Super-Staatsskandal um Hannelore Kraft und Thomas Kutschaty: Beweismittel im Falle Schwalmtal /Hannelore Kraft, Sylvia Löhrmann, Thomas Kutschaty, Ralf Jäger, DIE GRÜNEN NRW,CDU, FDP, DIE LINKE in NRW


Auf die Behörden im Großraum Düsseldorf, speziell Düsseldorf und Raum Mönchengladbach, wird einiges zukommen. Und natürlich auch auf den Hollywood-Minister Thomas Kutschaty und die verlogene Hannelore-Kraft-SPD, denen es als politisch Verantwortliche zumindest egal ist, dass die NRW Justiz und Polizei überwiegend zu einer schwerkriminellen Organisation verkommen sind. Sizialianische oder neapolitanische Verhältnisse könnten nicht mehr schlimmer sein.

Ich habe ein paar Dinge hochgeladen, u.a. auch den Durchsuchungsbeschluss, den die Amtsrichterin Petra Wehmeyer, Amtsgericht Mönchengladbach, trotz fehlender örtlicher Zuständigkeit erließ:

http://wp.me/pXAjC-1V

Es mag zwar Fälle geben, in denen die Zuständigkeit zweifelhaft sein mag, und natürlich kann ein strafrechtlicher Vorwurf nicht gegeben sein, wenn ein Richter sich hinsichtlich der Zuständigkeit tatsächlich irrte. Doch das kann man in diesem Falle beim besten Willen nicht annehmen, sowohl Richterin als auch beteiligte Polizisten müssen gewusst haben, dass das AG Viersen örtlich zuständig ist, wenn eine Wohnung in Schwalmtal durchsucht werden soll. Damit liegt auch nach Ansicht des BGH in diesem Falle Amtsanmaßung durch Petra Wehmeyer vor ( BGH 4 StR 198/98, BGHSt 37, 207), und den Polizisten, die sie zu diesem Beschluss bewegten muss man demnach den Vorwurf der Anstiftung oder der Beihilfe zur Amtsanmaßung machen. Weiterhin müssen sie gewusst haben, dass sie mit einem rechtswidrigen Beschluss operierten – und sich damit auch noch u.a. des Hausfriedensbruches und der Sachbeschädigung schuldig machten.

Nun, das ist noch längst nicht alles. Eine reihe von Leuten würde für Jahre in den Knast marschieren – wäre nicht die komplette Polizei und Justiz verstrickt….

Aber wir werden es noch hinbekommen, dass der Hollywood-Minister Kutschaty zurücktreten und hinreichende Teile der Bevölkerung es verstehen werden, von welchem politischen Dreck NRW derzeit regiert wird.

Ich zitiere aus einer mir vorliegenden Verfassungsbeschwerde, unterzeichnet von einem Rechtsanwalt und derzeit dem BVfG vorliegend, Texthervorhebung von mir:

Das Landgericht hat den Zuschlag nicht aufgehoben, obwohl ihm nachgewiesen wurde, dass die Voraussetzungen für eine Zuschlagserteilung nach $ 85 a Abs. II ZVG nicht gegeben waren und hat nicht einmal im Rahmen einer Anhörungsrüge und Gegenvorstellung gewürdigt, dass der Ersteher zusammen mit seiner Anwältin sich den Zuschlag erschlichen haben.

Denn der Ersteher hätte niemals den Antrag auf Erteilung des Zuschlages unter Berücksichtigung der Auswirkung des § 85 a Abs. II ZVG stellen dürfen. Man muss m.E. Dieses Vorgehen in die Richtung eines Prozessbetruges einstufen.

Und gar nicht durfte die Frau Rechtsanwältin derartiges tun, denn sie musste wissen, wie die rechtsmissbräuchliche Vorgeschichte zu werten ist.

Das ist keine Ausnahme in dieser satanischen Schurkentragödie aus Schwalmtal, Viersen, Mönchengladbach und Düsseldorf. Nicht nur die Polizei und und die Strafjustiz, sondern auch die Zuiviljustiz bis hinauf nach Düsseldorf und alle übrigen beteiligten Behörden schreckten eindeutig vor keinem Rechtsbruch zurück, um die Familie Pytlinski/Barbara Kühn zu zerstören und Barbara Kühn zugunsten des eindeutig mit krimineller Energie geladenen Hubert Kühn zu enteignen. Ich finde, die Verantwortlichen gehörten nach einem ordentlichen Volksgericht an den Galgen, und ich verstehe es immer besser, dass Hans Pytlinski keinen anderen Ausweg mehr zu sehen meinte, als ein paar von ihnen abzuknallen, wie man sonst nur tollwütige Hunde abknallt.

Für mich sehe ich allerdings ganz andere Möglichkeiten, mit diesem Dreckspack umzugehen, als mir die Hände schmutzig zu machen: Das Volk soll wissen, was mit diesem Behörden- und Politikdreck los ist, zu dem mir nur noch eines einfällt: Ein Eimer SS-satanischer Scheiße.

Das ist der „Rechtsstaat“, für den Hannelore Kraft, Sylvia Löhrmann, Thomas Kutschaty, Ralf Jäger usw. stehen, aber natürlich auch CDU, FDP und DIE LINKE in NRW und im Bund.

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka

Dem wahren Satanismus auf der Spur / Karen Haltaufderheide, Doris Kipsieker,Annika Joeres, Die Grünen Wetter, Die Grünen Berlin, Die Grünen Hamburg, Die Grünen Koblenz, Renate Künast, Die Linke Witten

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Frankfurter Allgemeine Zeitung: Guido Westerwelle fühlt sich als Frau! / FAZ, FDP Berlin, FDP BONN,Merkel okkult, Angela Merkel Okkultismus, Angela Merkel Satanismus


Ich hatte schon einmal zu einem Artikel verlinkt, in dem es um Handzeichen der Angela Merkel ging, wobei von Okkultismus die Rede war:

http://www.seite3.ch/Angela+Merkel+Okkulte+Geste+/433759/detail.html

Doch nun tritt die FAZ, Frankfurter Allgemeine Zeitung, ganz nebenbei mit einer anderen Interpretation auf: Das Handzeichen, um das es vor allem geht, sei das Zeichen für „Frausein“:

Da auch Guido Westerwelle dieses für normale Menschen ungewöhnliche Zeichen des öfteren zur Schau stellt:

muss man, der Interpretation der FAZ folgend, wohl schließen, dass Guido Westerwelle uns allen zeigen will, dass er „Frausein“ für sich in Anspruch nimmt. So sieht also die Frauenquote der FDP aus… Oder ist es doch ein Zeichen, mit dem Merkel und Westerwelle zeigen, dass sie in Wahrheit nicht für das Volk, sondern für einen mächtigen, schmutzigen Geheimbund Politik machen? – LINK –

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka

https://belljangler.wordpress.com/2011/05/15/pseudo-wissenschaftler-hans-werner-sinn-die-schlauen-hauen-ab-aus-deutschland-die-doofen-von-anderswo-kommen-zu-uns-wirtschaftswoche-denkfabrik-wiwozentralrat-der-judenthilo-sarrazin-ange/

Die Dachschäden von Alexander Graf Lambsdorff und Alexander Alvaro / CCC Berlin, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger,Polizei Berlin, SPD Berlin, Die Grünen Berlin, FDP Castrop-Rauxel


An den bereits festgestellten Übereinstimmungen von Textteilen der Dissertation des FDP-EU-Abgeordneten Jorgo Chatzimarkakis mit Textteilen aus unzitierten Quellen lässt sich längst nicht mehr deuteln:

http://de.vroniplag.wikia.com/wiki/Gc/Chatzimarkakis-2000

Jorgo Chatzmarkakis wird man den Dr.-Titel aberkennen, wenn die Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität , Uni Bonn, nicht selbst einen Skandal am Hals haben will.

Dass eine kleine Clique von Internetleuten durch nichts anderes als saubere Recherche und transparente Darlegung der Ergebnisse dabei ist, erhebliche Breschen in die Reihen vom Kapital geliebter und aufwändig öffentlich aufgebauter Politiker zu schlagen, führt insbesondere bei der FDP für Wut, die in kurzer Zeit schon das zweite Opfer nachweislich unlauterer eigener Machenschaften zu beklagen hat. Vor dem Hintergrund, dass die FDP nur über wenige auch nur halbwegs bekannte PolitikerINNEN verfügt und derzeit beim Wahlvolk abgemeldet ist, sicherlich ein schmerzhafter Verlust, vor allem, weil es auch noch zwei Talkshow-freudige Kandidaten getroffen hat, nach Silvana Koch-Mehrin nun Jorgo Chatzimarkakis.

Diese Wut greift soweit, dass manche FDP Politiker offenbar nicht mehr merken, was sie da sagen. So zum Beispiel Alexander Graf Lambsdorff, Mitglied des EU-Parlaments. Der meint nämlich, die unbestreitbaren Plagiate des Jorgo Chatzimarkakis damit abwiegeln zu können, dass er dem Jorgo Chatzimarkakis Ideenreichtum nachsagt und dann meint: „Der hätte Plagiate doch gar nicht nötig!“

Nun, bisher ist nicht bekannt, dass die FDP sich durch beachtliche Ideen hervorgetan hätte, abgesehen davon, dass sie stets darüber nachdenkt, wie sie die Reichen reicher und die Armen ärmer machen kann. Aber selbst wenn Jorgo Chatzimarkakis ein genialer Philosoph wäre, dann berechtigte ihn das nicht, in seiner Dissertationsschrift abzukupfern. Weiterhin ist die Argumentation des Alexander Graf Lambsdorff auch ansonsten schwach: Die Thyssens usw. haben es auch nicht nötig, noch reicher zu werden, aber nachweislich tun sie alles dafür.

Dann dieser Alexander Alvaro. Dass Vroniplag nichts anderes tut, als sauber zu recherchieren und die Ergebnisse nachprüfbar zu präsentieren, bezeichnet er als Denunziation! Der Mann muss mehr als eine Schraube locker haben, und fährt dabei eine Linie, die sich mit Liberalität nicht vereinbaren lässt: Sauberer Kritik setzt er Schmutzkampagnen entgegen.

Doch das reicht ihm nicht: Ihn wurmt es, dass die Namen der Vroniplag-Macher nicht bekannt gegeben werden. Warum? Deren Vorgehensweise ist rechtlich einwandfrei sauber, mit Mitteln der Justiz wären sie also nicht zu bekämpfen. Aber natürlich mit schmutzigen Mitteln, man könnte Beziehungen spielen lassen, um sie zu bedrängen, ihnen Berufsaussichten zu verderben usw. – oder sie im schlimmsten Falle aufgrund konstruierter Taten falsch verurteilen oder auch umlegen lassen. Schließlich verderben sie herrschenden Kräften ein Spiel, das diesen herrschenden Kräften sehr viel wert ist.

Das einzige, was Alexander Graf Lambsdorff und Alexander Alvaro mit ihren unsinnigen Worten erreichen, ist, dass Vroniplag ein besonderes Interesse an der FDP entwickelt, wie man sich eigentlich hätte denken können. Nun gibt es zwar nicht nur promovierte FDP-PolitikerINNEN, aber auch das Schummeln in Diplomarbeiten und Magisterarbeiten ist ja verboten, und über die Universitäten sind auch diese Arbeiten meist einsehbar.

Die FDP wird sich warm anziehen müssen, denke ich.

Hier geht es zu den als Screenshots gesicherten Artikeln mit den Worten von Alexander Graf Lambsdorff und Alexander Alvaro:

http://altermedia1de.wordpress.com/2011/05/17/fdp-fur-das-plagiat-17-mai-2011-jorgo-chatzimarkakis-alexander-graf-lambsdorff-alexander-alvaro-silvana-koch-mehrin-fpd-hamburg-fpd-berlin/

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka

Einige heiße LINKS:

http://anarchistenboulevard.blogspot.com/2009/12/matthias-lang-erlangen-und-die-bild.html

http://www.freegermany.de/morde/boris-f/boris-f.html

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/15/warnung-an-thomas-kutschaty-betreffend-jva-bochum-und-philipp-jaworowski/

Silvana Koch-Mehrin: „Ich ziehe mich aus Talk-Shows zurück! / Papst Benedikt,Philipp Rösler, Polizei Hannover,FDP Berlin, Polizei Wuppertal, Dieter Bohlen, Dschungelcamp, Muppet Show,Plagiat, Dissertation


Anarchisten Boulevard: „Guten Morgen, Silvana Koch-Mehrin. In unserem letzten Gespräch waren Sie noch zuversichtlich, eine neue FDP-Kampagne starten zu können: „Abschreiben muss sich wieder lohnen!“ – LINK – , nun haben Sie erklärt, Sie wollten sich aus allen Talkshows zurückziehen…“

Silvana Koch-Mehrin: „Meine Kampagne war von der FDP-Führung falsch verstanden worden. Ich hatte an das Abschreiben in der Schule und in der Universität gedacht, aber Rösler und Lindner hatten gemeint, ich würde Abschreibungserleichterungen für Unternehmer meinen…“

Anarchisten Boulevard: „Und deshalb haben Sie nun erklärt, Sie wollten sich aus allen Talkshows zurückziehen?“

Silvana Koch-Mehrin: „Nicht nur deshalb. Natürlich habe ich seit einiger Zeit keine Lust mehr, Fragen zu beantworten… Aber ich brauche vor allem Zeit für meine Familie….“

Anarchisten Boulevard: „Darum geben Sie auch ihre politischen Ämter auf?“

Silvana Koch-Mehrin: „Nicht nur deshalb. Wissen Sie, als ich einfache Abgeordnete im EU-Parlament war, da fiel es nicht so auf, wenn ich dauernd die Sitzungen schwänzte. Aber seitdem man mich zur Vize-Präsidentin des Europaparlaments gewählt hatte, da war es nicht mehr so leicht, unaufällig zu schwänzen. Ich weiß gar nicht, was die Leute sich denken. Dass ich für nur 20.000 Euro im Monat dauernd an langweiligen Parlamentssitzungen teilnehmen soll. Na ja, als einfache EU-Abgeordnete kann ich jetzt wieder schwänzen.“

Anarchisten Boulevard: „Bei der Doktorarbeit abgeschrieben, im Parlament dauernd schwänzen – meinen Sie wirklich, dass Sie die richtige Einstellung für die FDP hätten, die ja dauernd das Leistungsprinzip auf ihren Schildern umher trägt?“

Silvane Koch-Mehrin: „Wir meinen ja nicht, dass wir Leistung bringen sollten, sondern das Volk. Damit wir FDP-Politiker unsere Schwänz- und Spaßgesellschaft realisieren können…“

Anarchisten Boulevard: „Silvana Koch-Mehrin, haben Sie keine Angst davor, dass auch Ihre Magisterarbeit im Fache Geschichte auf Plagiate untersucht werden könnte?“

Silvana Koch-Mehrin: „Kein Kommentar.“

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka

Einige heiße LINKS:

http://anarchistenboulevard.blogspot.com/2009/12/matthias-lang-erlangen-und-die-bild.html

http://www.freegermany.de/morde/boris-f/boris-f.html

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/15/warnung-an-thomas-kutschaty-betreffend-jva-bochum-und-philipp-jaworowski/

Philipp Rösler beweist, dass Rassismus falsch ist! /Angela Merkel,FDP Berlin, FDP Bayern, CSU München, Katja Kipping


Ladies and Gentlemen!

Philipp Rösler, neuer FDP-Voritzender, ist ein lebender Beweis dafür, dass Rassismus falsch ist. Obwohl er einer ganz anderen Rasse angehört als Guido Westerwelle und Christian Lindner, ist er weder mehr noch weniger asozial, weder klüger noch dümmer als die beiden Letztgenannten.

Jedenfalls wird es mit einem Wiederaufstieg der FDP erwartungsgemäß nichts werden: Der FDP-Kurs pro Konkurrenzgesellschaft und pro Großkapital wird sich nicht ändern, das ist aus Aussagen Röslers und Lindners klar herleitbar, wenn man durch die z.T. schön klingenden Formulierungen hindurch blickt, und Rösler hat das ja auch mit seiner „Gesundheitsreform“ bewiesen: Einkommensunabhängige Zusatzbeiträge, der Hartz-IV-Empfänger zahlt also ebenso wie der Spitzenverdiener, und die Einkommensuntergrenze, unterhalb derer sozial subventioniert wird, liegt bei 650 Euro im Monat.

Philipp Rösler hat es mit dem blonden Germanen Guido Westerwelle übrigens auch noch gemein, dass er manchmal nicht weiß, was er sagt, sich dabei aber dennoch schlau vorkommt:

Liebe Grüße

Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS und Order of ?

TOP-WICHTIG:

http://www.freegermany.de/apokalypse20xx.html

Der schleichende Tod der FDP /Guido Westerwelle,Philipp Rösler,Sabine Leutheusser-Schnarrenberger,Birgit Homburger,Christian Lindner,FDP Berlin, FDP München, FDP Frankfurt,FDP Hamburg,FDP Stuttgart


Belljangler: „Dass die platte „Steuern und Sozialleistungen runter, Wirtschaftshemmnisse weg!“-Politik des einfältigen und korrumpierten Guido Westerwelle irgendwann auch von den Dümmsten durchschaut würde, hattest Du eigentlich immer erwartet. Nun gibt es in der FDP viele Stimmen, die Westerwelle los werden wollen, die sich zudem für sozialere Politik aussprechen…“

Winfried Sobottka: „Letzteres ist doch nur leeres Geschwätz, solange es nicht mit klaren politischen Positionen verbunden wird. Die Worte von Philipp Rösler z.B., die FDP müsse sich an der Lebenswirklichkeit der Wähler orientieren, könnten an Unverbindlichkeit nicht mehr übertroffen werden. Es spricht alles dafür, dass die FDP sich nur zum Scheine einen sozialen Anstrich geben will, wie es ja auch SPD und Grüne tun.

Eine FDP-Politikerin hat klar gesagt, womit sie nach Jahrzehnten ultrakapitalistischer FDP-Politik sicherlich auch recht hat, in der FDP gäbe es gar keine Sozialliberalen mehr:

Man will also dem Volke nur etwas vorgaukeln, und man weiß, dass das mit Westerwelle nicht gelingen kann. Wir, UNITED ANARCHISTS, werden unser Bestes geben, um zu verhindern, dass die FDP sich mit schön klingenden Lügen aus dem Dreck zieht,“

Liebe Grüße

Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS und Order of ?

TOP-WICHTIG:

http://www.freegermany.de/apokalypse20xx.html

Winfried Sobottka über strategische Fehler in der FDP / Sabine Leutheusser-Schnarrenberger,Angela Merkel,Jorgo Chatzimarkakis,Christian Lindner,Dahrendorf-Kreis,Wolfgang Kubicki,Birgit Homburger,Claudia Pieper,Silvana Koch-Mehrin


Ladies and Gentlemen!

Der Machtkampf in der FDP spitzt sich zu, es läuft bereits etwas, was man als offene Revolte gegen die FDP-Führung betrachten kann, siehe u.a.:

http://www.sueddeutsche.de/politik/machtkampf-bei-den-liberalen-fdp-vorstandsmitglied-will-westerwelle-stuerzen-1.1079126

und

https://belljangler.wordpress.com/2011/03/30/guido-westerwelle-und-die-bayerischen-fdp-frauen-sabine-leutheusser-schnarrenbergerrenate-will-hannelore-kraftspiegel-online-fdp-berlincsu-bad-kreuthpolizei-munchen-spd-wermelskirchen-die-gru/

Allerdings wird man nichts Grundsätzliches ändern können, wenn man nicht zugleich über Strukturen nachdenkt. Die unelastische Ausrichtung der FDP auf die Formel „Der Markt kann alles am besten, man muss den Unternehmern nur freien Lauf lassen und Einkommens- und Kapitalsteuern so weit senken wie möglich!“ ist nicht nur falsch, sondern erkennbar kein Ersatz für verantwortungsbewusst betriebene Politik auf allen Feldern.

Dabei liegt es auf der Hand, von wem diese Ausrichtung mit Geld- und Medienmacht erzwungen wurde: Vom deutschen Großkapital. Nicht anders erging es der SPD, nicht anders den Die Grünen, auch wenn viele WählerINNEN der letztgenannten Partei das bis heute nicht begriffen haben.

In all diesen Fällen war das Funktionsschema der Parteibeherrschung nach dem Schema des Großkapitals das selbe: Man baute starke Führungen auf, die an die Stelle innerparteilicher Entscheidungsprozesse eine Basta-Politik von oben setzten. In der FDP spielte zuletzt Westerwelle diese Rolle, in der SPD zunächst Gerhard Schröder, bei den Grünen zunächst Joschka Fischer.

Um auf diesem Pfade fortzufahren, braucht die FDP keinen Wechsel an der Spitze, um diesen Weg aufzugeben, braucht sie vor allem eines: Demokratische Strukturen, die Entscheidungen von unten nach oben durchsetzen.

Dass selbst die Bayern-FDP, deren führende Köpfe man wirklich nicht mit Leuten wie Westerwelle, Claudia Pieper, Silvana Koch-Mehrin usw. in einen Topf werfen kann, nun bei ca. 4% in den Wahlumfragen rangiert, ist ein Hinweis darauf, dass das zentrale Führungsprinzip zu recht dazu führt, dass die von der Führung vorgegebene Politik auf die Akzeptanz aller Parteigliederungen der FDP durchschlägt.

Zum Teil sind diese Dinge erkannt worden, die Bildung des Dahrendorf-Kreises ist eindeutig ein Versuch, Truppen gegen die Zentralmacht der Führungspitze zu sammeln und zu organisieren, und erkennbar gibt es auch im Lande Bayern eine Phalanxbildung gegen den Oberkasper und seine einfältige „Partei-der-Besserverdienenden“-Politik.

Die Gefahr besteht nun darin, dass das Demokratie-Prinzip in der FDP weiterhin unterdrückt wird, dass weiterhin eine kleine Zentralmachtsclique bestimmen wird, die wiederum verhältnismäßig leicht vom Großkapital korrumpiert und beschwatzt werden kann.

Dem könnte in einem ersten Schritt durch eine stärkere Selbständigkeit der FDP-Landesverbände entgegengewirkt werden, wodurch eine innerparteiliche Diskussion ein Stück weit erzwungen werden könnte. Ein Blick auf die Frauen der Bayern-FDP lässt in mir die Frage aufkommen, wie es z.B. wäre, wenn die Bayern-FDP sich vergleichbar der CSU im Verhältnis zur CDU als bayerische Schwesterpartei der Bundes-FDP selbstständig machte. Dies würde der Bayern-FDP nicht nur größere eigenständige politische Spielräume einräumen, sondern sich zweifellos auch im Falle innerbayerischer Wahlen positiv bemerkbar machen, zudem der Bayern-FDP auch dann eine über die Medien hörbare Stimme verschaffen, wenn sie nicht mit einem Ministeramt in der Bundesregierung vertreten wäre.

Liebe Grüße

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS und Order of ?

TOP-WICHTIG:

https://belljangler.wordpress.com/2010/09/14/das-zweistufige-sexualschema-und-die-empirie-geschwister-scholl-gmnasium-wetter-ruhr-gsg-wetter-ruhr-julia-seeliger-die-grunen-berlin/

http://www.die-volkszeitung.de/00-die-volkszeitung/2010/mai/artikel-4/artikel.html

http://www.die-volkszeitung.de/00-die-volkszeitung/2010/juni/artikel-8/artikel.html