Winfried Sobottka an die Anarchistinnen und Anarchisten am 21. August 2011/ Anony Berlin,Militante Gruppe, Anonymous, Polizei,Berlin, Wien, Hamburg,Köln,Dresden,München, Salzburg,Stuttgart, Hannover, Düsseldorf, Kiel,Frankfurt und überall!


Liebe Frauen und Männer!

Ich habe in den letzten Jahren von Euch gelernt, Ihr habt von mir gelernt. Wir wurden zum Schrecken der Satanisten im Internet, konnten auch wichtige Beiträge über natürliches Sexual- und Sozialleben und anderes zumindest unter den eher kritischen Köpfen verbreiten. Zumindest einige werden es auch verstanden haben.

Ich habe den Namen bekannt gegeben, und damit alle aufgerufen, die dazu gehören oder zu uns stoßen wollen. Der Name ist Programm: Sollten die Satanisten siegen, dann wird es kein Kämpfen mehr geben können, sollten wir siegen, dann wird es kein Kämpfen von Menschen gegen Menschen mehr geben müssen und damit auch nicht mehr dürfen und nicht mehr geben.

Sie sind dabei, mich umzubringen. Ich gehe davon aus, dass das Auftreten eine Darmkrebses, Lungenkrebses oder Hirntumors nur eine Frage der Zeit sein kann, vielleicht wird es auch eine Niere oder was auch immer sonst treffen.

Es macht mir keine Angst, es macht mich nicht traurig. Es macht mich in einer Weise motiviert, die mich stärker macht, als jede Aufputschdroge es könnte. Ich bin innerlich eiskalt, meine Reaktionen sind deutlich besser als sonst, meine Gedanken so klar wie sonst nie.

Mich bewegt nur noch eines, und ich will Euch und allen zeigen, wie ein richtiger Mann kämpft, der dem Tod furchtlos in die Augen sieht und den Teufel besiegen will.

Ihr kennt mich noch nicht richtig, Ihr habt mich bisher nur auf Sparflamme erlebt. Das ging auch nicht anders, weil mir die höchste Motivation noch fehlte. Nun habe ich sie, und ich sage Euch: Wir alle müssen sie haben, um zu siegen, die Alternative ist der Untergang der Menschheit!

Glaubt an die Göttin und an Euch, und folgt der Wahrheit und der Vernunft!

Liebe Grüße

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka

https://belljangler.wordpress.com/2011/02/08/dem-wahren-satanismus-auf-der-spur-karen-haltaufderheide-doris-kipsiekerannika-joeres-die-grunen-wetter-die-grunen-berlin-die-grunen-hamburg-die-grunen-koblenz-renate-kunast-die-linke-witten/

http://content.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/1862051_0_9223_-bitterboeser-leserbrief-ex-richter-geht-mit-seiner-zunft-ins-gericht-und-die-schweigt.html

http://anarchistenboulevard.blogspot.com/2010/03/sie-gehoren-in-den-knast-stefan-lingens.html

http://www.skifas.de/Material/Bossi.html

http://polizeistaat.wordpress.com/2010/07/26/polizeikriminalitat-berlin-ehrhart-korting-dieter-glietsch-polizei-berlin-gdp-berlin-spd-berlin-die-linke-berlin-cdu-berlin-fdp-berlin-die-grunen-berlin-npd-berlin/

https://belljangler.wordpress.com/2011/06/23/winfried-sobottka-die-hacker-und-an-hannelore-kraft-python-hello-world-php-staatsschutz-polizei-dortmund/

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Winfried Sobottka @ die Hacker am 16. August 2011 Mittagszeit /Anonymous, CCC, BERLIN, WIEN,HAMBURG, MÜNCHEN, KÖLN, FRANKFURT, HANNOVER, STUTTGART,DRESDEN,KIEL,MAGDEBURG, ERFURT, SCHWERIN, POTSDAM, SAARBRÜCKEN,MAINZ


Liebe Leute!

Euch ist klar, dass ich parallel an der Toolprogrammierung und dem Fall Nadine/Philipp arbeite. Mir war klar, dass ich nicht alles voraussehen konnte, u.a. deshalb, weil mir Wissen fehlt. Das VZ unter one.com ist an die Kapazitätsgrenzen gelangt, ich muss eine andere Verzeichnisstruktur wählen – was sich auf nahezu alle LINKS auswirken wird. Natürlich wird das auch der Dokumentation des Toolsystems extrem gut tun, wenn ich es vernünftig mache.

Ich bin nicht an dem Punkt, an dem ich täglich tolle Zahlen sehen muss, und brauche derzeit etwas Outdoor-Time, wobei ich allerdings konzeptionell arbeiten werde. Wir werden einen Blitzkrieg führen, wenn die Sachen passend beieinander sind, die Satano-Journalisten sollen traumatisiert werden, und nicht nur sie. Denkt über die Rolle nach, die Ihr spielen könnt! Eure Klingen gehören zu den besten Klingen überhaupt, sie sind zu schade, um damit Käse zu schneiden. Euer Netzwerk gehört zu den besten überhaupt, es steckt eine ungeheure Kampfkraft darin. Denkt nach! Blitzkrieg dafür:

http://www.freegermany.de/deutsche-anarchisten-bibel.html

http://www.die-volkszeitung.de/00-die-volkszeitung/2010/mai/artikel-4/artikel.html

http://www.die-volkszeitung.de/00-die-volkszeitung/2010-specials/anarchie-united-anarchists/artikel-00.html

Es ist die letzte Chance. Ich gebe alles dafür, gebt Ihr auch alles dafür!

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka

https://belljangler.wordpress.com/2011/02/08/dem-wahren-satanismus-auf-der-spur-karen-haltaufderheide-doris-kipsiekerannika-joeres-die-grunen-wetter-die-grunen-berlin-die-grunen-hamburg-die-grunen-koblenz-renate-kunast-die-linke-witten/

http://content.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/1862051_0_9223_-bitterboeser-leserbrief-ex-richter-geht-mit-seiner-zunft-ins-gericht-und-die-schweigt.html

http://anarchistenboulevard.blogspot.com/2010/03/sie-gehoren-in-den-knast-stefan-lingens.html

http://www.skifas.de/Material/Bossi.html

http://polizeistaat.wordpress.com/2010/07/26/polizeikriminalitat-berlin-ehrhart-korting-dieter-glietsch-polizei-berlin-gdp-berlin-spd-berlin-die-linke-berlin-cdu-berlin-fdp-berlin-die-grunen-berlin-npd-berlin/

https://belljangler.wordpress.com/2011/06/23/winfried-sobottka-die-hacker-und-an-hannelore-kraft-python-hello-world-php-staatsschutz-polizei-dortmund/

Frank Bsirske – der Schaumschläger / generalstreik, hannover, berlin, heißer herbst, angela merkel, verdi, dgb, nachrichtenspiegel-online, ruhrbarone, womblog


Belljangler: „Winfried, Frank Bsirske fordert das Recht auf politischen Generalstreik, außerdem wirft er Angela Merkel vor, sie betreibe die Umverteilungspolitik von arm nach reich, um die Koalition zu retten:

http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5gOIa2FlThjb4I7wIOy-uJotiRK2Q?docId=CNG.8948c5de39b2de005426727a238abc6b.291

Ist Bsirske der Mann, auf den alle gewartet haben?“

Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS: „Niemand ist der Mann, auf den alle gewartet haben. Das Volk wird vergebens warten, wenn es seine Sachen nicht selbst in die Hand nimmt. Sehe ich Fotos von Bsirske, dann sehe ich Fotos von einem höchst selbstzufriedenen, bestens saturierten Mann, der eigentlich ganz zufrieden mit allem ist und „standesgemäß“ schon von bezahlten „Gorillas“ begleitet wird:

Seine Worte machen klar, dass er es nicht einmal zu äußern wagt, dass auch Merkel und die ganze CDU nichts anderes als Handlanger eines unersättlichen teuflischen Großkapitals sind. Also ist auch Bsirske nur ein Arschkriecher des Systems.

Und was fordert er? Ein Gesetz, das Generalstreiks erlaubt!

Wie kann ein Mensch nur so bescheuert sein! Wer Rechte hat, hat Rechte, und braucht nicht erst die Erlaubnis von dem, der ihm die Rechte beschneidet und bestreitet.“

Belljangler: „Was wäre angemessen?“

Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS: „Jedenfalls das hier: LINK , außerdem ist es notwendig,  die Aufklärung betreffend diese Dinge LINK voranzutreiben, damit aus diesem künstlich verblödeten und verängstigten Volk endlich wieder ein Volk vernünftiger Menschen wird, das sich selbst vertreten kann.“

Weg mit der verlogenen und sozial gefährlichen Hannelore Kraft- SPD: LINK

Mit Wissen und Duldung von Innenminister Ralf Jäger, SPD Duisburg, Rechtsanwalt und Justizminister Thomas Kutschaty, SPD Essen, und Hannelore Kraft, SPD Mühlheim:

Ein Grauensmord, Grauensmörder in Freiheit, Unschuldiger absichtlich falsch verurteilt, und Dr. Roggenwallner:

http://anarchistenboulevard.wordpress.com/2010/01/16/dr-roggenwallner-der-mord-an-nadine-ostrowski-und-rechtsanwalt-dr-ralf-neuhaus/

@ U.A. und CCC Berlin, Wien, Hamburg, Köln, München, Stuttgart, Frankfurt, Hannover, Kiel


Hallo, Leute!

Unter denen, die in offensichtlichem Auftrage des Staates jahrelang ihr Bestes gaben, um mich in Foren zu verfolgen und zu mobben, war einer klüger als die anderen. Er heuchelte mir gegenüber Sympathie, hielt von persönlichen Schmutzangriffen Abstand, kritisierte es sogar, wenn andere mit Verleumdung härtesten Kalibers über mich her fielen.

Er schrieb unter Kindergärtner (winsobo, onlinezeitung24), Dreggert (infokrieger.tv), unter Sobottkafan (zeitwort.at) und diversen anderen Namen.

Er gehört eindeutig nicht zu dem Staatsschutzdreck aus Dortmund und Umgebung, sondern zum Kreis um Thomas Vogel Tengen.

Diese Leute hatten damals auch ihr Bestes gegeben, um meine Texte über Sexual- und Sozialaufklärung zu tordpedieren. Einen solchen Text, den ich als Startbeitrag eines Threads gesetzt hatte, löschten sie z.B., nachdem der Thread bereits mehrere Seiten lang war – meinten wohl, es fiele mir nicht mehr auf.

Zudem ist es bemerkenswert, was „Sobottkafan“  zu seiner Signatur gemacht hatte:  Die Leute wussten, welche Gefahr für das Dreckssystem von meinen Botschaften ausgehen konnte und kann.

http://die-volkszeitung.de/0-0-0-laufendes-verfahren/internet-terror/goettin-frau/00-overview.html

Der Staatsschutz weiß auch, warum er allen Medien Druck macht, nicht einmal Kommentare von mir zu veröffentlichen. Er weiß auch, warum er soviel Einsatz in meine Verleumdung und Diffamierung steckt. Er weiß auch, warum er mir in jeden Blog usw. sofort mit Terror folgt und die Blog-Inhaber ggfs. wohl auch mit Drohungen dazu bringt, mich nicht mehr schreiben zu lassen. Was andere Blogs usw. hoch bringt, wird mir verweigert, viele trauen sich nicht einmal, auf meine Seiten zu gehen.  Kommentare zu schreiben, traut sich abgesehen von Spammern auch so gut wie keiner. Dass Ihr Euch heraushaltet, macht die Leute besonders skeptisch und ängstlich: „Wenn die es schon nicht wagen….“

Leute, ich habe Marketing studiert, und ich habe verstanden, worum es dabei geht.  Aus einer so lausigen Basis kann ich wirklich nichts machen, das ist mir unmöglich.

Ich werde den ganzen Scheiß hin schmeißen, wenn Ihr nicht in die offene Internetdiskussion über die Inhalte einsteigt, die ich, abgesehen von Hackerunterstützung, seit Jahren mit Unterstützung null, aber gegen enorme Widerstände zu verbreiten suche. Auch im Marketing gelten letztlich Naturgesetze.

Ihr habt Euch viel zu lange herausgehalten, und wir haben nur dann eine Chance, wenn wir gemeinsam unser Bestes geben. Nun müsst Ihr mich überzeugen, dass Ihr dazu bereit seid, oder ich werde hinschmeißen.

Gruß

Winfried Sobottka

Aufruf an die Antifa / Berlin, Hamburg, Köln, Bremen, Kiel, Stuttgart, München, Frankfurt, Hannover, Dresden, Potsdam, Erfurt, Schwerin, Magdeburg, Mainz


Winfried Sobottka für United Anarchists

Hallo, Leute!

Vielleicht dämmert es zumindest einigen von Euch bereits, dass Ihr deshalb gegen politisch bedeutungslose „Nazis“ gehetzt werdet, damit Ihr Euch nicht um das Unrecht kümmern könnt, das von dem System BRD ausgeht.

Vielleicht dämmert es zumindest einigen von Euch, dass die Nationalen nicht ausschließlich aus Rassisten und Freunden totalitärer Struktruren bestehen, dass es vielmehr Scharfmacher innerhalb der nationalen Szene sind, die diese Tendenzen einbringen und damit leider auch manche in die Irre führen.

Vielleicht dämmert es zumindest einigen von Euch, dass Totalkonfrontation genau diesen Scharfmachern in die Hände spielt, dass es zudem unmenschlicher Unsinn ist, Demonstrations- und Versammlungsfreiheit rechtswidrig zu bekämpfen.

Und tatsächlich ist es ein selbstkastrierendes Trauerspiel,  alliierte Kriegsverbrechen zu leugnen oder herunter zu spielen: Kriegsverbrechen, egal von wem begangen, sind Kriegsverbrechen, sie werden auch nicht dadurch zu guten Taten, dass sie an Deutschen begangen wurden, die damals von Schwerstverbrechern regiert wurden.

Natürlich sind Rassismus und totalitäre Politik nicht zu dulden, daran lassen auch wir nicht den kleinsten Zweifel. Aber wir wollen diesen Dingen wirkungsvoll entgegentreten, und das ist nur möglich, wenn wir den Nationalen dort recht geben, wo sie recht haben, und ihnen die selben Rechte zugestehen, die alle anderen auch haben.

Wir rufen Euch auf, ab sofort Gewalt gegen Nationale auf ggfs. notwendige Notwehr zu beschränken, sofern also Notwehr unmittelbar zu Eurem Schutz oder zum Schutz Dritter vor von Nationalen ausgeübter Gewalt notwendig werden sollte.

Wir rufen Euch auf, zugelassenen Demonstrationen, Trauerkundgebungen usw.  von Nationalen nicht mit rechtswidrigen Handlungen entgegen zu treten.

Wir rufen Euch auf, Eure Haltung in folgenden Punkten zu überdenken:

http://kritikuss.over-blog.de/article-holocaust-und-bomben-auf-dresden-irrationale-asymmetrie-antifa-berlin-katja-kipping-bodo-ramelow-petra-pau-54165070.html

https://belljangler.wordpress.com/2010/07/03/die-multi-kulti-pest-z-k-zentralrat-der-juden-die-grunen-berlin-klaus-wowereit-spd-berlin-npd-berlin-ex-k3-berlin-bodo-ramelow-polizei-berlin/

Leute, wier wären die Ersten, die auf Totalkonfrontation mit den Nationalen setzten, wenn diese ein geeignetes Mittel wäre, den Faschismus zu bekämpfen. Das Gegenteil ist der Fall: Dem BRD-Systemfaschismus dient ein solches Vorgehen, weil es das Volk spaltet, und den Rassisten und Faschisten in der rechten Szene, in den meisten Fällen Agenten des Staatsschutzs, dient ein solches Vorgehen, weil es sich selbst ins Unrecht setzt und damit auch die Vernünftigen in der nationalen Szene radikalisiert.

Wir hoffen, dass Ihr nicht alle blöd seid.

Mit herzlichen Grüßen im Namen von United Anarchists

Winfried Sobottka

Impressum

Schwerste CDU Verbrechen in NRW!!!

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Weg mit der CDU!

Welchem Scheißkerl ist Ursula von der Leyen hörig? / z.K.: CDU, CVJM, Die LINKE, Polizei, Feuerwehr, EKD, Katholische Kirche, Niedersachsen, Hannover, Berlin, Köln, Hamburg, Aurich


Belljangler: „Winfried, Du gehst davon aus, dass Ursula von der Leyen eine konditionierte Satanistin sei, die dem Orden der SS-Satanisten diene.

Welche Gründe führen Dich dazu?“

Winfried Sobottka: „Es ist ein Bündel von Gründen. Zum Beispiel die absolute Gnadenlosigkeit, mit der Ulla von der Leyen bemüht ist, die Reichen noch reicher zu machen, die z.B. in der nun erhobenen Forderung zum Ausdruck kommt, Hartz-IV-Empfänger in kleinere Wohnungen zu zwingen:

http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/frankfurt/2880142_Die-sind-ja-irre.html

Aber auch die Perfidie und Verlogenheit des Vorgehens, mit dem Ursula von der Leyen massive Schritte in Richtung Totalitarismus vorantreiben wollte, Stichwort Zensur des Internets. Dabei kam es zu unglaublichen und bornierten Lügen der Ursula von der Leyen und zu äußerst anrüchigen Vorgehensweisen im Gesetzgebungsverfahren:

https://belljangler.wordpress.com/2010/07/25/staatskriminelle-touren-der-ursula-von-der-leyen-und-des-karl-theodor-von-und-zu-guttenberg-cdu-cvjm-niedersachsen-hannover-csu-gunzburg-csu-franken-csu-bamberg/

Und auch ihr Einsatz zur Ausweitung des Niedriglohnsektors:

https://belljangler.wordpress.com/2010/07/11/die-lugen-ulla-ursula-von-der-leyen-und-die-burgerarbeiter-z-k-zentralrat-der-juden-cvjm-berlin-cdu-hannover-womblog-mein-parteibuch-nachrichtenspiegel-online/

Das sind alles Dinge, zu denen ein anständiger Mensch überhaupt nicht fähig wäre, solche Handlungen setzen einen gezielt stark asozialiserten Menschen voraus.“

Belljangler: „Über solche Dinge wird allgemein nicht viel berichtet. Hast Du ein Beispiel, in dem grundsätzlich über gezielte Asozialisierung von Menschen berichtet wird, damit diese Dinge tun können, die dem Menschen eigentlich widerstreben?“

Winfried Sobottka: „Die gezielte Asozialisierung von Menschen zu dem Zweck, sie zu Werkzeugen grausamen Handelns zu machen, wurde z.B. hinsichtlich der SS-Totenkopfverbände betrieben:

http://einestages.spiegel.de/static/topicalbumbackground/1569/wie_ss_maenner_zu_moerdern_gedrillt_wurden.html?o=position-ASCENDING&s=3&r=1&a=1569&c=1

Wer sich das ansieht, dem wird auch klar, dass ein enormer Druck auf die Psyche von Menschen ausgeübt werden muss, um sie in solchem Sinne gefügig zu machen. Tatsächlich sieht man es solchen Leuten an, man spürt es, dass sie unter enormem Druck stehen und dass sie aufgrund von Falschheit und Heimtücke mit äußerster Vorsicht zu genießen sind.

Ich möchte hier einige Bilder präsentieren, an denen das deutlich wird.

Vorab zum Vergleich zwei Bilder von anderen Frauen. Zuerst ein Bild von einer herzlichen Frau, in der die Wut kocht, wenn  sie von Ungerechtigkeiten hört, sie heißt Annika Joeres und ist Journalistin und Germanistin:

Annika Joeres for President!

Nun ein Bild von einer jedenfalls auch geradlinigen Frau, von der gemordeten Berliner Jugendrichterin Kirsten Heisig:

Beide Frauen, Annika Joeres und Kirsten Heisig, wirken auf den Fotos völlig unverstellt und menschlich, sie wirken sympathisch. Wenn ich mir diese Fotos ansehe, dann gibt mir das Lebensmut, diese beiden Frauen strahlen selbst von Fotos positive Kraft aus.

Nun Fotos von Ursula von der Leyen, auf denen erkennbar ist, dass sie stets ein aufgezwungenes Gesicht zeigt, dass sie, sobald sie ihre Mimik nicht bewusst kontrolliert, sehr schnell wie eine Irre aussieht:

Die Bilder der Ursula von der Leyen wirken bedrückend auf mich, man sieht ihr an, dass sie ihr wahres Wesen zu verbergen versucht, dass sie gekünstelt wirkt, dass sie eine Falschspielerin ist, der man nicht über den Weg trauen sollte.“

Belljangler: „Du gehst davon aus, dass Ursula von der Leyen im Rahmen sexueller Hörigkeit getrieben werde, gnadenlos und mit allen Mitteln Politik im Sinne des Großkapitals, der Großmeister des SS-Ordens, zu machen?“

Winfried Sobottka: „Es gibt keine zuverlässigere und wirksamere Sklavenkette, zudem ist sie einfach zu organisieren, weil die hörige Person sich letztlich auf alles einlässt:

http://www.sexualaufklaerung.at/seite3.html

Belljangler: „Ursula von der Leyen ist in Wahrheit zu bedauern?“

Winfried Sobottka: „Ihr Leben ist die Hölle. Ich wäre lieber tot, als mit ihr zu tauschen.“

http://www.freegermany.de/apokalypse20xx.html

Winfried Sobottka,  United Anarchists

Impressum

Was Sie eigentlich gar nicht wissen dürfen:

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Das deutsche Volk wollte Hitler nicht – warum und wie das Großkapital es dennoch schaffte, dass Hitler zum Diktator wurde

Warum Joseph Goebbels ehrlich davon überzeugt war, dass die Juden ausgerottet werden müssten

In der BRD sitzt ein junger Mann wegen Mordes – absichtlich falsch verurteilt, um Mädchenmörder zu schützen

Staatskriminelle Touren der Ursula von der Leyen und des Karl-Theodor von und zu Guttenberg /CDU, CVJM, Niedersachsen, Hannover, CSU Günzburg, CSU Franken, CSU Bamberg


Den folgenden Artikel publizierte ich vor einiger Zeit unter News4Press, doch er ist nach wie vor von höchster Bedeutung und den meisten sind die Inhalte noch unbekannt:

Die Affäre von Guttenberg/von der Leyen – Karl-Theodor von Guttenberg, Ursula von der Leyen und ein anrüchig und mysteriös betriebenes Gesetzgebungsverfahren

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Unter dem Vorwand der Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet wurde unter Ausschluss der Öffentlichkeit offenbar auch EU-Recht und Verfassungsrecht gebrochen. Prof. Dr. Thomas Hoeren erhebt schwerste Anschuldigungen gegen das Bundeswirtschaftsministerium:“ Das Thema ist ein Stück aus dem Tollhaus. Heute morgen wurde in Brüssel der Eintrag beim TRIS-Rechner unter der Hand geändert.“

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(News4Press.com) Was über das Vorhaben und das Vorgehen bekannt wurde, erregte nicht nur die Gemüter, sondern war von Anfang von mit Merkwürdigkeiten überhäuft. So wird in Forendiskussionen auf das ungewöhnliche Engagement des Karl-Theodor von Guttenberg in Sachen Zugangserschwernis-Gesetz hingewiesen:

http://board.gulli.com/thread/1421666-guttenberg-wird-das-zensurgesetz-doch-noch-verhindert/2/#32

An alle die Guttenberg als den neuen „Heilsbringer“ sehen oder Ihm unterstellen, Er wuerde etwas gegen das Zensurgesetz unternehmen…
Schaltet mal euer Gehirn ein. Der Mann hat nach 1! (in Worten: einem) Tag nach der Forderung von Zensursula nach einem Sperrgesetz diesen Gesetzentwurf vorgelegt, erinnert sich jemand?
Seine Frau ist Vorsitzende des Vereins „Innocent in Danger“, einer treibenden Kraft hinter vdL.
Auch sei an seine Aeusserungen in der Tagesschau erinnert, in der Er die Mitzeichner der Online-Petition gegen das Zensurgesetz in die Naehe von Paedophilen(unterstuetzer) rueckte. ************** Zitat Ende**********

In Diskussionen konnte die Behauptung, Internetsperren seien zur Bekämpfung von Kinderpornographie sinnvoll, nicht aufrechterhalten werden, siehe u.a.:

http://www.carechild.de/news/politik/internetzensur_carechild_versuch_blamiert_deutsche_politiker_566_1.html

Dass rund 150.000 Leute eine Petition zur Verhinderung der Zugangssperren zeichneten, weil sie nachvollziehbar fürchteten, es solle und werde letztlich politische Zensur betrieben werden, ignorierte die Regierung. Wie oft auch immer sie argumentativ widerlegt war, sie behauptete stets, es gehe um Kinderpornografie, und wer das Gesetz nicht wolle, mache sich mitschuldig an vergewaltigten Kindern.

Nun stellt sich stückchenweise heraus, dass nicht nur die politische Diskussion verlogen war und ist, sondern auch, dass die Ministerien des Karl-Theodor von und zu Guttenberg und der Ursula von der Leyen es mit dem EU-Recht und dem Verfassungsrecht nicht so genau nahmen.

Bereits im Mai war unter Rechtsexperten klar, dass das Gesetzesvorhaben der sog. Notifikation durch die EU-Kommission bedurfte – einem EU-Prüfungsverfahren zu unterziehen war:

http://blog.beck.de/2009/05/11/sperrungspflichten-und-transparenzrichtlinie-die-bundesregierung-verstoesst-gegen-europarecht

Dennoch war die Bundesregierung anderer Meinung, zog das Gesetzesvorhaben durch, ohne es der Notifikation zu unterwerfen. Offensichtlich auf Druck der EU entschied man sich dann doch anders: Die EU hätte das Gesetz sonst weitgehend lahm legen können.

Doch gegenüber Brüssel trickste man offensichtlich, arbeitete mit mehreren Varianten von Gesetzesentwürfen, tauschte zwischenzeitlich „unter der Hand“ aus, so dass die übersetzen Dokumente nicht mehr zur deutschen Vorlage passten, beschuldigte dann Brüssel, für solche Fehler verantwortlich zu sein, wurde dann überführt, dass das Bundeswirtschaftsministerium verantwortlich war. (siehe Zitate mit Quellenangaben am Ende des Artikels).

Zudem bestehen erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken, Juristen, unter ihnen auch ein ehemaliger Verfassungsrichter, halten es schlichtweg für verfassungswidrig. Hier ein kurzer Kommentar von einem Prof. Dr. jur. mit weiterem Link:

http://blog.beck.de/2009/07/30/netzsperre-gegen-kinderpornografie-tritt-vorerst-nicht-in-kraft#comment-18873

Doch das ist noch nicht alles. Die von dem Duo von der Leyen / von Guttenberg angeschobene Praxis, aufgrund von Verträgen zwischen BKA und Providern Zugangsbeschränkungen durchzusetzen, sei ein klarer Bruch der Verfassung, so Rechtsexperten. An der Stelle sei die Gewaltenteilung aufgehoben, das Exekutivorgan BKA greife quasi legislativ in Grundrechte ein! Das sieht auch die Bundesjustizministerin Brigitte Zypries so, auch wenn sie diese Praxis bisher stillschweigend dulden wollte:

http://www.heise.de/newsticker/Zypries-Web-Sperren-koennen-nicht-auf-Vertragsbasis-aktiviert-werden–/meldung/143098

Bisher wurden nur Spitzen eines Eisberges sichtbar, doch bereits die lassen von den sauberen Westen von der Leyens und von Guttenbergs nicht mehr viel übrig. Auch die Rolle von Bundesjustizministerin Zypries muss offensichtlich hinterfragt werden, schließlich fallen ihr verfassungsrechtliche Bedenken erst ein, als sie auch von anderer Seite vehement vorgetragen werden, schließlich wird sie kaum sagen können, sie haben keinen Einblick in die Abläufe des Gesetzgebungsverfahrens gehabt.

Hier geht es nicht um Kleinigkeiten, die Manipulationen von EU-Unterlagen unter der Hand könnten womöglich den Tatbestand der Urkundenfälschung erfüllen. Begangen durch das Bundeswirtschaftsministerium gegenüber der EU, möglicherweise, um ein unsauberes Gesetzesvorhaben „durchzutricksen“. Jedenfalls lässt sich dieses Vorgehen nicht mit Sorgfalt und Anstand erklären.

Auch die rigorose Hinwegsetzung über Verfassungsrecht, auch die viel zu späte Anerkennung des EU-Rechtes der Notifikation – all das sind keine Kleinigkeiten. Die Verantwortlichen sind bekannt: Ursula von der Leyen, Karl-Theodor von und zu Guttenberg, Brigitte Zypries. Was genau im Einzelnen geschah, welche Schuld wem zuzuordnen ist, das muss in einer Demokratie öffentlich geklärt werden. Hier sind auch die Medien gefordert, sich dafür einzusetzen.

Hier nun einige Zitate mit Quellenangaben, darunter auch das aus der zweiten Überschrift:

http://blog.beck.de/2009/07/30/netzsperre-gegen-kinderpornografie-tritt-vorerst-nicht-in-kraft#comment-18874

Prof. Dr. Thomas Hoeren
31.07.2009, 12:06 Uhr
Das Thema ist ein Stück aus dem Tollhaus. Heute morgen wurde in Brüssel der Eintrag beim TRIS-Rechner unter der Hand geändert. Unter der Rubrik „Entwurfsdokument“ Deutsch taucht jetzt das Zugangserschwerungsgesetz auf. Die Word-Datei trägt aber den Datumszusatz: 31 Juli. Die anderen Dokumente zum Gesetz (etwa die englischen und französischen Übersetzungen sprechen noch von § 8a TMG). Hier hat also jemand im Ministerium gemerkt, dass man da die alte Fassung nach Brüssel geschickt hat und hat „im kleinen Dienstweg“ den neuen Text nachgereicht. Das ist aber europarechtswidrig. Denn die Notifizierungsfristen müssen dann neu berechnet werden (zumal TMG und Zugangserschwerungsgesetz auch inhaltlich stark unterschiedlich sind).
http://ec.europa.eu/enterprise/tris/pisa/app/search/index.cfm?fuseaction…

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http://blog.beck.de/2009/07/30/netzsperre-gegen-kinderpornografie-tritt-vorerst-nicht-in-kraft#comment-18882

Thomas Stadler
Rechtsanwalt
31.07.2009, 16:47 Uhr

Ich finde es sagenhaft, wie hier Schlampereien durch nachträgliche Manipulationstechniken kaschiert werden. Bereits das Gesetzgebungsverfahren war ein Stück aus dem Tollhaus.
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http://blog.beck.de/2009/07/30/netzsperre-gegen-kinderpornografie-tritt-vorerst-nicht-in-kraft#comment-18886

Prof. Dr. Thomas Hoeren
31.07.2009, 17:42 Uhr
Die Aussagen des BMwi dürften wohl kaum stimmen. Wie sich bei den hinterlegten Dokumenten zeigt (siehe Word-Funktion Ersteller des Dokuments), hat das BMwi durch eigene Mitarbeiter die Texte zum 7.7. erstellt (einschließlich der Übersetzungen und des Impact-Textes). Diese Texte bezogen sich alle auf § 8a TMG-E! Die Synopse ist im übrigen nicht der Gesetzestext; zu notifizieren war insofern nicht die Synopse, sondern der Entwurf des Zugangserschwerungsgesetzes selbst!
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http://blog.beck.de/2009/07/30/netzsperre-gegen-kinderpornografie-tritt-vorerst-nicht-in-kraft#comment-18983

Prof. Dr. Thomas Hoeren
05.08.2009, 15:17 Uhr
Nun wirds noch toller (auch für Herrn Schneider)! Ich habe gerade mal die Texte bei TRIs angeschaut. Die TRIS-Seite wurde unter der Hand vorgestern noch mal geändert. Als deutscher Text steht jetzt wieder der alte Text mit § 8a TMG drin. Der neue-alte Text datiert vom 3. August (warum nehmen die im BMWi eigentlich nicht die verräterische Datumsanzeige aus dem Dokument). Das heißt: Das BMwi hat Brüssel jetzt noch einmal kontaktiert, um nun doch nur den alten Gesetzesentwurf ins Netz zu stellen. Dann ist der Hinweis des BMwi, Brüssel habe den falschen Text ins Netz gestellt, unwahr. Das BMwi bekam wohl kalte Füsse ….

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United Anarchists
Winfried Sobottka
Karl-Haarmann-Str. 75
44536  Lünen
Tel:0231 986 27 20
winfried-sobottka@freegermany.de

http://www.freegermany.de

Gesamtrechts hat Angst vor Winfried Sobottka / NPD, BERLIN, HAMBURG, Köln, München, Bremen, Kiel, Hannover, Stuttgart, München, Frankfurt, Dresden, Schwerin, Magdeburg, Erfurt, Potsdam


Anders als Altermedia und anders als ex-k3-berlin unterdrückt gesamtrechts.net Kommentare, die ich unter Winfried Sobottka oder unter belljangler schreibe.

Warum, wenn sie nichts Krummes im Schilde führen?

Warum, wenn sie vor meinen Worten keine Angst haben?

Wie können sie sich „Gesamtrechts“ nennen, wenn sie einen Anarchisten, der für eine glückliche Volksgemeinschaft in Freiheit kämpft, aussperren?

Ist gesamtrechts.net ein Produkt des Staatsschutzes, dazu gedacht, die rechte Szene auszuforschen und zum Hass aufzustacheln?

Ich habe unter gesamtrechts.net Kommentare gelesen, die ich hier niemals zulassen würde, weil sie in dummer und hetzerischer Art menschenverachtende Inhalte haben, ich habe dort aber auch viele Kommentare gelesen, die offenbar von sehr vernünftigen Leuten geschrieben waren.

Den vernünftigen Leuten dort möchte ich sagen, dass „gesamtrechts“ nicht dem Fortschritt der  nationalen Sache dienen kann, solange dort vernünftige Kommentare zum Teil unterdrückt werden, während man denen ein Podium gibt, die in dümmster Weise gegen Menschen hetzen.

Mit herzlichen Grüßen

Winfried Sobottka, United Anarchists

Impressum

Was Sie eigentlich gar nicht wissen dürfen:

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Das deutsche Volk wollte Hitler nicht – warum und wie das Großkapital es dennoch schaffte, dass Hitler zum Diktator wurde

Warum Joseph Goebbels ehrlich davon überzeugt war, dass die Juden ausgerottet werden müssten

In der BRD sitzt ein junger Mann wegen Mordes – absichtlich falsch verurteilt, um Mädchenmörder zu schützen

NPD fördert Überfremdung und Spaltung des Volkes / NPD Hamburg, Köln, München, Stuttgart, Bremen, Hannover, Düsseldorf, Essen, Dortmund, Frankfurt, Dresden, Potsdam, Rostock, Kiel, Erfurt, Magdeburg


Belljangler: „Winfried, du wirfst der NPD vor, sie fördere die Überfremdung und die Spaltung des Volkes. Anlass Deiner Behauptung ist ausgerechnet eine Kampagne der NPD, mit der sie das von ihr so genannte „Überfremdungsgesetz“ stoppen will:

Überfremdungsgesetz stoppen

Neue Kampagne des NPD-Landesverbandes Berlin

Achtung! Der Berliner Senat bereitet ein Gesetz zur Benachteiligung Deutscher vor.
Dagegen setzen wir uns zur Wehr! Mit Massenverteilungen und einer großen Kundgebung am 18.09.2010 wollen wir die Öffentlichkeit auf diese antideutsche Sauerei aufmerksam machen.

Kein Integrationsgesetz, keine Bevorzugung von Fremden!

Auf der neuen Kampagnenseite www.ueberfremdung-stoppen.de können Sie Neuigkeiten erfahren und Aufrufe/Material herunterladen.

Quelle: http://npd-berlin.de/?p=356

Kannst du das näher erklären?“

Winfried Sobottka: „Als ich die Worte oben las, war ich sofort bereit, meinen Kopf dafür zu wetten, dass sie von einem Staatsschutzagenten, getarnt als NPD-Mitglied, geschrieben wurden. Sie liegen in der Sache völlig daneben und machen ein sinnvolles Vorgehen gegen irrationale Ausländerpolitik unmöglich. Wenn ich ein Agent des Staatsschutzes wäre, der innerhalb der NPD dafür sorgen sollte, dass nichts Gescheites gegen die irrsinnig betriebene Ausländerpolitik auf die Beine käme,  dann würde ich genau so etwas schreiben:

1. Auch Deutschstämmige können exzentrisch gekleidet und ungepflegt sein, auch deutschstämmige Behördianer können sich wie der letzte Dreck aufführen. Das wahre Problem der Überfremdung wird also gar nicht angesprochen, stattdessen wird billigste Hetze betrieben.

2.  Nehmen wir einmal an, alle Migranten würden ausschließlich nach westlichem Muster gekleidet, frisiert usw. sein – was würde das an dem Hauptproblem mangelnder Integration denn ändern? Die Juden sind doch – abgesehen von einem harten Kern Ultraorthodoxer, genau so gekleidet wie deutsche Nichtjuden. Sind sie deshalb integriert, oder leben sie in Wahrheit in einer Inselkultur, der es nur um ihr eigenes Wohl geht, während ihnen das Wohl des Restvolkes egal ist?“

Die NPD gibt sich also größte Mühe, an den wahren Problemen falscher Ausländerpolitik vorbei zu polemisieren, in primitivster und abstoßender Weise.

Damit erreicht sie natürlich gar nichts gegen falsche Ausländerpolitik, sondern kippt nur jede Menge Wasser auf die Flügel der „Linken“, der „Antifa“ usw. , mit dem die gegen alles Nationale vorgehen können.

Damit machen die Staatsagenten in der NPD nicht nur vernünftiges Vorgehen in Sachen Ausländerpolitik unmöglich, sondern machen die NPD und die nationale Szene insgesamt unmöglich.

Es gab immer wieder Personen, die von der nationalen Szene hoch geachtet wurden, obwohl sie nicht zur nationalen Szene gehörten, wie z.B. Kirsten Heisig und Eva Herman. Niemals wäre Kirsten Heisig auf die Idee gekommen, sich für die NPD auszusprechen, niemals würde Eva Herman auf diese Idee kommen – solange Staatsschutzagenten in der NPD für unerträgliche Schmierenhetze sorgen.“

Winfried Sobottka, United Anarchists

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Aufruf zum Kampf gegen staatliche Morde in der BRD:

https://belljangler.wordpress.com/2010/07/18/aufruf-zum-kampf-gegen-staatliche-morde-altermedia-ex-k3-berlin-hannelore-kraft-ole-von-beust-polizei-hagen-gsg-wetter-ruhr-westfalenpost-hagen-nadine-ostrowski/

Impressum

Was Sie eigentlich gar nicht wissen dürfen:

.

Wie SM-Dominas Männer restlos abhängig und wehrlos machen.

Das deutsche Volk wollte Hitler nicht – warum und wie das Großkapital es dennoch schaffte, dass Hitler zum Diktator wurde

Warum Joseph Goebbels ehrlich davon überzeugt war, dass die Juden ausgerottet werden müssten

In der BRD sitzt ein junger Mann wegen Mordes – absichtlich falsch verurteilt, um Mädchenmörder zu schützen

EKD-Chef Nikolaus Schneider: Arschkriecherei als Überlebensstrategie / Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Evangelische Kirche Berlin, evangelische Kirche Hagen, Dortmund, Wittenberg, Magdeburg, Rostock, Hannover


Wundervolle Frauen, sehr geehrte Männer!

Die von dem mord- und blutrünstigen Martin Luther gegründete Kirche ist seit Jahrzehnten im Niedergang. Zwar sind ihre Kirchen schon viel länger leer, aber mittlerweile gilt es nicht mehr als Makel, keiner Kirche anzugehören. Und so sind immer mehr Menschen ausgetreten, weil sie sich zurecht fragten, wofür sie eigentlich Kirchensteuern zahlen sollten.

Das trifft diejenigen, die sich aus den Kirchensteuern eine prächtige Pfründe aufgebaut hatten, natürlich hart, und so ist kirchlicher Überlebenskampf zum A und O des EKD-Alltags geworden.

In einer solchen Lage vermeidet man es natürlich tunlichst, sich womöglich noch mit der Politik anzulegen. Schließlich könnten Politiker ja auch auf die Idee kommen, die Kirchen der Selbstfinanzierung preiszugeben und das Geld, was bisher an die Kirchen fliest, in den Staatshaushalt fließen zu lassen. In Zeiten knapper Staatskassen, so lehrt die Geschichte, sind nur die reichen Privatiers vor staatlicher Begierde sicher.

Und so hat Nikolaus Schneider in einem Interview vorsorglich sein Bestes gegeben, allen Politikern, nach denen er gefragt wurde, möglichst viel Honig in den Ar…- ähem, Sie wissen schon, zu schmieren. Alle Zitate aus:

http://www.rp-online.de/panorama/deutschland/Politik-muss-Hartz-IV-Probleme-angehen_aid_884002.html

Nach dem Katholiken Jürgen Rüttgers wird jetzt die Protestantin Hannelore Kraft NRW regieren. Was erwarten Sie von ihr?

Schneider Zunächst einmal das Gleiche wie von Jürgen Rüttgers: eine gute, sozial ausgewogene Politik zum Wohle der Menschen.

Aha. Rüttgers machte gute und sozial ausgewogene Politik. Das ist  wirklich neu. Schließlich strich er das Geld für Obdachlosenspeisung. Und von Kraft das Gleiche wie von Rüttgers zu erwarten, geht jedenfalls daneben: Kernprogramme der Rüttgers Politik will sie schließlich revidieren…

Zum Beispiel Christian Wulff?

Schneider Wulff wird neue Akzente setzen. Er war ein erfolgreicher Ministerpräsident, aber er hat ja nicht nur politisch gewirkt: Er hat seine Mutter gepflegt. Alle Achtung! Wulff kennt auch die schweren Seiten und die Brüche des Lebens.

Ja, Christian Wulff kennt die Brüche des Lebens. Den Ehebruch, z.B. Oder den Bruch der sozialen Gesellschaft, denn dem Wulff gingen die „Reformen“ nie schnell genug.

Zum Beispiel Angela Merkel?

Schneider Merkel wird bewundert, weil sie blitzgescheit ist und analytisch denkt.

Ja, Merkel ist blitzgescheit und denkt sehr analytisch. Darum ist Deutschland auch so ziemlich am Ende, abgesehen natürlich von den Superreichen, für die Merkel Politik macht.

Nach mehr Politikern wurde Nikolaus Schneider leider nicht befragt, aber man kann wohl sicher davon ausgehen, dass er alle anderen auch gelobt hätte.

Welch eine Kirche! Dem Bauern mordenden Adel in den Hintern gekrochen, den kriegerischen Preußenkönigen in den Hintern gekrochen, dem kriegswilligen Kaiser Wilhelm II in den Hintern gekrochen, dem Adolf Hitler in den Hintern gekrochen – und all das als Werk im Sinne Jesu verkauft.

Pfui, Teufel!

Mit herzlichen Grüßen

Ihr

Winfried Sobottka, United Anarchists

https://belljangler.wordpress.com/2010/07/18/aufruf-zum-kampf-gegen-staatliche-morde-altermedia-ex-k3-berlin-hannelore-kraft-ole-von-beust-polizei-hagen-gsg-wetter-ruhr-westfalenpost-hagen-nadine-ostrowski/

Impressum

Was Sie eigentlich gar nicht wissen dürfen:

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Wie SM-Dominas Männer restlos abhängig und wehrlos machen.

Das deutsche Volk wollte Hitler nicht – warum und wie das Großkapital es dennoch schaffte, dass Hitler zum Diktator wurde

Warum Joseph Goebbels ehrlich davon überzeugt war, dass die Juden ausgerottet werden müssten

In der BRD sitzt ein junger Mann wegen Mordes – absichtlich falsch verurteilt, um Mädchenmörder zu schützen