Ankündigung: Geniale Verteidigung. /Winfried S., Winfried Sobottka, Lünen, Ruhr Nachrichten Lünen, WAZ Lünen, Richter Hackmann, Edmund Brahm, Petra Hermes, Landgericht, Staatsanwaltschaft, CVJM, Dortmund
August 24, 2010 Hinterlasse einen Kommentar
Belljangler: „Winfried, für Dich ist es klar, dass Du als Angeklagter im Strafverfahren am Landgericht Dortmund, die nächsten Termine hier , Maßstäbe setzen wirst; bisher niemals erreichte. Das hört sich natürlich für viele sehr arrogant an, in manchen mag die Neigung bestehen zu sagen: „Jetzt dreht er völlig durch.“ Dabei machst Du aus Deiner Überzeugung keinen Hehl, Du verkündest sie öffentlich. Du siehst darin aber kein Problem für Dich?“
Winfried Sobottka: „Solange ich meine Überzeugungen stichfest begründen kann, sehe ich kein Problem darin für mich. Ich hätte überhaupt nichts dagegen, wenn der Gerichtssaal beim nächsten Male voller Besucher wäre, die sich zuvor sagen würden: „Sehen wir uns heute doch einmal den Verrückten an!“ Sie alle würden sehr ins sachliche Nachdenken kommen, und das hat bekanntlich noch niemandem geschadet.“
Belljangler: „Um Deine weiteren Ausführungen leicht verständlich zu machen, zuvor drei Fragen an Dich:
1. Was wäre das Größte, was ein Elfmeter-Schütze im Fußball vollbringen könnte?“
2. Was war die wichtigste Lektüre in Deinem BWL-Studium?
3. Was wird das Fundament Deiner Verteidigung bilden?“
Winfried Sobottka:
1. Dass der Elfmeterschütze vor dem Schuss zum Torwart ginge, ihm ehrlich in die Augen sähe, und ihm sagte: „Ich werde Dir das Ding an der und der Stelle in den Kasten tun!“, dass er dann auch genau so erfolgreich handeln würde. Das haben selbst „Jahrhundertschützen“ wie Pelé und Gerd Müller meines Wissens niemals gewagt.
2. Die Studien- und Prüfungsordnung. Ich musste wissen, was ich unter welchen Umständen leisten musste und welche Bedeutung es haben würde.
3. Offenheit + Ehrlichkeit + Geltendmachung meiner Verteidigungsrechte.“
Belljangler: „Du bist frech.“
Winfried Sobottka: „Ich bin offen und ehrlich.“
Belljangler: „Dass Du unter Geltendmachung von Verteidigungsrechten etwas anderes verstehst als das von Rechtanwälten geübte Absitzen von Verhandlungen, hast Du schon nachvollziehbar unter Beweis gestellt:
Du hast noch zumindest eine weitere Revolutionierung des Strafprozesses im Blick?“
Winfried Sobottka: „Das Gericht ist besetzt von zwei Berufsrichtern, beide männlich, und von zwei Schöffinnen, also weiblich. Gerichtspraxis ist es landauf, landab, dass der Vorsitzende Richter de facto als Einzelrichter alles bestimmt: Er gibt die Linie unzweifelhaft vor und setzt sie auch durch. Das wird von den RechtsanwältINNen landauf, landab auch so akzeptiert.
Tatsache ist allerdings die folgende: Beschlüsse oder gar ein Urteil müssen, wenn sie zu Lasten des Angeklagten wirksam sein sollen, von der Kammer beschlossen sein, mit einer 2/3 Mehrheit der vier Kammermitglieder, im konkreten Falle müssten es also 3 von 4 Kammermitgliedern sein, um etwas wirksam gegen mich zu entscheiden; das ginge bereits bei der Ablehnung eines Antrages auf Protokollierung los. Im Grundsatz wären die beiden Schöffinnen also in der Lage, von ihnen selbst gesehenes und empfundenes Justizunrecht gegen mich zu verhindern. Das ist ihnen nicht unbedingt bewusst – sie sehen den Vorsitzenden Richter womöglich als unbedingte Autorität an, verzichten womöglich sogar bei sehr unguten Gefühlen darauf, sich seinen Entscheidungen entgegen zu setzen.
Nun, die Rolle der Schöffen ist natürlich auch gesetzlich geregelt, und danach steht es ausdrücklich fest, dass dem Schöffen, auch wenn er juristischer Laie ist, keine geringere eigene Entscheidungskompetenz zugewiesen wird als dem Vorsitzenden Richter. Das heißt, wenn ein Schöffe eine Entscheidung nach eigener Beurteilung tatsächlich als ungerecht empfindet, dann ist er sogar verpflichtet, sie in der Abstimmung abzulehnen. Es ist auch jedem unmittelbar klar, dass Schöffen, die sich jedenfalls dem Urteil des Vorsitzenden Richters anschließen, völlig überflüssig sein müssen.“
Belljangler: „Du wirst eine Ansprache an die Schöffinnen halten?“
Winfried Sobottka: „Ich werde eine Ansprache an die Schöffinnen halten.“
Belljangler: „Und Du wirst jeden einzelnen Antrag explizit mit der Forderung der Kammerentscheidung, falls der Vorsitzende Richter zur Ablehnung geneigt sein sollte, stellen?“
Winfried Sobottka: „Jeden einzelnen.“
Belljangler: „Wie oft dürfte das in der Praxis der deutschen Gerichte vorgekommen sein?“
Winfried Sobottka: „Noch niemals.“
Belljangler: Allein diese Maßnahme wird jedenfalls Wirkung zeigen?“
Winfried Sobottka: „Ich werde keine sinnlosen Anträge stellen, und solange ich das nicht tue, wird Richter Hackmann sich für jeden einzelnen Ablehnungsbeschluss zu meinem Nachteil mit den übrigen Mitgliedern zur Entscheidung zurückziehen müssen. Zudem wird es in jedem einzelnen Falle der Antragstellung sowohl bei den hauptberuflichen Richtern wie auch bei den Schöffinnen im Oberstübchen anklingeln, dass Schöffen nach dem Gesetz ebenso souverän entscheiden können wie Vorsitzende Richter und das genau das und nur das auch der Sinn von Schöffenrichtern sein kann.“
Belljangler: „Willst Du vor Gericht jemanden besiegen?“
Winfried Sobottka: „Nein, ich will sie alle gewinnen, soweit es überhaupt möglich ist. Nur den Rest werde ich besiegen.“
Belljangler: „Du bist frech und arrogant.“
Winfried Sobottka: „Es gehört nicht viel zu dem, was ich tun werde. Viele könnten es an meiner Stelle ebenso gut oder besser. Es ist wie mit dem Ei des Kolumbus – jeder hätte es gekonnt, nur einer war darauf gekommen.“
Belljangler: „Der Prozess wird ein Event?“
Winfried Sobottka: „Der Prozess wird auf Seiten der Anwesenden zu tiefgreifenden Erkenntnissen und Erlebnissen führen, er wird Augen öffnen und Gefühle ansprechen.“
Belljangler: „Wo würdest Du ihn in den Kasten hauen?“
Winfried Sobottka: „Ecke links unten, geschossen mit rechts. Wer über eine gute Motorik verfügt kann mit einer Wahrscheinlichkeit von fast 100% mit nahezu voller Kraft den Idealbereich treffen oder nur unmaßgeblich verfehlen, wenn er sich professionell darauf hin trainiert hat, und die Schüsse sind dann praktisch unerreichbar für jeden Torwart.“
Belljangler: „Wenn Du selbst im Tor stündest, wo wolltest Du ihn haben?“
Winfried Sobottka: „Direkt auf mein Gesicht. Da wehre ich selbst die härtesten Dinger, geschossen aus kurzen Distanzen, erfahrungsgemäß sicher ab.“
Belljangler: „Das Gericht wird Deiner Verteidigung nichts wirksam entgegen setzen können?
Winfried Sobottka: „Wenn das Gericht nicht zu offenem Gesetzesbruch bereit sein sollte, dann nicht.“
Ein paar wichtige Links:
Rationale Erklärung dafür, dass ich der angekündigte Messias bin
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