Regierungsmafia: NRW-SPD und NRW-DIE GRÜNEN, Teil 2


Nachdem Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann erfolgreich dafür gesorgt hatten, dass DIE LINKE NRW öffentlich wie innerlich auf Zwergenformat geschrumpft war, hatten sie das erste Etappenziel zur gemeinsamen Alleinherrschaft über die NRW-Regierungspfründe erreicht: LINK

Das war im Grunde ohne Risiko: DIE LINKE konnte es sich so oder so nicht erlauben, einen CDU-Ministerpräsidenten zu wählen, ihnen blieb so oder so kaum anderes, als im Falle eines Falles für Kraft zu stimmen.

Doch natürlich gab es Wähler der SPD, die erwarteten, dass es in NRW zu einer Großen Koalition aus CDU und SPD kommen würde. Auf die musste Kraft zumindest zum Scheine eingehen, um sie nicht zu verprellen, dachte aber nicht im Traume an eine Große Koalition.

Für Hannelore Kraft und für die SPD-Pfründe war es nämlich lukrativer, sich mit einem kleineren Partner, den DIE GRÜNEN, zu arrangieren, und außerdem hatten NRW-SPD und NRW-DIE GRÜNEN bereits gemeinsame Erfahrungen im Plündern der NRW-Landespfründen. So etwas verbindet:

Doch die NRW-CDU war etwas stärker als die NRW-SPD, und wurde von dem unkalkulierbaren Egozentriker Jürgen Rüttgers geführt. Außerdem galt und gilt die CDU nicht zu Unrecht als besonders fähig im Plündern von Pfründen. Seit mehr als einem halben Jahrhundert hält sie unangefochten die Top-Position der Parteien, was schwarze Kassen und ähnliches angeht. All diese Dinge waren nicht geeignet, der knallhart kalkulierenden Hannelore Kraft eine Große Koalition schmackhaft zu machen.

Und damit stand es für Kraft also fest, dass sie gegen, nicht mit der CDU regieren musste, wenn sie mit ihrer NRW-SPD möglichst komfortablen Zugriff auf NRW-Macht und NRW-Pfründen haben wollte.

Also führte sie zwar Sondierungsgespräche mit Rüttgers, aber so, dass das Ergebnis im Grunde schon vorher klar war:


Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS und Order of ?

Und was sagen deutsche Politiker zu solchen Dingen?

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/15/warnung-an-thomas-kutschaty-betreffend-jva-bochum-und-philipp-jaworowski/

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/23/richter-werner-dietz-amtsgericht-waiblingen-jugendamt-stuttgart-und-der-brd-drecksstaat-z-k-zentralrat-der-juden-britische-botschaft-berlin-konigin-silvia-von-schweden-cdu-stuttgart-die-grune/

Zur Kenntnisnahme: CDU Wuppertal, CDU Köln, CDU Schwerte, CDU Hamm, CDU Bochum, CDU Bocholt, CDU Burgsteinfurt, CDU Hagen

Olaf Scholz – der hochgeniale SPD-Stratege / Sigmar Gabriel, Otto Waalkes , SPD Hamburg, CDU Hamburg, FDP Hamburg,Fischmarkt,blödes Wahlvolk


Helmut Schmidt, SPD, 1976 vor der Bundestagswahl: „Die Renten sind sicher.“

Helmut Schmidt, SPD, 1976, keine zwei Wochen nach der Wahl: „Wir können uns das bisherige Rentensystem nicht mehr leisten.“

Gerhard Schröder, SPD, 1998 vor der Bundestagswahl: „Mit uns wird es keinen Sozialabbau geben.“

Gerhard Schröder, SPD, während seiner Kanzlerschaft: Größte Sozialabrissbirne der deutschen Geschichte, assistiert von allen anderen Spitzenpolitikern der SPD, u.a. von Franz Müntefering: „Wer nicht arbeitet, braucht auch nicht zu essen.“ (Anmerkung: Damit meinte Franz Müntefering nicht die Superreichen, die von nahezu unversteuerten Kapitaleinkommen leben).

Siehe auch: Der Teufel und die SPD

Seitdem hat die SPD jedenfalls ein ungeheures Glaubwürdigkeitsproblem. Man glaubt ihren Politikern nur noch eines: Dass sie ständig die Wähler belügen.

Doch der hochgeniale Olaf Scholz, der Liebling der SPD-Götter und der Bilderberger – LINK – , hat sich einen Supertrick einfallen lassen, um das SPD-Glaubwürdigkeitsproblem zu lösen.  Er verspricht den Wählern nicht nur Dinge, sondern verpflichtet sich jetzt auch noch, seine Versprechen zu halten, zumindest eines davon:

Was soll man dazu sagen? AUAAAAAAAAA!!!!

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS und Order of ?

Und was sagen deutsche Politiker zu solchen Dingen?

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/15/warnung-an-thomas-kutschaty-betreffend-jva-bochum-und-philipp-jaworowski/

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/23/richter-werner-dietz-amtsgericht-waiblingen-jugendamt-stuttgart-und-der-brd-drecksstaat-z-k-zentralrat-der-juden-britische-botschaft-berlin-konigin-silvia-von-schweden-cdu-stuttgart-die-grune/

Ulla Jelpke – gescheiterte Esoterikerin / Die Linke Berlin, altermedia, gesamtrechts, npd berlin, neues deutschland, taz, renate künast


Leider hat DIE LINKE nichts anderes als Schlagworte, Dogmen und Esoterik zu bieten. Es ist schon eine Unverschämtheit, dass sie für sich den Namen DIE LINKE beansprucht.

Dass Kaffeesatzleserin Ulla Jelpke wieder einmal voll daneben gegriffen hat und das jetzt wohl auch erkennen muss, wird an dem unterträglichen Zustand jener Partei vermutlich auch nichts ändern:

ARTIKEL LESEN: KLICK!

Und was sagen deutsche Politiker zu solchen Dingen?

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/15/warnung-an-thomas-kutschaty-betreffend-jva-bochum-und-philipp-jaworowski/

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/23/richter-werner-dietz-amtsgericht-waiblingen-jugendamt-stuttgart-und-der-brd-drecksstaat-z-k-zentralrat-der-juden-britische-botschaft-berlin-konigin-silvia-von-schweden-cdu-stuttgart-die-grune/

Klaus-Peter Flosbach – kommunistischer Maulwurf in der CDU? / Angela Merkel,CDU Berlin,CDU Wiesbaden, CDU Magdeburg,Gesine Lötzsch, Bodo Ramelow,Polizei Berlin,CDU Stuttgart


Das hier ist er, Klaus-Peter Flosbach, CDU:

Aufgrund seiner Äußerungen steht er in dringendem Verdacht, subversiv gegen die SS-satanische CDU-Politik zu agitieren, möglicherweise ist er ein Kommunist!

Er fordert nämlich, kein Euro-Land solle mehr über seine Verhältnisse leben:

Das heißt logischerweise, dass kein Euro-Land mehr importieren als exportieren darf.

Das würde natürlich dazu führen, dass das SS-satanische deutsche Großkapital auf seine Exportüberschüsse demnächst verzichten müsste, womit der ökonomische Angriffskrieg des SS-satanischen deutschen Großkapitals gegen den Rest Europas:

http://kritikuss.over-blog.de/article-winfried-sobottka-am-dimitris-rallis-z-k-sigmar-gabriel-renate-kunast-angela-merkel-christian-wulff-hannelore-kraft-bodo-ramelow-65069307.html

zumindest gestoppt wäre.

Was sagt Gesine Lötzsch zu solchen CDU-Politikern?

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS und Order of ?

Und was sagen deutsche Politiker zu solchen Dingen?

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/15/warnung-an-thomas-kutschaty-betreffend-jva-bochum-und-philipp-jaworowski/

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/23/richter-werner-dietz-amtsgericht-waiblingen-jugendamt-stuttgart-und-der-brd-drecksstaat-z-k-zentralrat-der-juden-britische-botschaft-berlin-konigin-silvia-von-schweden-cdu-stuttgart-die-grune/



Mafia-Wirtschaft: Die Finanzplanung der Regierung Hannelore Kraft / Zentralrat der Juden, Olaf Scholz, Hartz-IV, Sylvia Löhrmann, Norbert Walter Borjans, Günter Grass, Staatsanwaltschaft Düsseldorf, Polizei Düsseldorf, Abzocke, FDP NRW, SPD Berlin


Der Verdacht, dass die Regierung Hannelore Kraft/Sylvia Löhrmann deshalb eine gigantische Neuverschuldung durchboxen wollte/will, um möglichst viel Manövriermasse für beliebige Pfründenwirtschaft zu erhalten, verfestigt sich zunehmend.

Kaum mehr als eine Woche ist vergangen, dass man erfuhr, dass der Finanzminister der NRW-Regierung, Norbert Walter-Borjans, dem VGH-NRW hatte eingestehen müssen, dass er ein Sondervermögen, unter Jürgen Rüttgers angelegt als Vorsorge für West-LB-Risiken, sachfremd aufzehre:

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/20/regierung-hannelore-kraft-hat-landesvermogen-veruntreut-annika-joeres-ruhrbarone-wir-in-nrw-spd-nrw-spd-berlin-spd-hamburg-spd-stuttgart-spd-magdeburg-sigmar-gabriel/

Vor diesen Hintergründen ist es doppelt unerhört, dass Hannelore Kraft allein über 2 Mrd. Euro noch nicht benötigtes Geld aufnehmen wollte/will, um es ebenfalls als „Sondervermögen“ teuer für West-LB-Risiken in Reserve zu halten, was das Land NRW mindestens 80 Millionen Euro jährlich kostet – obwohl das Geld für die West-LB noch gar nicht gebraucht wird:

http://kritikuss.over-blog.de/article-nrw-regierungsmafia-hannelore-kraft-sylvia-lohrmann-jurgen-ruttgers-ingo-wolf-polizei-berlin-polizei-hamburg-polizei-munchen-polizei-dusseldorf-die-linke-nrw-bodo-ramelow-65427424.html

Hier kann man keinen anderen nachvollziehbaren Grund sehen als den, dass die Regierung Kraft / Löhrmann sich auf diesem Wege „Spielgeld“ für beliebige Zwecke besorgen wollte, vor allem, da sie bereits bestehendes „Sondervermögen West-LB“ ja längst beliebig verwendet.

Doch nun kommt es noch dicker:

Norbert Walter-Borjans, Finanzminister in der Kraft- / Löhrmann-Regierung, hat plötzlich erklärt, das Land NRW brauche gar nicht 8,4 Milliarden Euro, wie bisher behauptet, sondern nur 7,1 Mrd. Euro.

Siehe:

Warum es plötzlich 1,3 Mrd. Euro bzw. satte 15,5% weniger sein sollen, kann Norbert Walter-Borjans nicht erklären.

Das ist höchst skandalös und verstärkt den Verdacht, dass die Kraft-/Löhrmann-Regierung sich Milliarden an „Spielgeld“ beschaffen wollte, um eigene Pfründen zu versorgen, denn weshalb sonst rudert Norbert Walter-Borjans nun ein gutes Stück zurück, ohne eine plausible Erklärung anbieten zu können?

Haben Polit-Gangster kalte Füße bekommen, nachdem ich öffentlich Strafanzeigen zur Überprüfung des absonderlichen Finanzgebarens der NRW-Regierung angekündigt hatte?

Siehe dazu:

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/23/u-a-am-23-januar-2011-drohender-untergang-des-rechtsanwaltes-thomas-kutschaty-z-k-rechtsanwalt-oliver-asch-staatsanwaltschaft-dusseldorf-vgh-nrwspd-altenessen-spd-muhlheim-spd-essen-juso/

Unbestreitbare Tatsache ist es jedenfalls, dass Norbert Walter-Borjans „Finanzplanung“ ein Skandal ist, der nach Rücktritten schreit, besser noch nach Abwahl der Regierung.

Der Verdacht, dass Politiker auch der SPD und der DIE GRÜNEN Regierungsgelder nur noch als Pfründe betrachten, lässt sich nicht nun nicht mehr aus der Welt reden.

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/26/regierungsmafia-nrw-spd-und-nrw-die-grunen-teil-1/

Mit anarchistischen Grüßen

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS und Order of ?

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/19/weg-mit-angela-merkel-und-der-ss-cdu-zentralrat-der-juden-cdu-stuttgart-cdu-hamburg-cdu-berlin-cdu-wiesbaden-cdu-magdeburg-cdu-wetter-ruhr/

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/15/warnung-an-thomas-kutschaty-betreffend-jva-bochum-und-philipp-jaworowski/

Winfried Sobottka: Erfolge gegen den SS-Satanismus, Strafurteil und Strategie / z.K. Britische Botschaft Berlin, Dänische Botschaft Berlin, Zentralrat der Juden, SPD Düsseldorf, Die Grünen Münster, Landgericht Dortmund, Polizei Berlin, Polizei Hamburg, Polizei Frankfurt


Auf einem anderen Blog habe ich gestern, am 26. Januar 2011, dargelegt, welche Besonderheiten die politische Lage in und um Deutschland derzeit bestimmen, die man politisch als Fortschritt im Sinne demokratischen Widerstandes in Deutschland werten kann:

http://kritikuss.over-blog.de/article-winfried-sobottka-zur-politischen-lage-am-26-januar-2011-z-k-simon-mcdonald-per-poulsen-hansen-sabine-leutheusser-schnarrenberger-angela-merkel-renate-kunast-sigmar-gabriel-gesine-lotzsch-womblog-65809203.html

Dabei freut es mich ganz besonders, dass die Aufmerksamkeit des Auslandes hinsichtlich von mir gebotener Einblicke in das wahre Wesen der BRD, die grundsätzlich seit Jahren vorhanden ist, siehe u.a.:

http://123anarchy.wordpress.com/2009/10/14/ss-rule-in-germany-and-austria-please-inform-yourself-and-others-united-anarchists-winfried-sobottka/

neuerdings noch zugenommen hat, wie man z.B. an folgender Statistik ablesen kann, die per gestern Besuche aus 69 (!) Ländern in diesem Monat auf der Domain die-volkszeitung.de ausweist:

http://die-volkszeitung.de/statistics/2011-01-26-die-volkszeitung-countries.html

Natürlich sind es nicht die Massen in den jeweiligen Ländern, die die Domain besuchen – doch man darf sicherlich annehmen, dass es sich bei den Besuchern jeweils um politisch wichtige Stellen handeln dürfte, denen es darum geht, wahre Einblicke in das Wesen der BRD zu bekommen. Immerhin veröffentliche ich dort u.a. Skandalurteile aus der BRD, die schwer zu denken geben, wie zum Beispiel im Falle Mord an Nadine Ostrowski / Falschverurteilung des Philipp Jaworowski:

http://die-volkszeitung.de/sherlock-holmes/mordablauf.html

Dabei geht es um einen Fall, in dem offensichtlich „höhere Töchter“ der Gesellschaft in Ennepe-Ruhr gemordet haben, offensichtlich aus satanischen Motiven und offensichtlich mit dem von Anfang an sicheren Gefühl, dass Polizei und Justiz nicht gegen sie ermitteln würde.

Das fügt sich ein in das Bild eines SS-satanisch beherrschten Deutschlands, eine der Mütter der „höheren Töchter“ ist übrigens die Bundestagsabgeordnete der DIE GRÜNEN Karen Haltaufderheide:

http://freegermanysobottka.blogspot.com/2011/01/karen-haltaufderheide-kokettiert-mit.html

Meine sehr früh in dem Falle vorgebrachte öffentliche Kritik (ab September 2006) hat nachweislich zu extremem Terror gegen mich geführt – von Polizei, Justiz, von Seiten der Psychiatrie, seitens staatlich protegierter Internetmobber schlimmster Sorte, aber auch in Form von mir auf der Straße angedrohter Gewalt.

Man muss befinden, dass es Ziel der vereinten SS-Satanisten-Kräfte war, mich entweder in den Selbstmord zu treiben, oder mich alternativ auf Dauer in der Psychiatrie unterbringen zu können.

Staatlich gedeckter Mord aus Kreisen der „besten Gesellschaft“, absichtliche Falschverurteilung eines Unschuldigen, dem man zudem ein falsches Geständnis abgepresst hat, ultimativer Terror gegen einen Bürger, der diese Dinge öffentlich anklagt – all das passt nicht zu dem Bild, das die offizielle BRD der Welt so gern von sich selbst vermittelt. Da man solche Dinge nicht aus den deutschen Medien erfährt, ist das Interesse des Auslandes also durchaus verständlich. Und da ich die Belege ja öffentlich anbiete, die Menschen im Ausland sich also auch selbst ein Bild machen können, darf man das langjährige Interesse des Auslandes durchaus als einen Beleg dafür verstehen, dass meine Kritiken nicht aus der Luft gegriffen sind.

Letzteres wird auch durch ein am 22. November 2010 gegen mich ergangenes Strafurteil belegt, das ich inklusive Hauptverhandlungsprotokoll in vollem Umfange veröffentlichen und kommentieren werde: Die Welt soll wissen, was von dieser BRD zu halten ist, jede einzelne Auslandsregierung muss wissen, dass diese BRD so verlogen, heimtückisch und gnadenlos ist, dass sie, sobald sie meint, es sich leisten zu können, keine Anstandsregeln mehr kennt, dass man ihr dann jeden noch so unsäglichen Vertrauensbruch zutrauen muss. Nur auf der Basis dieser Erkenntnis können andere Länder sich davor schützen, den unersättlichen Machtinteressen des satanischen deutschen Großkapitals, das man als wahren Herrscher der BRD auffassen muss, nicht irgendwann zum Opfer zu fallen.

Natürlich geht es nun zunächst darum, dass ich eine qualifizierte Begründung für die bereits von mir eingelegte Revision fristgerecht erstellen und abgeben muss, doch als Vorgeschmack habe ich bereits eine Seite eingestellt:

http://die-volkszeitung.de/winfried-sobottka/urteil-lg-do-2011/urteil-s43.html

An anderer Stelle im Urteil (S. 35) heißt es übrigens, ich würde mich im Internet mit allen möglichen Themen des aktuellen Zeitgeschehens auseinandersetzen, und zwar „auf intellektuell durchaus hohem Niveau“.

Solche Eingeständnisse hätte ich sicherlich nicht erwarten dürfen, wenn das Gericht nicht erstens gewusst hätte, dass mein „Fall“ und meine Veröffentlichungen einem qualitativ bedeutsamen Publikum bekannt sind, ich weiterhin natürlich auch das Urteil veröffentlichen würde, zweitens, wenn nicht Leute wie Apotheker Stephan Göbel, Arzt Dr. Friedrich Vollmer und Rechtsanwalt Dr. Norbert Plandor mit Wissen der Justiz genau wüssten, dass ich nicht der durchgedrehte Irre bin, als den staatlich protegierte Internetmobber mich darstellen.

In der Schere zwischen dem, was man eigentlich gern aus mir gemacht hätte, und dem, was man notgedrungen einräumen musste, ist ein wahrlich sehr bemerkenswertes Urteil zustande gekommen, das sehr tiefe Einblicke in die Perversionen des BRD-Justizsystems, aber auch in die Kumpanei zwischen SS-Satanisten und dem Zentralrat der Juden erlaubt.

Es ist nicht übertrieben, dass das, was ich noch zu bieten habe und auch bieten werde, internationale Einschätzungen sowohl hinsichtlich der BRD als auch hinsichtlich bestimmter jüdischer Organisationen maßgeblich beeinflussen könnte.

Es gibt Leute, die es von mir erwarten, dass ich mein Bestes gebe. Es sind Leute, die ich auf gar keinen Fall enttäuschen möchte; darunter sind Leute, ohne die ich bereits ermordet worden wäre, darunter sind Leute, die mein Handeln seit Jahren mit enormer Hartnäckigkeit und unbezahlbarem Einsatz im Internet unterstützen, und darunter sind sehr, sehr viele Menschen, die sich nicht zu Unrecht ohnmächtig gegenüber dem satanischen BRD-System oder dem Zentralrat der Juden fühlen, während sie unter den herrschenden Zuständen unvorstellbar grausam zu leiden haben.

Und so möchte ich zum wiederholten Male ganz klipp und klar sagen, dass gezinkte Strafurteile mich nicht abhalten können, für Gerechtigkeit und Vernunft zu kämpfen, dass ich mich tatsächlich eher zu Tode foltern ließe, als unter dem Joch von SS-Satanisten und/oder Zentralrat hindurch zu kriechen, und, ferner:

In vollem Bewusstsein meiner geistigen Kräfte erkläre ich hiermit öffentlich, dass ich im Falle meines Todes, meiner Inhaftierung oder meiner Verbringung in die Psychiatrie oder meines spurlosen Verschwindens die öffentliche Darlegung aller Umstände wünsche und jeder beliebigen natürlichen und juristischen Person ein volles / uneingeschränktes Auskunftsrecht gegenüber allen Behörden und Ärzten einräume.

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS und Order of ?


Doch was sagen deutsche Politiker zu solchen Dingen?

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/15/warnung-an-thomas-kutschaty-betreffend-jva-bochum-und-philipp-jaworowski/

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/23/richter-werner-dietz-amtsgericht-waiblingen-jugendamt-stuttgart-und-der-brd-drecksstaat-z-k-zentralrat-der-juden-britische-botschaft-berlin-konigin-silvia-von-schweden-cdu-stuttgart-die-grune/

Ein erster Blick in das Strafurteil und das Hauptverhandlungsprotokoll / Landgericht Dortmund, Richter Helmut Hackmann, Richter Tim Schlözer


Es ist tatsächlich ein schwerwiegender Anschlag auf meine Gefühle, zu sehen, mit welch schmutzigen Methoden deutsche Justiz gewohnheitsmäßig und auch in meinem Falle operiert.

Das wusste ich, bevor ich Urteil und Hauptverhandlungsprotokoll bekam, weshalb ich diese Dinge erst einmal gar nicht angefasst habe. Doch nun habe ich zumindest das Urteil schon kopiert, um eine 2. Ausführung zu haben, in der ich auch beliebig Notizen machen kann.

Dabei habe ich ein paar Blicke hineingeworfen, auch in das Protokoll, welches seinen Namen nicht annähernd verdient hat. Was Zeugenaussagen angeht, so enthält es absolut KEINE Hinweise darauf, was die Zeugen inhaltlich geäußert haben, es ist lediglich jeweils vermerkt: „Zeuge soundso hat sich zu dem und dem Punkte geäußert.“

Es ist nicht zu bestreiten, dass das Prozedere in diesem und zweifellos auch in anderen Strafprozessen dem Zwecke dient, so wenig wie möglich an Tatsachen verwertbar festzuhalten, um dem Gericht einen möglichst großen Spielraum zur Lüge und Manipulation bei der Urteilsabfassung zu lassen, die, wenn der Angeklagte wichtige Dinge nicht sicher in das Hauptverhandlungsprotokoll hineingebracht hat, nicht einmal mit dem Mittel einer Revision angegriffen werden können: Was nicht in der Akte ist, ist nicht in der Akte und kann nicht zum Gegenstand einer Revisionsbegründung gemacht werden.

Es ist ein wahrer Segen, dass ich am letzten Tage noch eine Menge Dinge per Befangenheitsantrag gegen Dr. Lasar eingebracht habe:

https://belljangler.wordpress.com/2010/11/21/kritik-an-der-arbeit-von-dr-med-michael-lasar-dortmund/

was ja auch dazu geführt hatte, dass das Gericht erst mit mehr als einer Stunde Verspätung und betroffenen Mienen den Saal betrat.

Das Urteil selbst enthält so gut wie gar keine Abwägungen, die Frage nach meinen Bewegungsgründen wird mit einer kurzen Lüge umgangen, die allerdings im Widerspruch zu diversen Ausführungen im Urteil und auch zu Inhalten meines Befangenheitsantrages gegen Dr. Lasar steht. Es ist eben unglaublich schwer, das Blaue so vom Himmel herunterzulügen, das am Himmel selbst anschließend kein blaues Flecklein mehr verbleibt.

Von den 44 Seiten des Urteils werde ich mich innerhalb der Revsisonsbegründung höchstens mit zehn oder 15 Seiten befassen müssen, der Rest enthält eine Schilderung der vielen Anklagepunkte und Dinge, die juristisch unwesentlich sind. Die Begründung der Verletzung materiellen Rechtes dürfte kaum 2 Tage in Anspruch nehmen.

Was eine Menge Arbeit machen wird, ist die Begründung der Prozessrüge, da ich es in dem Falle mit durchaus umfangreichen Akten zu tun habe, die ich nicht einmal in vollem Umfange bei mir vorliegen habe.

Lyndian hat übrigens auch erklärt, dass sie nicht verpflichtet sei, eine von mir angefertigte Revisionsbegründung zu unterschreiben, und auch erklärt, dass ich im Landgericht einen Rechtspfleger benötigte, um eine meinerseits erstellte Begründung zu Protokoll der Geschäftsstelle im Landgericht einzureichen. Zudem, so Lyndian, sei der Rechtspfleger nicht immer Gewehr bei Fuß, es sei daher ein Termin zu vereinbaren.

So stellt sich die Frage, was ich tun solle, falls der Rechtspfleger bis zum 21. Februar ausgebucht sein sollte… Solche Machenschaften traue ich dem Landgericht Dortmund durchaus zu.

Entsprechend werde ich die materielle Rüge vermutlich sehr früh einreichen, dazu anmerken, dass eine Prozessrüge noch folgen werde.

Positiv an dem Urteil ist, dass es klipp und klar erklärt, dass für eine Maßnahme nach § 63 StGB kein Raum gegeben sei, dass ich bislang „nie selbst handgreiflich gegen seine (meine) Mitmenschen geworden ist (bin)“ – das wird indirekt auch für die Revision bedeutsam sein, wie das Gericht noch erfahren wird – was man auf den ersten Blick nicht meinen sollte, da ich im Anklagepunkt „Widerstand gegen die Staatsgewalt am 04.12.2007“ ja freigesprochen wurde, mir eine Revision hinsichtlich dieses Anklagepunktes also nichts bringen könnte, womit Rechtsfehler in diesem Punkte grundsätzlich unerheblich für mein Revisionsbegehren wären.

Jedenfalls ließ das Gericht die Umstände, die es zum Freispruch betreffend angeblichen Widerstandes gegen die Staatsgewalt bewogen, doch sehr im Dunkeln, zweifellos, um Polizisten zu schützen, die definitiv vor den Strafrichter gehören, und zwar als Angeklagte.

Denn wie sonst kann das Gericht in Anbetracht des folgenden Anklagepunktes behaupten, ich sei nie handgreiflich gegen meine Mitmenschen geworden, ohne zugleich ein Strafverfahren gegen die mich falsch beschuldigende Polizistin Suley Köppen, Staatsschutz Polizei Dortmund, zu initiieren?

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS und Order of ?

Doch was sagen deutsche Politiker zu solchen Dingen?

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Regierungsmafia: NRW-SPD und NRW-DIE GRÜNEN, Teil 1


Jahrzehnte lang war die SPD es gewohnt gewesen, den Landesetat von NRW für ihre Pfründenwirtschaft zu plündern, Aufträge denen zuzuschieben, die zu ihrer Machtbasis gehörten.

DIE GRÜNEN in NRW waren zwar nicht solange mit im Boot gewesen, doch hatten sich auch schon daran gewöhnt, wie schön es doch ist, wenn man Regierungsgelder ausgeben kann.

Doch dann kam der schwarze Vampir, Jürgen Rüttgers, und machte den rot-grünen Blutsaugereien auf NRW-Landesebene ein vorübergehendes Ende. Fünf harte Jahre für die verwöhnten Sümpfe von NRW-SPD  und NRW-Die GRÜNEN!

Die Korruptions verwöhnte Machtbasis von SPD und DIE GRÜNEN war schon fast so weit, dass man auf Mittelklasse-Autos hätte umsteigen müssen, doch dann kam sie, die Chance: Für schwarz-gelb reichte es nicht, und Hannelore Kraft schien es in der Hand zu haben, verlorene Landespfründen zurück zu erobern.

Zunächst musste dazu allerdings DIE LINKE beiseite geräumt werden, die man eigentlich brauchte, aber nicht in der Regierung haben wollte: Warum soll man Steuergelder durch drei teilen, wenn man sie auch durch zwei teilen kann?

Raffiniert und extrem kaltschnäuzig erledigten Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann diese erste Hürde zum rot-grünen Schlaraffenland des NRW-Landesetats:

http://hannelorekraft.wordpress.com/aa-das-teuflische-lugentheater-der-hannelore-kraft/

http://kritikuss.over-blog.de/article-nrw-regierungsmafia-hannelore-kraft-sylvia-lohrmann-jurgen-ruttgers-ingo-wolf-polizei-berlin-polizei-hamburg-polizei-munchen-polizei-dusseldorf-die-linke-nrw-bodo-ramelow-65427424.html

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS und Order of ?

Doch was sagen SPD und DIE GRÜNEN zu solchen Dingen?

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/15/warnung-an-thomas-kutschaty-betreffend-jva-bochum-und-philipp-jaworowski/

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/23/richter-werner-dietz-amtsgericht-waiblingen-jugendamt-stuttgart-und-der-brd-drecksstaat-z-k-zentralrat-der-juden-britische-botschaft-berlin-konigin-silvia-von-schweden-cdu-stuttgart-die-grune/

Zur Kennnisnahme:

DIE LINKE MARL, DIE LINKE SOEST, DIE LINKE AHLEN, DIE LINKE STEINFURT, DIE LINKE DORTMUND, DIE LINKE HERFORD, DIE LINKE BIELEFELD, HANNELORE KRAFT, SYLVIA LÖHRMANN

 

Christian Wulff und das Kasperletheater des „Bürgerforums“ / Zentralrat der Juden, Bürgerforum, Marnix Krop,Marianne van Dijk, Polizei Berlin, Polizei Hamburg, womblog, klaus wowereit


Vorab ein wichtiger Hinweis an das Ausland: Bitte gehen Sie nicht davon aus, dass dieser Bundespräsident Christian Wulff von der deutschen Intelligenz als ihr Repräsentant verstanden werde. Das gilt weder für die Intelligenz auf Seiten der SS-Satanisten, die diesen Christian Wulff als ihre Marionette verstehen, noch für die Intelligenz auf Seiten der Aufrechten, die in Christian Wulff den Offenbarungseid staatlicher Moral und systemhörigen Verstandes erkennen.

Christian Wulff wird von deutschen Medien vorgeführt, und merkt es nicht einmal!

In totalitären System sind verdeckter Widerstand und verdeckte Kritik die Mittel des einfachen Volkes, um Unmut zum Ausdruck zu bringen. In der DDR tat es schon eine brennende Kerze, die an bestimmten Tagen auf ein von außen gut sichtbares Fensterbrett gestellt wurde, in Nazi-Deutschland wurde die ungeheure Wahrheit über das Schicksal der Juden verbreitet, indem Leute sagten: „Neulich hörte ich, dass jemand erzählte, die Juden würden im Osten massenhaft umgebracht. Und zwar…… Ich kannte den aber nicht, und ich glaube das natürlich auch nicht.“ Letzteres ging zwar nicht lange ungestraft gut, weil natürlich schnell ein Verbot geschaffen wurde, das auch solche Informationsverbreitung mit KZ-Haft bedrohte, aber es zeigte, dass staatliche und gesellschaftliche Repressionen gegen Kritiker unterwandert werden können und werden.

Dieses Prinzip wird neuerdings von deutschen Journalisten angewandt, und Opfer dieser verschwörerischen Machenschaften ist nicht zuletzt Christian Wulff.

Dabei gehen die Journalisten so geschickt vor, dass der selbstverliebte (man sehe sich einmal seine Bilder unter Google an!) und offenbar nicht übermäßig helle Christian Wulff es selbst nicht einmal bemerkt, was da vor sich geht.

Beispiel:

Ab IQ 90 bleibt jeder gesunde Menschenverstand an folgenden Stellen hängen, wo es um die gewünschten Beteiligten an dem großspurig angekündigten „Bürgerforum“ angeht:

„Was wir brauchen, sind nicht so sehr ,Wutbürger, die Dampf ablassen. Entscheidender für unser Gemeinwesen sind Staatsbürger, die mitgestalten, sich mit anderen austauschen und Kompromisse mittragen.“

Das bedeutet, Christian Wulff denkt nicht im Traume daran, hartnäckige Staatskritiker in seinen Foren diskutieren zu lassen – wer grundsätzliche Kritik vorzubringen hat, wird als „Wutbürger“ abgestempelt, nur, wer im Grundsatz „Ja“ zu den herrschenden Verhältnissen sagt, der wird aus Wulffs Sicht in der Diskussion gebraucht.

Weiter heißt es:

„An dem „Bürgerforum 2011″ sind 25 Gemeinden aus ganz Deutschland mit jeweils 400 zufällig ausgewählten Personen beteiligt.“

Na, hört sich doch toll an: Zufällig ausgewählte Personen – da kommt, so meint man, jede Denkrichtung grundsätzlich zum Zuge. Doch dann hätte man ja die „Wutbürger“ dazwischen, die Wulff ja nicht dazwischen haben will!

Und dann heißt es:

Die von Experten der Bertelsmann- und der Nixdorf-Stiftung moderierten Online-Diskussionen sollen sechs Themenbereichen gewidmet sein: Bildung, Demografie, Demokratie, Familie, Integration und Gerechtigkeit.“

Na, da kann man wirklich nur noch „Prost Mahlzeit“ sagen: „Experten“ der Bertelsmann- und der Nixdorf-Stiftung werden also dafür sorgen, dass „Wutbürger“ nicht zum Zuge kommen werden.

Wer diese beiden Institutionen kennt, der weiß, dass sie eindeutig wahre Garanten dafür sind, dass die Moderation der Diskussionsforen nichts anderes als eine Mischung aus Zensur und Anheizung von systemkonformem Jubelpersertum sein wird. Die Vorstellung, dass in den Foren irgendeine Kritik geduldet würde, die dem deutschen Großkapital und seinen Marionettenparteien nicht gefiele, ist schlicht und einfach absurd.

Vergleichbar instrumentalisierte Foren gibt es längst zuhauf: politik.de, diegesellschafter.de usw. usf.

Dass dieser Christian Wulff mit diesem „Bürgerforum“ und anderen scheinheiligen Reden und Unternehmen von deutschen Medien überhaupt in Szene gesetzt wird, kann nur noch daran liegen, dass Journalisten sich sagen: „Wir dürfen ja nicht kritisieren, wenn wir unsere Jobs behalten wollen. Aber wenn wir diesen Wulff einfach reden lassen und das bringen, dann ist der Effekt ja der selbe, aber uns kann dann keiner was.“

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS und Order of ?

Doch was sagt der „wichtige“ Wulff zu solchen Dingen:

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/15/warnung-an-thomas-kutschaty-betreffend-jva-bochum-und-philipp-jaworowski/

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/23/richter-werner-dietz-amtsgericht-waiblingen-jugendamt-stuttgart-und-der-brd-drecksstaat-z-k-zentralrat-der-juden-britische-botschaft-berlin-konigin-silvia-von-schweden-cdu-stuttgart-die-grune/

Christian Wulff: ex-k3-Berlin warnt vor Totalitarismus / spd berlin, die grünen berlin, die linke berlin, cdu berlin, fdp berlin, altermedia


Präsident Paul von Hindenburg gründete die „Braune Republik Deutschland“, Präsident Wilhelm Pieck erklärte die von Stalin besetzten Gebiete zur „Roten Republik Deutschland“ – beide Farbvarianten endeten für die Deutschen bekanntlich in Katastrophen. In seiner berüchtigten Rede zum Nationalfeiertag 2010 rief Präsident Christian Wulff nun die „Bunte Republik Deutschland“ aus.

 

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