Uwe Barschel, das Haar und Dr. Kai Dolgner, SPD/SSW Kiel,SPD, CDU,FDP, DIE GRÜNEN,DIE LINKE, Schleswig-Holstein


Ein revolutionärer Vorgang in Deutschland:

Eine beschuldigte Staatsanwalttschaft will nicht gegen sich selbst ermitteln:

Also, ich kenne das ganz anders:

http://die-volkszeitung.de/0-0-0-0-0-0-nadine-ostrowski-philipp-jaworowski/00-HIGHLIGHTS.HTM#highlight04

aber mediale Aufmerksamkeit kann natürlich einiges bewirken…

Bemerkenswert, dass der SPD-Abgeordnete Dr. Kai Dolgner, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Kiel, unerhörtes systematisches Fehlverhalten der Ermittler geradezu als Beleg dafür nimmt, dass keine „dunklen Mächte“ im Spiele seien:

Was meint dieser Dr. Dolgner denn, auf welchen Säulen Systeme gebaut seien, die von „dunklen Mächten“ maßgeblich beherrscht werden? Auf hochanständigen Menschen, oder auf solchen, die im Rahmen ihnen gewährter Freiräume machen, was sie wollen?

Wirtschaftsexperte Winfried Sobottka: So geht es weiter in Griechenland/Prof. Hans-Werner Sinn,Prof. Dennis Snower, DIE LINKE, Euro-Rettungschirme, Bodo Ramelow, Katka Kipping, Petra Pau, Die LINKE Berlin, Die Linke Thüringen, Die Linke Baden-Württemberg


Belljangler:Wirtschaftsexperte Winfried Sobottka, die WAZ hat am 13.05. 2011 einen Artikel veröffentlicht, der tiefste und ungeheuerliche Einblicke betreffend Griechenland-Krise gibt:

http://altermedia1de.wordpress.com/2011/05/16/artikel-vom-13-mai-2011-griechenland-der-geplunderte-staat/

Winfried Sobottka: „Ich wage zu behaupten, dass die dort geschilderten Verhältnisse mindestens 95% der Deutschen nicht bekannt waren bzw. nicht bekannt sind. Die geschilderten Strukturen waren auch mir nicht bekannt. In der öffentlichen Diskussion spielten sie also keine Rolle, obwohl sie doch sehr viel aussagen: Klar war bereits, dass Griechenland-Hilfen nicht für Investitionen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit verwendet werden, sondern dafür, Kredite von Banken und reichen Privatiers zu bedienen und letztlich zurück zu zahlen, aber nun ist zusätzlich klar, dass Griechenland-Hilfen einer größeren griechischen „Nomenklatura“ fürstlich bezahlte und krisensichere Arbeitsplätze finanzieren. Das wird alle Deutschen freuen, die der deutsche Staat deshalb schröpft oder an denen er deshalb spart. Nun ist endlich klar, warum die griechische Administration den Irrsinns-Schritt ging, in die Eurozone einzusteigen, um eben die Pfründe der Nomenklatura zu sichern…“

Deutsche Steuerzahler und Sozialgeldempfänger bluten im Zuge der Griechenland-Hilfen also für deutsche Exportüberschüsse, von denen das Großkapital profitiert, für hoch verzinste Geldanlagen des deutschen Großkapitals und für ein sorgenfreies Leben einer restlos dekadenten und gierigen Nomenklatura-Kaste in Griechenland. Danke, Angela Merkel!“

Belljangler: „Hatten die Medien solche Informationen über Griechenland bisher absichtlich zurück gehalten?“

Winfried Sobottka: „Sie hatten bisher jedenfalls nicht die Absicht, solche Informationen über Griechenland an die große Glocke zu hängen…“

Belljangler: „Hans-Werner Sinn ist jetzt plötzlich doch wieder für Griechenland-Hilfen, unter bestimmten Bedingungen, tut so, als ob der Euro in Griechenland nicht infrage stünde…“

Winfried Sobottka: „Ja, Hans-Werner Sinn ist sehr geschmeidig….“

Belljangler: „Warum kommt die WAZ nun mit solchen Informationen über Griechenland?“

Winfried Sobottka: „Weil Papandreou Staatsbetriebe nicht vollständig verkaufen, sondern offenbar Sperrminoritäten halten will. Die dürften wohl reichen, um der Nomenklatura-Kaste unliebsame Änderungen in den bisherigen Staatsbetrieben zu ersparen, und damit müsste deren Lodder- und Luxusleben weiterhin irgendwie vom Staat finanziert werden…“

Belljangler: „Brisanter Stoff?“

Winfried Sobottka: „Nach meiner Einschätzung ist die hoch geschmierte griechische Nomenklatura-Kaste das Rückgrat des politischen Systems. Sie beherrscht unter anderem die Gewerkschaften und sichert tausenden von Griechen, nach deren Leistung kaum gefragt wird, angenehme, gut bezahlte und absolut sichere Jobs, an denen ganze Familien hängen. Sollte diese Kaste sich verprellt fühlen, dann gibt es in Griechenland wohl keine zahlenmäßig bedeutsame Zustimmung mehr zum politischen System. Das wissen die griechischen Politiker, das ist auch dem WAZ-Artikel klar zu entnehmen, und daher werden sie die Pfründe der Nomenklatura-Kaste mit allen Tricks verteidigen – was Papandreou ja schon signalisiert, indem er in Staatsbetrieben Sperrminoritäten halten will.“

Belljangler: „Worauf läuft das hinaus, wenn Papandreou dabei bleibt?“

Winfried Sobottka: „Darauf, dass er keine Käufer für den Rest der Anteile finden wird. Welche Privatinvestoren können schon daran interessiert sein, sich an Betrieben zu beteiligen, die sich als Zuschussbetriebe für ein angenehmes Leben der Mitarbeiter verstehen? Der Anteilseigner Staat würde sein Bestes geben, diese Zustände zu konservieren, die streikfreudigen griechischen Gewerkschaften, selbst zu dieser Nomenklatura gehörig, ebenfalls. Das scheint so verlockend wie eine Investition in Tepco…“

Belljangler: „Den Griechen wird man also die Rettungsschirme letztlich verweigern, weil man Bedingungen setzen will, die sie garantiert nicht schlucken werden, da sie ein Angriff auf die Existenz der Politiker-Kaste wären, die auf die Nomenklatura-Kaste angewiesen ist?“

Winfried Sobottka: „Ganz genau so.“

Belljangler: „Und was werden die Griechen dann machen?“

Winfried Sobottka: „Dann können sie nur noch eines machen: Aussetzung der Tilgungs- und Zinszahlungen an das Ausland, und Vollgas in Sachen wirtschaftlicher Entwicklung, um die korrupte Nomenklatura-Kaste aus Landesmitteln verwöhnen zu können.“

Belljangler: „Kann das gut gehen?“

Winfried Sobottka: „Nein. Aber sie werden es versuchen.“

Belljangler: „In der Griechenland-Krise wird auch offenbar, dass DIE LINKE, wie es sich auf im Grunde allen Feldern seit Jahren abzeichnet, keine intellektuellen Köpfe hat?“

Winfried Sobottka: „DIE LINKE ist ebenso platt wie der „Wirtschaftsverstand“ von Guido Westerwelle, Silvana Koch-Mehrin & Co. Die einen können nur sagen: „Steuern runter, Wirtschaftshemnisse weg!“, die anderen nur: „Höhere Steuern für die, die es sich leisten können, staatliche Kontrollen in der Wirtschaft!“ Wer sich nach Vernunft und durchdachten Konzepten sehnt, kann sich von beidem in der gebotenen Plattheit nur abgestoßen fühlen. Hier wie dort sind politische Hasardeure am Werk, denen es so oder so nur um die eigene Pfründe geht.“

Einige heiße LINKS:

http://anarchistenboulevard.blogspot.com/2009/12/matthias-lang-erlangen-und-die-bild.html

http://www.freegermany.de/morde/boris-f/boris-f.html

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/15/warnung-an-thomas-kutschaty-betreffend-jva-bochum-und-philipp-jaworowski/

Wetter Ruhr ist die Hauptstadt der politischen Bewegung / Annika Joeres, Kirsten Heisig, DIE LINKE, SPD, DIE GRÜNEN, CDU, FDP, Polizei Wetter Ruhr, Polizei Berlin, Polizei Hamburg, Polizei Köln, Polizei München, Polizei Dresden


Dass die Parteien, und zwar einschließlich der DIE LINKE, nichts anderes als Pfründenrittertum im Sinne haben, nichts anderes als Lügen und tatsächlich schädliche politische Konzepte zu bieten haben, haben schon so manche verstanden.

 

Dass von den systemkonformen Medien nichts Gutes zu erwarten ist, haben ebenfalls schon so manche verstanden. Dass von den Kirchen, den Gewerkschaften usw. nichts Gescheites zu erwarten ist, ebenfalls.

 

Dass man mit Petitionen und Demos nichts grundsätzliches erreichen kann, ist den Gescheiten ebenfalls klar.

 

Dem nach musste ein anderes Vorgehen her.

 

Dass ich dabei derzeit eine bedeutende Rolle spiele, ist so ähnlich zustande gekommen, wie der Panda zum Drachenkrieger wurde.

 

Zum jetzigen Zeitpunkt brauche ich nur noch die Hilfe der UNITED ANARCHISTS INTERNETFORCE und derer, mit denen ich mir einig war, bevor die Internet-AnarchistINNen meinen Namen kannten.

 

Einmal ist immer das erste Mal.

 

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS

http://kritikuss.over-blog.de/article-so-ubervorteilt-der-satansbund-alle-anderen-z-k-kinderschutzbund-wetter-dpsg-wetter-polizei-wetter-westfalenpost-wetter-evangelische-kirche-wetter-katholische-kirche-wetter-wetter-ruhr-spd-63770764.html


 

Gerecht geht anders, Frank Bsirske, Ver.di ! / VERDI, Die Linke, Die Grünen, DGB, IG-Metall, Berlin, Hamburg, München, Stuttgart, Mannheim, Köln, Magdeburg


Frank Bsirske, Sie und die Gewerkschaften überhaupt können sich auf eine Internet-Kampagne einstellen, die  so manchen Wankelmütigen den letzten Drive geben dürfte, die Mitgliedschaft in den Gewerkschaften zu kündigen. Leider bin ich erst sehr spät aufmerksam geworden, sonst hätten wir noch wirksam aufrufen können, Ihre Demonstrationen zu boykottieren. Bilder zum Aufruf anklicken, dann nochmals anklicken zur Vergrößerung:

 

 

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Warum die Gewerkschaften politisch bekämpft werden müssen:

http://freegermanysobottka.blogspot.com/2010/11/ws-united-anarchists-kampf-den.html

Michael S. und Frank B.: Unternehmer mögen uns / Michael Sommer, Frank Bsirske, DGB, Verdi, IG Metall, Die Linke, SPD, Solingen, Schwerte, Hagen, Berlin, Köln, Hamburg, Bremen, Mannheim, Nürnberg, Mainz


Anarchisten Boulevard: „Hallo, Michael Sommer, hallo, Frank Bsirske. Nach Ihren Erklärungen im letzten Interview – LINK – die im Übrigen auch durch den folgenden Artikel in der FRANKFURTER RUNDSCHAU belegt werden (Bilder ggfs. anklicken zum Aufruf, dann nochmals zur Vergrößerung):

dient das Mitbestimmungsgesetz jedenfalls der Finanzierung der Gewerkschaften: Die Gewerkschaften können dafür sorgen, dass nur Gewerkschaftsvertreter als Mitglieder in  Aufsichtsräten sitzen, die sich zuvor verpflichten müssen, 90% ihrer Aufsichtsratsbezüge an die Gewerkschaft oder eine gewerkschaftseigene Stfitung abzuführen. Damit ist das Mitbestimmungsgesetz eine wahre Goldgrube für Ihre Gewerkschaften….“

Michael Sommer: „So habe ich das noch nie betrachtet…“

Frank Bsirske: „Ich auch nicht…..“

Anarchisten Boulevard: „Obwohl man den deutschen Unternehmerverbänden, der CDU, der FDP und anderen ultrakapitalistisch eingestellten Organisationen nicht nachsagen kann, Michael Sommer, Frank Bsirske, dass sie irgendein Verständnis für die Lage der abhängig Beschäftigten hätten, sind sie doch alle grundlegend Befürworter der betrieblichen Mibestimmung, Vor dem nachweislichen Hintergrund, dass die Gewerrkschaften sich zu einem erheblichen Teil aus der betrieblichen Mitbestimmung finanzieren, Michael Sommer, Frank Bsirske, könnte man, zählt man eins und eins zusammen, auf die Idee kommen, dass die Unternehmer über dieses Modell die Gewerkschaftführungen in der Hand haben, dass mithin eine Art der Korruption und in Wahrheit eine Ausschaltung von Arbeitnehmerinteressen unter dem Deckmantel der Vertretung von Arbeitnehmerinteressen betrieben werde. Motto: „Wir lassen Euch die Versorgungspfründe, solange Ihr handzahm bleibt.“

Frank Bsirske: „Hören Sie mal, jetzt werden sie unverschämt. Wir haben immer beklagt, dass die Löhne zu niedrig seien, dass es den Arbeitslosen zu schlecht gehe und so weiter…“

Anarchisten Boulevard: „Ja, und es hat niemals etwas genützt. In keinem anderen Land in West- und Mitteleuropa gingen die Löhne in den letzten Jahrzehnten so auf Talfahrt wie in der BRD, Ende der 80-ger Jahre las ich in einem Wirtschaftsmagazin, dass Arbeitgeber sich bereits darüber kaputt lachten, was sie in Lohnrunden mit Gewerkschaftern machen könnten…“

Michael Sommer: „Das ist ungeheurlich! Wir kämpfen stets bis auf’s Messer!“

Anarchisten Boulevard: „Dann sind Sie die lausigsten Kämpfer, die man sich nur denken kann: Wie sonst hätte sich die Lage der abhängig Beschäftigten über Jahrzehnte so sehr verschlechtern können, während die Kapitalgeber in unglaublichem Maße reicher wurden? Dabei gab es bei uns weitaus weniger und nur weitaus mildere Streiks als etwa in Frankreich oder in Italien.“

Frank Bsirske: „Wissen Sie, was Streiken kostet?“

Michael Sommer: „Genau, dafür können wir nicht viel Geld ausgeben. Wir müssen schließlich auch an die Angestellten unserer Gewerkschaften und an ihre Familien denken.“

Es ist unwahr, dass das Interview stattgefunden hätte. Wahr ist alles andere.

Das Prinzip Gewerkschaft funktioniert in Deutschland so:

1. Über das Mitbestimmungsgesetz haben die Gewerkschaften eine beachtliche und krisensichere Versorgungsquelle – rund 90% der Aufsichtsratsbezüge der Arbeitnehmervertreter aus allen Unternehmen landen in den Gewerskchaftskassen.

Das reicht aus, um einen Grundstock von Gewerkschaftsfunktionären mit sicheren und gut bezahlten Arbeitsplätzen zu versorgen.

Dieser Grundstock von Gewerkschaftsfunktionären bestimmt zugleich, was die Gewerklschaften tun – und achtet dabei vor allem auf eines: Darauf, den neoliberalen Kräften im Lande nicht so unangenehm zu werden, dass sie auf eine Abschaffung oder Abänderung der betrieblichen Mitbestimmung drängen – was die sichere Pfründe der Gewerkschaftsfunktionäre gefährden würde.

2. Nur unter diesen Umständen – handzahme Gewerkschaften . dulden die neoliberalen Kräfte die betriebliche Mitbestimmung nicht nur, sondern loben sie sogar. Da die Gewerkschaftsmitglieder in den Aufsichträten 90% ihrer Aufsichtsratsbezüge abführen müssen, sind sie zudem potentielle Kandidaten dafür, auch schon mit kleinen Gaben bestochen werden zu können.

3. Damit der als linker Fortschritt kaschierte Mitbestimmungsbetrug nicht auffällt, gibt es gelegentlich öffentliche Scheingefechte zwischen Kapitalvertretern und Gewerschaftsvertretern, hier und da auch mal einen kleinen Streik.

4. Um öffentlich zu kaschieren, dass Gewerkschaftsfunktionäre die Gewerkschaften in Wahrheit ausschließlich als Instrument ihrer Selbstversorgung betrachten, klagen die Gewerkschaftsbosse immer wieder öffentlich wahrnehmbar über alle Ungerechtigkeiten, die den abhängig Beschäftigten und den arbeitslosen widerfahren. Doch niemals, ich betone niemals, rufen sie zum Einsatz wirksamer Mittel auf, mit denen die abhängig Beschäftigten, die Arbeitslosen, das Volk sich wehren könnten – sie diskutieren nicht einmal über solche Mittel!

Dabei gibt es ein sehr wirksames Mittel, um all dem, was die Gewerkschaftsbosse öffentlich kritisieren, Einhalt zu gebieten: – LINK –

Satire:

Generalstreik –  Brief von Angela Merkel an Verdi-Chef Frank Bsirske


Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS

http://hannelorekraft.wordpress.com

Mit Wissen und Duldung von Innenminister Ralf Jäger, SPD Duisburg, Rechtsanwalt und Justizminister Thomas Kutschaty, SPD Essen, und Hannelore Kraft, SPD Mühlheim:

Ein Grauensmord, Grauensmörder in Freiheit, Unschuldiger absichtlich falsch verurteilt, und Dr. Roggenwallner:

http://anarchistenboulevard.wordpress.com/2010/01/16/dr-roggenwallner-der-mord-an-nadine-ostrowski-und-rechtsanwalt-dr-ralf-neuhaus/

Michael S. und Frank B.: Finanzierung der Gewerkschaften ohne Mitglieder / michael sommer, frank bsirske, dgb, verdi, awo, spd, die grünen, die linke, berlin, hamburg, mannheim, koblenz, schwerin, nürnberg


Anarchisten Boulevard: „Hallo, Michael Sommer, hallo, Frank Bsirske. Ein durch einen Song von Joan Baez auch bei uns legendär gewordener Wortführer der Arbeiter, Joe Hill, wurde hingerichtet, nachdem man ihn in einem skandalösen Willkürprozess wegen Mordes verurteilt hatte, den er nicht begangen hatte.

Mein Großonkel Gustav Sobottka gehörte vor etwa 90 Jahren zu den Wortführern der Bergarbeiter im Ruhrgebiet, was zur Folge hatte, dass er einen Arbeitsplatz nach dem anderen verlor, was zugleich bedeutete, dass er dann samt Familie  auf der Straße saß – weil Bergarbeiter in sog. Zechensiedlungen wohnten.  Mit welchen Repressionen haben Sie beide heute zu kämpfen?“

Michael Sommer: „Mitgliederschwund, Mitgliederschwund und nochmals Mitgliederschwund in den Gewerkschaften. Kaum hatten wir Gewerkschaftsführer es geschafft, von den Bossen nicht mehr drangsaliert und bekämpft zu werden, da hauten uns die Gewerkschaftsmitglieder ab….“

Frank Bsirske: „Ja, den Mitgliederschwund nehme ich auch gelegentlich zur Kenntnis, wenn ich mir mal die Mühe mache, am Computer Statistiken einzusehen…. das tue ich aber nicht allzu oft, weil diese Statistiken natürlich keinen schönen Anblick bieten.“

Anarchisten Boulevard: „Ist das nicht ein großes Problem für die Gewerkschaften, wenn sie immer weniger zahlende Mitglieder haben?“

Frank Bsirske: „Das ist ein großes Problem, weil eine angemessene Bezahlung von Gewerkschaftsfunktionären  so natürlich nicht möglich ist.“

Anarchisten Boulevard: „Frank Bsirske, Sie kassieren für sich selbst ca. 230.000 Euro pro Jahr – LINK – ist das nicht angemessen?“

Frank Bsirske: „Hören Sie mal, immer, wenn  Josef Ackermann mir begegnet, steckt er mir blitzschnell einen Essensgutschein in die Jackentasche, und grinst mich gönnerhaft an. Es ist nur der pure Idealismus, der uns Gewerkschaftsführer für so wenig Geld beherzt für die Rechte der Arbeiter, Angestellten und Arbeitslosen kämpfen lässt.

Michael Sommer: „Ja, es ist der pure Idealismus, der uns kämpfen lässt, gegen Vorstände, die zigmal soviel verdienen wie wir.“

Anarchisten Boulevard: „Aber immerhin verdienen Sie noch genug, um sich teure Villen, teure Luxuslimousinen, Maßanzüge usw. leisten zu können. Wie schaffen die Gewerkschaften das, trotz Mitgliederschwund?“

Michael Sommer: „Dank der gesetzlichen Mitbestimmung.“

Anarchisten Boulevard: „Dank der gesetzlichen Mitbestimmung?“

Frank Bsirske: „Ähmmm, ja, Sie wissen doch, dass die gesetzliche Mitbestimmung dazu geführt hat, dass in den Aufsichtsräten jede Menge Arbeitnehmervertreter sitzen. Die sind natürlich alle Gewerkschafter, weil nur wir größere Organisationen in der Arbeitnehmerschaft haben und damit auch bestimmen, wer gewählt wird. Weil unsere Aufsichtsratsmitglieder stattliche Vergütungen erhalten, die sie überwiegend freiwillig an die Hans-Böckler-Stifung abführen müssen, hat die Hans-Böckler-Stiftung unserer Gewerkschaften nicht gerade wenig Geld…

Anarchisten Boulevard: „Gewerschaftsvertreter in den Aufsichtsräten müssen ihre Aufsichtsratsbezüge „freiwillig“ abliefern?“

Michael Sommer: „Nein, das müssen sie natürlich nicht… Aber für ihre Wiederwahl wäre es nicht so gut, wenn sie es nicht täten….“

Anarchisten Boulevard: „Wie bitte? Die gesetzliche Mitbestimmung in den Betrieben ist  ein Instrument, um Gewerkschaften zu finanzieren, denen die Mitglieder weglaufen, weil sie ihre Funktion der Arbeitnehmervertretung nicht sinnvoll ausüben?“

Frank Bsirske: „Ähmmmm,   Brüder zur Sonne,  zur Freiheit…“

Es ist unwahr, dass das Interview stattgefunden hätte. Wahr ist alles andere.

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https://belljangler.wordpress.com/2010/11/06/angela-merkel-an-frank-bsirske-generalstreik-geht-leider-nicht-die-linke-berlin-die-linke-hamburg-die-linke-koln-spd-dusseldorf-die-grunen-stuttgart-verdi-duisburg-verdi-munchen/

Weg mit der SPD, weg mit Hannlore Kraft:

http://hannelorekraft.wordpress.com

Wie Regierungen ihre Machtbasis versorgen / Rechtsanwalt Thomas Kutschaty, Die Linke, CDU, FDP, Jusos, SPD ESSEN, SPD Dorsten, SPD Borken, Zoo Duisburg


Alle Zitate aus folgender Quelle: http://www.ksta.de/html/artikel/1285338021842.shtml

Siegburg – Angenehmer hätte der Antrittsbesuch des neuen Justizministers, Thomas Kutschaty (SPD), in der Justizvollzugsanstalt (JVA) am Brückberg kaum ausfallen können. Der neue Mann konnte ein Pilotprojekt für jugendliche Inhaftierte vorstellen, dass die Siegburger JVA gemeinsam mit der Verbraucherzentrale NRW entwickelt hat.

Ja, wer sich beim Googeln  die NEWS for Thomas Kutschaty ansieht, stellt ohne weiteres fest, dass er sich meist mit angenehmen Besuchen in die Presse bringt….

Kutschaty besuchte eine der 22 Unterrichtseinheiten, die sich rund um Themen des Verbraucheralltags drehen. In dem intensiven Crash-Kurs, jede Woche 90 Minuten, wird zehn Gefangenen Basiswissen zu Haushaltsführung, Finanzen, Handy-Verträge, Ernährung und umweltfreundliches Haushalten vermittelt.

Dem Minister war der „Lehrplan“ nicht fremd, hatte er doch in seinem „früheren Leben“ als Rechtsanwalt häufiger mit solchen Fragestellungen zu tun.

Und auch wenn der Satz gilt, nicht jeder, der sich im Dickicht des Verbraucherrechtes verfängt, wird straffällig, sind es doch gerade die Jugendlichen, die hier ihre Strafen verbüßen, die mit Problemen zu kämpfen haben. Klaus Müller vom Vorstand der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen sprach von Pfändung und gesperrten Konten. Noch simpler sind die Einheiten zur Ernährung. Fastfood ist zwar schnell gegessen, doch ist es in aller Regel teurer als eine gesunde, selbst gemachte Mahlzeit. All das lernen die jungen Menschen, um ihre Chancen zu vergrößern, „damit sie nach der Haftentlassung im Alltag wieder Fuß fassen können“, so Kutschaty.

Ach – wir hatten alle gedacht, der deutsche Strafvollzug diene der Resozialisierung – und nun erfahren wir, dass man in der Strafhaft so lebensunfähig gemacht wird, dass Strafhäftlinge erst einmal das kleine Einmaleins des Lebens lernen müssen, bevor man sie wieder aus der Haft entlassen kann!

Zwischen 15 000 und 20 000 Euro kostet eine Unterrichtsreihe. Kutschaty ließ anklingen: „Wenn das gut läuft, wird es verlängert“ – nach wissenschaftlicher Auswertung.

Wie bitte? Eine Unterrichtsreihe (wöchentlich 90 Minuten, siehe Zitat weiter oben) kostet zwischen 15.000 und 20.000 Euro für zehn Gefangene? Und derzeit laufen 22 solche Programme? Und welche „Wissenschaftler“ (mit SPD-Parteibuch) werten dann „wissenschaftlich“ aus, und was kassieren sie dafür?

Hier kommen weiterhin folgende Fragen auf:

1. Wie kann es sein, dass Jugendliche auf breiter Front so lebensunfähig sind, in einem Bundesland, in dem die SPD, abgesehen von einem kurzen CDU-Intermezzo, seit Jahrzehnten den Ministerpräsidenten stellte?

2. Wären solche Lernprogramme nicht weitaus preiswerter zu gestalten?

3. Wäre es nicht besser, den Gefangenen ein Unterrichtsvideo zur Verfügung zu stellen und jedem, der nach Vorbereitung einen standardisierten Fragebogen einigermaßen richtig ausfüllt, 1.500 bis 2.000 Euro als Starthilfe bei Entlassung in die Hand zu drücken?

4. Warum lernen Strafhäftlinge nicht in den Gefängnisküchen, wie man möglichst preiswert gesund kocht? Wird dort möglicherweise keine gesunde Nahrung zubereitet?

5. Wielange diese „Crashkurse“ je 90 Minuten pro Woche laufen, bis sie pro Kurs 15.000 bis 22.000 Euro verschlungen haben, wird vorsichtshalber gar nicht erst mitgeteilt – hier liegt der Verdacht nahe, dass die Anbieter dieser Kurse „absahnen“. Wer also sind die Profiteure, und welche Stundensätze berechnen sie?

Seit Urzeiten ist es bekannt, dass Minister aller Parteien ihre Etats auch dazu verwenden, überflüssige Gutachten usw. zu hohen Preisen in Auftrag zu geben – an Auftragnehmer, mit denen sie gut bekannt sind oder die zu ihrer Partei ein sehr gewogenes Verhältnis haben.

Welche Summen sind es, die Volksvertreter, die per Eid erklärt haben, ihr Bestes im Sinne des Volkes zu geben,  in der einen oder anderen Weise missbrauchen, um ihren GesinnungsgenossINNen Pfründen zu verschaffen?

http://freegermanysobottka.blogspot.com/2010/11/hannelore-kraft-sex-and-crimes-und.html

Winfried Sobottka, United Anarchists

Mit Wissen und Duldung von Innenminister Ralf Jäger, SPD Duisburg, Rechtsanwalt und Justizminister Thomas Kutschaty, SPD Essen, und Hannelore Kraft, SPD Mühlheim:

Ein Grauensmord, Grauensmörder in Freiheit, Unschuldiger absichtlich falsch verurteilt:

http://anarchistenboulevard.wordpress.com/2010/01/21/warnung-an-alle-schulerinnen-und-schuler-des-gsg-wetter-geschwister-scholl-gynmnasium-wetter-ruhr/

Kirsten Heisig und die Bastonade für arabische Schüler / Berlin, Gisela von der Aue, Claudia Roth, Ehrhart Körting, Polizei Berlin, Polizei Essen, Die Grünen, SPD, Die Linke, Klaus Wowereit


Belljangler: „Winfried, Du hast in Grundzügen das einzig wahre Konzept zur Lösung der Probleme mit gewalttätigen Araber- und Türkenkindern aufgezeigt, bei dem gesunde Sozialisierung nach dem Prinzip der Natur erfolgte:

https://belljangler.wordpress.com/2010/07/24/das-patentrezept-im-umgang-mit-arabischen-clans-in-d-christine-haderthauer-antifa-berlin-die-linke-berlin-evangelische-schule-neukolln-fritz-karsen-schule-hauptschule-essen-karnap/

Hält man sich vor Augen, was man einserseits Dank der ermordeten Kirsten Heisig erfährt:

http://litart.twoday.net/stories/kirsten-heisig-kriminelle-jugendliche-und-der-staat-schaut-zu/

andererseits, welchen Stuss PolitikerINNen wie Claudia Roth und die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Prof. Maria Böhmer, bisher von sich gegeben haben, ohne auch nur mit einem Wort auf den Schrecken einzugehen, der sich u.a. in Berlin und im Ruhrgebiet abspielt, dann müsste man diese PolitikerINNen sicherlich aus den Ämtern jagen.

Nun wird behauptet, die Eltern der muslimischen Terrorkinder sagten, ihre Söhne seien zu hause ganz lieb….“

Winfried Sobottka: „Das werden sie auch mit Sicherheit sein – sonst würden sie von ihren Vätern übelst verprügelt werden. Weil das natürliche Disziplinierungsmittel, die liebevoll-konsequente Erziehung durch die Frauen, den muslimischen Männern völlig fehlt, hat es sich in islamischen Gesellschaften notgedrungen etabliert, Disziplin durch Angst vor brachialen Strafen herzustellen. Daher auch die Scharia, die z.B. für  Diebstahl das Abschlagen einer Hand vorsieht. In Saudiarabien sieht man nicht wenige Männer, die ein Zeichen der Scharia tragen, was natürlich abschreckt.“

Belljangler: „Wie würde man in islamischen Gesellschaften mit solchen Kindern umgehen?“

Winfried Sobottka: „Öffentliche Prügelstrafe nach den Regeln des Korans bereits für kleinste Verfehlungen, im Grunde das Mittel, mit dem ihre Väter zuhause für Ruhe sorgen.“

Belljangler: „Damit würde man sie disziplinieren können?“

Winfried Sobottka: „Bei konsequenter Anordnung in jedem Falle. Die Strafe verbindet öffentliche Demütigung mit starken Schmerzen. Bei der Bastonade z.B. wird der Delinquent gefesselt und erhält eine bestimmte Anzahl von Stockschlägen auf die nackten Fußsohlen. Das ist Folter, und wer das einmal erlebt hat, will es niemals wieder erleben.“

Belljangler: „Gibt es eine dritte Alternative, um den Kinderterror zu beenden?“

Winfried Sobottka: „Wegsperren.“

Belljangler: „Und eine vierte?“

Winfried Sobottka: „Ausweisen. Und damit ist die Liste erschöpft. Die einzige vernünftige und letztlich dauerhafte Lösung bleibt diese:

https://belljangler.wordpress.com/2010/07/24/das-patentrezept-im-umgang-mit-arabischen-clans-in-d-christine-haderthauer-antifa-berlin-die-linke-berlin-evangelische-schule-neukolln-fritz-karsen-schule-hauptschule-essen-karnap/

Und der schwule Klaus Wowereit sollte in Anbetracht der Skandale zurücktreten. Offensichtlich reicht es für das Regieren in Berlin nicht, dass einer schwul ist und gern Feten feiert.

http://www.freegermany.de/apokalypse20xx.html

Winfried Sobottka,  United Anarchists

Impressum

Was Sie eigentlich gar nicht wissen dürfen:

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Das deutsche Volk wollte Hitler nicht – warum und wie das Großkapital es dennoch schaffte, dass Hitler zum Diktator wurde

Warum Joseph Goebbels ehrlich davon überzeugt war, dass die Juden ausgerottet werden müssten

In der BRD sitzt ein junger Mann wegen Mordes – absichtlich falsch verurteilt, um Mädchenmörder zu schützen

Welchem Scheißkerl ist Ursula von der Leyen hörig? / z.K.: CDU, CVJM, Die LINKE, Polizei, Feuerwehr, EKD, Katholische Kirche, Niedersachsen, Hannover, Berlin, Köln, Hamburg, Aurich


Belljangler: „Winfried, Du gehst davon aus, dass Ursula von der Leyen eine konditionierte Satanistin sei, die dem Orden der SS-Satanisten diene.

Welche Gründe führen Dich dazu?“

Winfried Sobottka: „Es ist ein Bündel von Gründen. Zum Beispiel die absolute Gnadenlosigkeit, mit der Ulla von der Leyen bemüht ist, die Reichen noch reicher zu machen, die z.B. in der nun erhobenen Forderung zum Ausdruck kommt, Hartz-IV-Empfänger in kleinere Wohnungen zu zwingen:

http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/frankfurt/2880142_Die-sind-ja-irre.html

Aber auch die Perfidie und Verlogenheit des Vorgehens, mit dem Ursula von der Leyen massive Schritte in Richtung Totalitarismus vorantreiben wollte, Stichwort Zensur des Internets. Dabei kam es zu unglaublichen und bornierten Lügen der Ursula von der Leyen und zu äußerst anrüchigen Vorgehensweisen im Gesetzgebungsverfahren:

https://belljangler.wordpress.com/2010/07/25/staatskriminelle-touren-der-ursula-von-der-leyen-und-des-karl-theodor-von-und-zu-guttenberg-cdu-cvjm-niedersachsen-hannover-csu-gunzburg-csu-franken-csu-bamberg/

Und auch ihr Einsatz zur Ausweitung des Niedriglohnsektors:

https://belljangler.wordpress.com/2010/07/11/die-lugen-ulla-ursula-von-der-leyen-und-die-burgerarbeiter-z-k-zentralrat-der-juden-cvjm-berlin-cdu-hannover-womblog-mein-parteibuch-nachrichtenspiegel-online/

Das sind alles Dinge, zu denen ein anständiger Mensch überhaupt nicht fähig wäre, solche Handlungen setzen einen gezielt stark asozialiserten Menschen voraus.“

Belljangler: „Über solche Dinge wird allgemein nicht viel berichtet. Hast Du ein Beispiel, in dem grundsätzlich über gezielte Asozialisierung von Menschen berichtet wird, damit diese Dinge tun können, die dem Menschen eigentlich widerstreben?“

Winfried Sobottka: „Die gezielte Asozialisierung von Menschen zu dem Zweck, sie zu Werkzeugen grausamen Handelns zu machen, wurde z.B. hinsichtlich der SS-Totenkopfverbände betrieben:

http://einestages.spiegel.de/static/topicalbumbackground/1569/wie_ss_maenner_zu_moerdern_gedrillt_wurden.html?o=position-ASCENDING&s=3&r=1&a=1569&c=1

Wer sich das ansieht, dem wird auch klar, dass ein enormer Druck auf die Psyche von Menschen ausgeübt werden muss, um sie in solchem Sinne gefügig zu machen. Tatsächlich sieht man es solchen Leuten an, man spürt es, dass sie unter enormem Druck stehen und dass sie aufgrund von Falschheit und Heimtücke mit äußerster Vorsicht zu genießen sind.

Ich möchte hier einige Bilder präsentieren, an denen das deutlich wird.

Vorab zum Vergleich zwei Bilder von anderen Frauen. Zuerst ein Bild von einer herzlichen Frau, in der die Wut kocht, wenn  sie von Ungerechtigkeiten hört, sie heißt Annika Joeres und ist Journalistin und Germanistin:

Annika Joeres for President!

Nun ein Bild von einer jedenfalls auch geradlinigen Frau, von der gemordeten Berliner Jugendrichterin Kirsten Heisig:

Beide Frauen, Annika Joeres und Kirsten Heisig, wirken auf den Fotos völlig unverstellt und menschlich, sie wirken sympathisch. Wenn ich mir diese Fotos ansehe, dann gibt mir das Lebensmut, diese beiden Frauen strahlen selbst von Fotos positive Kraft aus.

Nun Fotos von Ursula von der Leyen, auf denen erkennbar ist, dass sie stets ein aufgezwungenes Gesicht zeigt, dass sie, sobald sie ihre Mimik nicht bewusst kontrolliert, sehr schnell wie eine Irre aussieht:

Die Bilder der Ursula von der Leyen wirken bedrückend auf mich, man sieht ihr an, dass sie ihr wahres Wesen zu verbergen versucht, dass sie gekünstelt wirkt, dass sie eine Falschspielerin ist, der man nicht über den Weg trauen sollte.“

Belljangler: „Du gehst davon aus, dass Ursula von der Leyen im Rahmen sexueller Hörigkeit getrieben werde, gnadenlos und mit allen Mitteln Politik im Sinne des Großkapitals, der Großmeister des SS-Ordens, zu machen?“

Winfried Sobottka: „Es gibt keine zuverlässigere und wirksamere Sklavenkette, zudem ist sie einfach zu organisieren, weil die hörige Person sich letztlich auf alles einlässt:

http://www.sexualaufklaerung.at/seite3.html

Belljangler: „Ursula von der Leyen ist in Wahrheit zu bedauern?“

Winfried Sobottka: „Ihr Leben ist die Hölle. Ich wäre lieber tot, als mit ihr zu tauschen.“

http://www.freegermany.de/apokalypse20xx.html

Winfried Sobottka,  United Anarchists

Impressum

Was Sie eigentlich gar nicht wissen dürfen:

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Das deutsche Volk wollte Hitler nicht – warum und wie das Großkapital es dennoch schaffte, dass Hitler zum Diktator wurde

Warum Joseph Goebbels ehrlich davon überzeugt war, dass die Juden ausgerottet werden müssten

In der BRD sitzt ein junger Mann wegen Mordes – absichtlich falsch verurteilt, um Mädchenmörder zu schützen

Undurchdacht: Bedingungsloses Grundeinkommen / Petition Bedingungsloses Grundeinkommen, Thomas Straubhaar, Katja Kipping, Die Linke, Sachsen-Anhalt, Magdeburg, Halle, Dessau, Wittenberg, Stendal


Wegen der Wichtigkeit des Themas: Übersicht über Beiträge zum bedingungslosen Grundeinkommen in diesem Blog: LINK

Diplom-Kaufmann Winfried Sobottka für United Anarchists

Wundervolle Frauen, sehr geehrte Männer!

Vorab: Wir, United Anarchists, halten Patriarchat und Kapitalismus best begründet für die beiden Grundübel der Menschheit.

Ferner sehen wir in den  Hartz-Gesetzen  menschenverachtende Instrumente kapitalistischer Versklavungspraxis.

Dennoch sehen wir uns nicht in der Lage, die Forderungen nach einem bedingungslosen Grundeinkommen, wie sie derzeit erhoben werden, zu begrüßen.

Ich möchte das im folgenden begründen, in der Hoffnung, dass über diese Gründe nachgedacht werde und dass sie berücksichtigt werden bei der Entwicklung eines tauglichen Konzeptes. Ein taugliches Konzept ist zwingend nötig, auch wenn es nicht so einfach sein kann wie die Forderung nachen einem bedingungslosen Gruneinkommen X.

1. Zur Machbarkeit eines bedingungslosen Grundeinkommens

Was Karl Marx ca. 1870 in Manchester empirisch bewiesen hatte, ist heute gedankliches Allgemeingut:  Die Kapitalisten brauchen ein Arbeitslosenelend als Antriebspeitsche für die von ihnen Beschäftigten.  je größer und schlimmer das Arbeitslosenelend, desto größer die angst vor Arbeitsplatzverlust, desto größer die Bereitschaft, Lohndumping, unsägliche Umstände der Arbeit zu schlucken und so weiter.

Tatsächlich ist diese Antriebspeitsche, Angst vor Arbeitsplatzverlust,  im Kapitalismus nötig: Ohne sie würde der Kapitalismus nicht effizient funktionieren, ohne sie würde die Motivation der abhängig Beschäftigten sehr gering sein – wie seinerzeit in der DDR. Dort brauchte niemand um seinen Arbeitsplatz zu fürchten, das Ergebnis war: Bezahlte Anwesenheitszeit bei niedriger Produktivität.

Entsprechend werden die Kapitalisten sich jedem Versuch, ein tatsächlich hinreichendes bedingungsloses Grundeinkommen zu realisieren,  mit aller Macht entgegen stellen. Durchaus vergleichbar dem Versuch, Kapital generell zu sozialisieren.

Das bedeutet in einer Lage, in der die Parteien mit Ausnahme evt. der „Die Linke“ und evt. der NPD dem Kapital hörig sind, und davon ist nachweislich auszugehen, dass ein Druckmittel zur Durchsetzung des bedingungslosen Grundeinkommens nötig wäre, mit welchem man die Kapitalisten selbst zum Einlenken zwingen könnte. Man müsste also die Kapitalisten dazu bringen, dass sie sagten: „Ok, unter diesen Umständen nehmen wir das bedingungslose Grundeinkommen lieber in kauf, als dass wir weiterhin diesem Druckmittel ausgesetzt werden!“

Eine Petition, daran besteht kein Zweifel, ist kein Druckmittel in dem erforderlichen Sinne.

Wer also seriös für ein bedingungsloses Grundeinkommen kämpfen will, der müsste Maßnahmen friedlichen Widerstandes vorschlagen, die geeignet wären, den nötigen Druck auf die Kapitalisten auszuüben. Solange es daran fehlt, sind alle Mühen nichts als dummer Kinderkram.

Als Druckmittel in Betracht käme zum Beispiel:

https://belljangler.wordpress.com/zeugungsverweigerung-als-mittel-des-widerstandes/

2. Die Problematik des hinreichenden bedingungslosen Grundeinkommens im Falle der Realisierung

Nehmen wir nun an, ein hinreichendes bedingungsloses Grundeinkommen sei realisiert. Damit wären, der Effekt ist nicht zu beanstanden, sondern eindeutig wünschenswert, die Arbeitslosen, Kleinrentner usw. aus schweren Nöten befreit. Zugleich wäre aber auch die Antriebspeitsche des Kapitalismus erschlafft, die Motivation der abhängig Beschäftigten nicht mehr gewährleistet, denn Arbeitsplatzverlust wäre für sie kein echter Schrecken mehr.

Entsprechend hätte man genau die verhältnisse, an denen der „real existierende Sozialismus“ letztlich scheiterte: Mangelwirtschaft aufgrund fehlender Motivation.

In der DDR kam man früh dahinter, dass es ohne Motivation nicht geht. Darum ging man zu Leistungslöhnen über und setzte dabei Strandards, die aus dem Stand nicht zu erreichen waren. Ergebnis: Volksaufstand am 17. Juni 1953.

Man suchte angestrengt nach einem anderen Mittel, aus der Klammer der Mangelwirtschaft heraus zu kommen, und fand eines, dass man für tauglich hielt: Nicht nur die Männer, sondern auch die Frauen mussten in die Produktion, man wollte die gegenüber dem Kapitalismus geringere Arbeitsproduktivität dadurch kompensieren, dass man einen größeren Teil des Volkes produkti einsetzte.

Diesem Umstand sind die Kindertageskrippen zu verdanken, die anstelle uanbdingbar nötiger Mutter-Kind-Beziehungen als Aufzuchtstationen verwendet wurden, mit der Folge, dass Generationen von Menschen zu sozial unfähigen Psychokrüppeln erzogen wurden, die man nur mit Verfahren heilen könnte, die weder in der DDR noch in der BRD üblich waren/sind:

http://kritikuss.over-blog.de/article-volksbegehren-familienpolitik-der-nackte-irrsinn-45023211.html

Obwohl es der DDR so gelang, einen deutlich größeren Teil ihrer Bevölkerung in produktive Prozesse zu integrieren, schaffte sie es nicht, aus der Klammer der Mangelwirtschaft heraus zu kommen.

Tatsächlich ging sie, hochverschuldet, deshalb unter. Und nicht nur das: Auch die Repressionsmechanismen in der DDR, wie Einsperren des eigenen Volkes hinter Stacheldraht und Mauer, rigorose Zensur, rigorose Verfolgung von Kritikern – sie wären doch nie zur Anwendung gekommen, wenn die Mangelwirtschaft kein empfundenes Problem gewesen wäre! Sie hätten doch gar nicht zur Anwendung kommen müssen! Hätte die DDR-Bevölkerung nicht unter Mangelwirtschaft zu leiden gehabt – was hätte sie denn in den Westen treiben sollen, was hätte denn zu ernstem Unmut führen können? Es hätte also keinen Grund zu politischer Verfolgung gegeben, das System wäre auch bei Duldung von Kritik und offenen Grenzen stabil gewesen!

Und genau hier liegen die Gefahren im Falle der Durchsetzung eines bedingungslosen Grundienkommens, wenn nicht eine andere taugliche Motivation anstelle der kapitalistischen Antriebspeitsche zur Geltung kommt:

Mangelwirtschaft  = > Unzufriedenheit im Volke = > politische Repressionen zur Unterdrückung von Kritik => Staatsdiktatur!

So muss man feststellen, dass, ob den Politikern de „Die Linke“ das zum jetzigen Zeitpunkt bewusst sein mag, oder nicht, sie mit ihren Vorstellungen in dem Falle, das sie die Macht dazu hätten, ihre Vorstellungen umzusetzen, tatsächlich letztlich DDR-Verhältnisse herstellten.

Solange sie nicht klipp und klar sagen können, welche andere hinreichende Motivation sie an die Stelle der kapitalistischen Antriebspeitsche setzen wollen!

Doch über dieses grundlegende Problem des bedingungslosen Grundenkommens macht sich bisher niemand außer uns, United Anarchists, irgendwelche Gedanken, und das erinnert an den „Zauberlehrling“, der mit Mitteln operiert, deren Wirkungen und Nebenwirkungen er weder überschaut noch kontrollieren kann.

3. Konsequenzen aus den dargelegten Problemen

Ein bedingungsloses Grundeinkommen wird es nicht geben, solange nicht entweder das System an sich gestürzt wird, oder starke Druckmittel zivilen Widerstandes zum Einsatz kommen. Eine Petition ist lächerlich.

Weiterhin muss die Problematik tiefer durchdacht werden. Setzt man auf das bedingungslose Grundeinkommen als separate Einzelmaßnahme, dann würde dessen Einführung entweder zu einem diktatorisch-sozialistischen Staat á lá DDR führen, oder dazu, dass das bedingungsloses Grundeinkommen nach krassen Erfahrungen wieder als untauglich revidiert würde – und dann würden die Kapitalisten schreien: „Nun ist es bewiesen, dass es mit dem bedingungslosen Grundeinkommen nicht geht!“, wie sie ja auch das Scheitern der Ostblockstaaten unzutreffend als stichhaltigen Beweis dafür anführen, dass Sozialismus nicht machbar sei.

Wir, United Anarchists, haben in unseren Überlegungen tiefer angesetzt: Wir gehen in unseren Überlegungen einfach vom Menschen aus, von dem, was er von Natur aus will, von dem, was er von Natur aus kann.

Und dabei sind wir auf die stärkste Motivation gestoßen, weitaus stärker als die kapitalistische Antriebspeitsche, die Menschen bewegen kann.

Es ist die Motivation, die das Überkleben unserer Art in härtesten Eiszeiten sicher stellte, vor dem Hintergrund steinzeitlicher Technik-Standards.

Sie wird sehr gut nachvollziehbar beschrieben in der folgenden Kurzgeschichte, die man am Bildschirm lesen oder auch in die eigene Textverarbeitung kopieren kann:

http://www.freegermany.de/apokalypse20xx.html

Mit herzlichen Grüßen im Namen von United Anarchists

Ihr

Winfried Sobottka

Impressum

Was Sie eigentlich gar nicht wissen dürfen:

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Das deutsche Volk wollte Hitler nicht – warum und wie das Großkapital es dennoch schaffte, dass Hitler zum Diktator wurde

Warum Joseph Goebbels ehrlich davon überzeugt war, dass die Juden ausgerottet werden müssten

In der BRD sitzt ein junger Mann wegen Mordes – absichtlich falsch verurteilt, um Mädchenmörder zu schützen