung-vor-karl-theodor-von-guttenberg/

aber was Angela Merkel und dieser von und weg Guttenberg in den letzten Tagen so gesagt haben, flankiert u.a. von Westerwelle, Schäuble und so weiter, scheint in diesem Lande zwar kaum jemand wirklich begriffen zu haben, ist aber so gute Munition für deren politische Bekämpfung, dass man auf alles andere sehr, sehr weitgehend verzichten kann, siehe u.a.:

http://kritikuss.over-blog.de/article-deutsches-gro-kapital-gewinnt-2-weltkrieg-doch-noch-kirstten-heisig-michael-huther-polizei-berlin-polizei-hamburg-polizei-frankfurt-polizei-munchen-polizei-dresden-65288153.html

Das bedeutet für uns, UNITED ANARCHISTS, dass wir unsere politische Internetarbeit gegen Angela Merkel und CDU, gegen von und zu Guttenberg und CSU, gegen Westerwelle und FDP zukünftig sehr stark standardisieren und vereinfachen können. Zu dem Zwecke habe ich die wichtigsten Presse-Artikel der letzten Wochen heute als Bilddateien auf www-die-volkszeitung.de hochgeladen.

Wir werden diese Dinge jedenfalls in die Landtagswahlkämpfe in Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Berlin einbringen, wo wir auch gegen die Wahl von SPD und DIE GRÜNEN argumentativ agitieren werden. Auch die Wahl der DIE LINKE können wir nicht empfehlen; in Anbetracht des Parteiendrecks in Deutschland können wir nur empfehlen, „ungültig“ zu wählen, um Protest gegen das satanische Schmutzparteiensystem in die offizielle Statistik einfließen zu lassen.

Allerdings sehen wir die größten Gefahren derzeit von Union, SPD und DIE GRÜNEN ausgehen, denn diese Parteien haben in höchster Regierungsverantwortung bewiesen, dass sie von SS-Satanisten beherrscht werden. Demnach ist es nötig, durch Aufklärungsarbeit für deren Entlarvung zu sorgen.

Was die FDP angeht, sehe ich den neoliberalen Flügel als SS-satanisch an, während Leute wie Sabine Leutheusser-Schnarrenberger für micb eindeutig nicht zu den SS-Satanisten gehören. Ich verstehe es auch nicht, wie sehr Sabine Leutheusser-Schnarrenberger derzeit von „Links“ unter Beschuss genommen wird: Wenn man bedenkt, mit wem sie sich letztlich arrangieren muss, wenn sie nicht wieder zurücktreten will, so finde ich, dass sie ordentliche Arbeit mache. Offenbar haben viele es schon vergessen, welche rigiden Keulenschläge zur restlosen Vernichtung der Freiheit in unserer Gesellschaft es schon gegeben hätte, wenn nicht die FDP, sondern die SPD der Juniorpartner der UNION in der Bundesregierung wäre. Dass uns Dinge wie Internetzensur, Einsatz der Bundeswehr im Innern und einiges andere mehr bisher erspart geblieben sind, liegt an Leuten wie Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.

Was den Satansmord von Wetter-Wengern angeht, so werden wir in allen Wahlkampfartikeln auf diesen hinweisen und zu eindrucksvollen Artikeln darüber verlinken. Der Schmutz im Kreise Ennepe-Ruhr, in den alle Parteien dort verquickt sind, ganz zuvorderst SPD, CDU und DIE GRÜNEN, hat bundesweite Beachtung verdient:

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/15/warnung-an-thomas-kutschaty-betreffend-jva-bochum-und-philipp-jaworowski/

Mit anarchistischen Grüßen

Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS und Order of ?