Winfried Sobottka betreffend seinen Revisionsantrag am 10. Juni 2011 /Claus Plantiko, Frank Fahsel,revision zu Protokoll der Gerichtsgeschäftsstelle, rechtsbeuger-news,Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, FB 03 WWU Münster, Hans-Werner Sinn, Simon McDonald


Belljangler: „Winfried, in Deiner Erwiderung zur Stellungnahme der Generalbundesanwaltschaft zu Deinem Revisionsbegehren hast Du Dich gegenüber dem BGH einerseits sehr darum bemüht, die allgemeine Sachrüge sehr sachlich begründen, andererseits hast du aber auch ziemlich viel Klartext von Dir gegeben, z.B.:

Ich gebe zu bedenken, dass bereits die Gestaltungsvorschriften zur Abgabe einer Revisionsbegründung zu Protokoll der Gerichtsstelle erkennbar darauf ausgerichtet ist (sind), Verfahrensfehler zu Ungunsten eines Angeklagten zu produzieren: Nun aufgeklärt, dass es nicht reicht, die Begründung als Anlage zu Protokoll zu geben, wäre die Alternative gewesen, dass die Protokollantin die komplette Begründung abgeschrieben hätte, wie sie es mir für den Fall bedeutet hatte, dass ich auf eine allgemeine Sachrüge verzichten wolle – die mir vorher nicht bekannt war, so dass ich orientierungslos war.

Es erschließt sich unmittelbar jedem, dass es ein völlig nutzloser Akt ist, eine in zwei Kopien mitgebrachte Revisionsbegründung abzuschreiben, anstatt eine zu verlesen und dann unterzeichnet zur Akte zu nehmen. Es erschließt sich ebenfalls jedem, dass das Abschreiben einer umfangreichen Revisionsschrift erstens sehr viel Zeit kostet, zweitens die Protokollantin geneigt macht, sich irgendwie an dieser Arbeit vorbeizudrücken.

Diese nun von mir verstandene Formvorschrift kann daher nur den Zweck haben, auch noch so berechtigte Revisionsanliegen mit formalen Tricks nieder zu schmettern, ein anderer Zweck ist definitiv nicht ersichtlich, denn jede denkbare Prüfung könnte auch beim Verlesen einer mitgebrachten Begründungsschrift erfolgen.

Auch der Umstand, dass die Protokollantin in heutiger Zeit nicht ein maschinenschriftliches Protokoll anfertigte, sondern ein in unleserlicher Handschrift geschriebenes, ist durch nichts anderes erklärbar als dadurch, dass der Täuschung Tür und Tor geöffnet werden sollten.

Ich rüge die Verletzung der UNO-Menschenrechtskonvention hinsichtlich des Rechtes auf Selbstverteidigung in Strafverfahren und rüge die Verletzung rechtlichen Gehörs – in beiden Fällen begründet durch sinnlose Hürden einerseits und durch offensichtliche Täuschungsabsicht der Protokollantin andererseits.

Und auch:

Hier hat das Gericht es eindeutig an der gebotenen Sachaufklärung fehlen lassen, den Vorgaben der BGH-Rechtsprechung hinsichtlich der Anwendung der §§ 20,21 StGB wurde nicht im Geringsten entsprochen.

Zusammenfassend bleibt festzustellen, dass das Urteil erhebliche Mängel aufweist, betreffend mangelnde Sachaufklärung, Missachtung von Tatsachen, offenkundigen Falschbewertungen, Widersprüchlichkeiten. Es werden nicht Urteile hergeleitet, sondern es wird versucht, gewollte Urteile zu begründen, wobei unpassende Tatsachen einfach ignoriert werden, wobei auch vor völlig unnachvollziehbaren willkürlichen Wertungen nicht zurückgeschreckt wird. Nach meinem insofern mittlerweile fundierten Kenntnisstand sind solche Vorgehensweisen der deutschen Justiz mittlerweile, wie ja auch von Frank Fahsel nahegelegt, typisch für die deutsche Justiz. Man muss krank sein, um das zu wollen oder sich auch nur damit abfinden zu können, schwer krank sogar. Ich will und kann mich damit nicht abfinden, halte es vielmehr für das höchste Gebot, diesen Zustand belegende Tatsachen bestmöglich zu verbreiten, weil .dieser Zustand auf breiter Front zu haarsträubendem Unrecht führt, das Menschschicksale zur Hölle macht, während enorme Anstrengungen von Staat, Medien usw. .unternommen werden, um dem Ausland und dem eigenen Volk einen in praxi funktionierenden, vorbildlichen Rechtsstaat vorzugaukeln.

Nach bisheriger BGH- und sonstiger Rechtsprechung, wobei man wohl von der „Vorzeige“-Rechtsprechung reden muss, kann das Urteil nur vollständig aufgehoben werden, was hiermit nochmals beantragt ist.

Hast Du keine Angst davor, den BGH wütend zu machen?“

Winfried Sobottka: „Ich bin doch kein deutscher Rechtsanwalt:

Dass die justizielle Rechtsbeugerei sehr weitgehend zum Standard deutscher Rechtsprechung geworden ist, liegt doch nicht zuletzt daran, dass alle aus Angst vor Willkür vor den Richtern herum kriechen. Wenn ein Richter solche Signale erhält, dann wirken sie in fataler Weise. Der Richter fühlt sich dann als Herr über Recht und Willkür bestätigt, sonnt sich in dem profilneurotischen Gefühl perverser Macht, und macht erst recht das, was er will. Sollen die BGH Richter doch Willkür an den Tag legen, ich werde dann dafür sorgen, dass es für sehr viele Leute transparent wird. Die BGH Richter sind dem Gesetz verpflichtet, sie sind keine Götter, denen die Rechtsbeugung gestattet ist. Sollten sie das noch nicht verstanden haben, dann muss eben dafür gesorgt werden, dass sie es verstehen – und dazu werde ich meinen Teil sehr gern beitragen.“

Belljangler: „Die Stellungnahme der Generalbundesanwaltschaft und Deine Erwiderung darauf kann man übrigens hier nachlesen:

http://wsmessageboard.wordpress.com/2011/06/10/strafverfahren-winfried-sobottka-stellungnahme-bundesanwaltschaft-und-erwiderung-an-bgh-revision/

Winfried, auf Wunsch des Claus Plantiko musstest Du einen Artikel zumindest vorübergehend wieder aus seinem Blog entfernen.“

Winfried Sobottka: „Er fand es es besser, seinen Brief an einen Karikaturisten zumindest solange als privat zu behandeln, wie er nicht beantwortet ist. Für mich wiederum ist klar, dass Claus Plantiko, der den Blog in absehbarer Zeit zur eigenen Gestaltung verwenden wird, zu bestimmen hat, was er nicht auf seinem Blog veröffentlicht haben möchte. So veröffentliche ich dort nur Inhalte, die entweder von ihm selbst sind, oder die er ausdrücklich veröffentlicht haben möchte. Und wenn ich versehentlich etwas von ihm stammendes veröffentliche, obwohl er es eigentlich nicht will, dann markiere ich es auf seinen Hinweis hin im Dash-Board als „privat“, so dass es für niemand anderen als den Administrator zu sehen ist. Ich würde es mir nicht anmaßen, dem Claus Plantiko vorzuschreiben, was auf seinem Blog veröffentlicht werden soll, und mein derzeitiges Agieren als Administrator ist nur vorübergehend und unter der Prämisse zu sehen, dass ich dort ausschließlich veröffentliche, was er auch in seinem Blog veröffentlicht haben will.“

http://clausplantiko.wordpress.com

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka

Dem wahren Satanismus auf der Spur / Karen Haltaufderheide, Doris Kipsieker,Annika Joeres, Die Grünen Wetter, Die Grünen Berlin, Die Grünen Hamburg, Die Grünen Koblenz, Renate Künast, Die Linke Witten

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Die Dachschäden von Alexander Graf Lambsdorff und Alexander Alvaro / CCC Berlin, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger,Polizei Berlin, SPD Berlin, Die Grünen Berlin, FDP Castrop-Rauxel


An den bereits festgestellten Übereinstimmungen von Textteilen der Dissertation des FDP-EU-Abgeordneten Jorgo Chatzimarkakis mit Textteilen aus unzitierten Quellen lässt sich längst nicht mehr deuteln:

http://de.vroniplag.wikia.com/wiki/Gc/Chatzimarkakis-2000

Jorgo Chatzmarkakis wird man den Dr.-Titel aberkennen, wenn die Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität , Uni Bonn, nicht selbst einen Skandal am Hals haben will.

Dass eine kleine Clique von Internetleuten durch nichts anderes als saubere Recherche und transparente Darlegung der Ergebnisse dabei ist, erhebliche Breschen in die Reihen vom Kapital geliebter und aufwändig öffentlich aufgebauter Politiker zu schlagen, führt insbesondere bei der FDP für Wut, die in kurzer Zeit schon das zweite Opfer nachweislich unlauterer eigener Machenschaften zu beklagen hat. Vor dem Hintergrund, dass die FDP nur über wenige auch nur halbwegs bekannte PolitikerINNEN verfügt und derzeit beim Wahlvolk abgemeldet ist, sicherlich ein schmerzhafter Verlust, vor allem, weil es auch noch zwei Talkshow-freudige Kandidaten getroffen hat, nach Silvana Koch-Mehrin nun Jorgo Chatzimarkakis.

Diese Wut greift soweit, dass manche FDP Politiker offenbar nicht mehr merken, was sie da sagen. So zum Beispiel Alexander Graf Lambsdorff, Mitglied des EU-Parlaments. Der meint nämlich, die unbestreitbaren Plagiate des Jorgo Chatzimarkakis damit abwiegeln zu können, dass er dem Jorgo Chatzimarkakis Ideenreichtum nachsagt und dann meint: „Der hätte Plagiate doch gar nicht nötig!“

Nun, bisher ist nicht bekannt, dass die FDP sich durch beachtliche Ideen hervorgetan hätte, abgesehen davon, dass sie stets darüber nachdenkt, wie sie die Reichen reicher und die Armen ärmer machen kann. Aber selbst wenn Jorgo Chatzimarkakis ein genialer Philosoph wäre, dann berechtigte ihn das nicht, in seiner Dissertationsschrift abzukupfern. Weiterhin ist die Argumentation des Alexander Graf Lambsdorff auch ansonsten schwach: Die Thyssens usw. haben es auch nicht nötig, noch reicher zu werden, aber nachweislich tun sie alles dafür.

Dann dieser Alexander Alvaro. Dass Vroniplag nichts anderes tut, als sauber zu recherchieren und die Ergebnisse nachprüfbar zu präsentieren, bezeichnet er als Denunziation! Der Mann muss mehr als eine Schraube locker haben, und fährt dabei eine Linie, die sich mit Liberalität nicht vereinbaren lässt: Sauberer Kritik setzt er Schmutzkampagnen entgegen.

Doch das reicht ihm nicht: Ihn wurmt es, dass die Namen der Vroniplag-Macher nicht bekannt gegeben werden. Warum? Deren Vorgehensweise ist rechtlich einwandfrei sauber, mit Mitteln der Justiz wären sie also nicht zu bekämpfen. Aber natürlich mit schmutzigen Mitteln, man könnte Beziehungen spielen lassen, um sie zu bedrängen, ihnen Berufsaussichten zu verderben usw. – oder sie im schlimmsten Falle aufgrund konstruierter Taten falsch verurteilen oder auch umlegen lassen. Schließlich verderben sie herrschenden Kräften ein Spiel, das diesen herrschenden Kräften sehr viel wert ist.

Das einzige, was Alexander Graf Lambsdorff und Alexander Alvaro mit ihren unsinnigen Worten erreichen, ist, dass Vroniplag ein besonderes Interesse an der FDP entwickelt, wie man sich eigentlich hätte denken können. Nun gibt es zwar nicht nur promovierte FDP-PolitikerINNEN, aber auch das Schummeln in Diplomarbeiten und Magisterarbeiten ist ja verboten, und über die Universitäten sind auch diese Arbeiten meist einsehbar.

Die FDP wird sich warm anziehen müssen, denke ich.

Hier geht es zu den als Screenshots gesicherten Artikeln mit den Worten von Alexander Graf Lambsdorff und Alexander Alvaro:

http://altermedia1de.wordpress.com/2011/05/17/fdp-fur-das-plagiat-17-mai-2011-jorgo-chatzimarkakis-alexander-graf-lambsdorff-alexander-alvaro-silvana-koch-mehrin-fpd-hamburg-fpd-berlin/

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka

Einige heiße LINKS:

http://anarchistenboulevard.blogspot.com/2009/12/matthias-lang-erlangen-und-die-bild.html

http://www.freegermany.de/morde/boris-f/boris-f.html

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/15/warnung-an-thomas-kutschaty-betreffend-jva-bochum-und-philipp-jaworowski/

@ U.A.: Ende der katholischen Kirche ist fast besiegelt /z.K. Papst Benedikt,Robert Zollitsch, Nikolaus Schneider, Gaby Ochsenbein,Sabine Leutheusser-Schnarrenberger,CCC Berlin,Hannelore Kraft,Polizei Detmold


Hallo, Leute!

Trotz ihrer vielen Kirchen und Gemeinden, trotz des Umstandes, dass die Medien alles bringen, was die Oberen der katholischen Kirche sagen, gelingt es ihr nicht, irgendein wahres Interesse zu zünden. Das sieht man z.B. daran, dass ihre Hauptseite im Internet nicht einmal auf größeres Interesse stößt als mein Belljangler-Blog: Zwar scheint sie mehr Aufrufe zu haben, aber Belljangler hat mehr Traffic, weil UserINNEN auf Belljangler länger verweilen, sich mehr in Ruhe ansehen:

Das drückt nicht nur äußerst schwaches Interesse an katholischen Themen aus, sondern noch mehr: Die Seite www.katholisch.de wird auch nicht von Kräften des satanischen Systems unterstützt, denn natürlich wäre es für die eine Kleinigkeit, für viel mehr Traffic zu sorgen, was sie im Falle anderer systemdienlicher Internet-Präsenzen ja unzweifelhaft mit viel Elan tun.

Das bedeutet: Die in Deutschland herrschenden Satanisten trauen es der katholischen Kirche nicht mehr zu, einen maßgeblichen Beitrag zur Irreführung des Volkes leisten zu können, die in Deutschland herrschenden Satanisten haben die katholische Kirche im Grunde schon abgeschrieben.

Papst Benedikt sollte und soll das Ruder in Deutschland herumreißen, doch seine Chancen liegen bei null, da er nichts fundamental Neues zu bieten hat.

Ihr wisst, was Grenzwertbetrachtungen sind, wisst, dass so manche Wirkung erst dann eintritt, wenn man einer starken Kraft noch ein Quentchen zusätzlicher Kraft hinzufügt.

Der Papstbesuch wird zur Zerstörung ihres Tempels werden, wenn Ihr es wagt, einen Schritt weiter zu gehen.

Ihr müsst Euch bekennen, zur Göttin der Schöpfung, der Vernunft, der Gerechtigkeit, der Liebe und des Friedens, zu unserem einzigen unumstößlichen Gebot und zur Forderung nach artgerechtem Menschenleben.

Überlegt es Euch gut, eine solche Chance wird so schnell nicht wiederkommen. Wenn Ihr Euch bekennt, werde ich in Lünen Brambauer beginnen zu predigen.

Liebe Grüße

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS und Order of ?

https://belljangler.wordpress.com/2011/04/23/der-geist-jesu-ist-auferstanden-gloria-in-excelsis-deae-winfried-sobottka-an-die-katholische-kirche-lunen-brambauer-papst-benedikt-zentralrat-der-judenpfarrer-ralf-hubert-bronstertpastor-hein/

Post von Wagner: Guidolein, du sollst nicht traurig sein! /Guido Westerwelle, Philipp Rösler, Christian Lindner, Franz Josef Wagner,BDI, FDP Bayern, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Tod eines Clowns


Lieber Guido Westerwelle!

Ich weiß, dass Du nun sehr traurig bist, und dabei solltest Du eigentlich froh sein. Denn nun sind andere gefragt, die Scheiße auszulöffeln, die Du aus der FDP gemacht hast. Schon bei den nächsten Wahlniederlagen der FDP wird es nicht mehr heißen: „Westerwelle muss weg!“, sondern: „Ist Rösler der Aufgabe gewachsen?“

Das sind doch im Grunde rosige Aussichten für Dich, und Du siehst es ja jetzt schon, wie alle Medien über den Philipp Rösler herfallen. Das Volk ist eben kommunistisch, es kann mit der Freiheit, die Du und Deine FDP verkünden, nichts anfangen. Es liegt also nicht an Dir und der FDP, sondern am Volk, dass Ihr nun alle Baden geht.

Gerechterweise hätte man also nicht Dich, sondern das Volk auswechseln müssen. Aber in dieser Welt gibt es eben keine Gerechtigkeit. Drum sei nicht traurig, Guidolein, immerhin bist Du ja noch Außenminister, und kannst Dein Reiseprogramm selbst bestimmen. Wenn man Dich in Deutschland nicht zu schätzen weiß, dann lasse Dich doch einfach anderswo bejubeln.

An Deiner Stelle würde ich mal nach San Franzisko fahren, dort tummeln sich die reichen Schwulen der USA, so dass Du dort auf höchste Akzeptanz treffen müsstest. Vielleicht sogar mit einem historischen Spruch: „I am a Schwuler, and I am Your Freiheitsstatue!!“

Herzlichst

F.J. Wagner

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Achtung: Das war eine Satire!

Und hier geht es zur Wahrheit über Guido Westerwelle:

http://kritikuss.over-blog.de/article-politische-analyse-kann-man-guido-westerwelle-fdp-bonn-ernst-nehmen-50288713.html

Liebe Grüße

Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS und Order of ?

TOP-WICHTIG:

http://www.freegermany.de/apokalypse20xx.html

BDI-Chef Hans-Peter Keitel: „Wir bekommen den Hals nicht voll!“ / Angela Merkel, Zentralrat der Juden, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bund der deutschen Industrie, womblog,ccc berlin, ccc wien, SOS Österreich, bodo ramelow, wir in nrw


Ladies and Gentlemen!

 

Nach Jahrzehnten der Umverteilung von wirtschaftlich Schwach nach wirtschaftlich Stark mit allen Mitteln hat das deutsche Großkapital den Hals noch längst nicht voll. Über den BDI-Chef Hans-Peter Keitel fordert es nun medienwirksam „eine andere Politik“, meint aber eine konsequente Fortsetzung der bisherigen Politik: Steuerrechtliche Erleichterungen und Finanzhilfen für Investoren in Deutschland.

 

Wie bitte? Wer hat denn die Politik zum Freihandel getrieben, der von deutschen Unternehmern rigoros genutzt wurde und wird, um im Ausland zu Dumpinglöhnen zu produzieren?

 

Dass dabei die Investitionen in Deutschland selbst auf der Strecke bleiben mussten, ist doch nur selbstverständlich! Und nun soll es weitere Steuervorteile für das deutsche Großkapital regnen, während andererseits die in das GG eingebaute Schuldenbremse dafür sorgen soll, dass es in absehbarer Zeit nur noch soweit Sozialgelder geben wird, wie der hoch verschuldete Staat sie finanzieren kann, ohne sich weiter zu verschulden!

 

Das deutsche Großkapital ist eindeutig von satanischem Geiste getrieben, es will uns alle soweit versklaven, wie es uns braucht, ansonsten aber verrecken lassen.

 

Man wird sehen, welche Parteien sich dem noch unterwerfen können, was das deutsche Volk sich noch alles gefallen lässt!

 

 

Liebe Grüße

Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS und Order of ?

TOP-WICHTIG:

http://www.freegermany.de/apokalypse20xx.html

Der schleichende Tod der FDP /Guido Westerwelle,Philipp Rösler,Sabine Leutheusser-Schnarrenberger,Birgit Homburger,Christian Lindner,FDP Berlin, FDP München, FDP Frankfurt,FDP Hamburg,FDP Stuttgart


Belljangler: „Dass die platte „Steuern und Sozialleistungen runter, Wirtschaftshemmnisse weg!“-Politik des einfältigen und korrumpierten Guido Westerwelle irgendwann auch von den Dümmsten durchschaut würde, hattest Du eigentlich immer erwartet. Nun gibt es in der FDP viele Stimmen, die Westerwelle los werden wollen, die sich zudem für sozialere Politik aussprechen…“

Winfried Sobottka: „Letzteres ist doch nur leeres Geschwätz, solange es nicht mit klaren politischen Positionen verbunden wird. Die Worte von Philipp Rösler z.B., die FDP müsse sich an der Lebenswirklichkeit der Wähler orientieren, könnten an Unverbindlichkeit nicht mehr übertroffen werden. Es spricht alles dafür, dass die FDP sich nur zum Scheine einen sozialen Anstrich geben will, wie es ja auch SPD und Grüne tun.

Eine FDP-Politikerin hat klar gesagt, womit sie nach Jahrzehnten ultrakapitalistischer FDP-Politik sicherlich auch recht hat, in der FDP gäbe es gar keine Sozialliberalen mehr:

Man will also dem Volke nur etwas vorgaukeln, und man weiß, dass das mit Westerwelle nicht gelingen kann. Wir, UNITED ANARCHISTS, werden unser Bestes geben, um zu verhindern, dass die FDP sich mit schön klingenden Lügen aus dem Dreck zieht,“

Liebe Grüße

Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS und Order of ?

TOP-WICHTIG:

http://www.freegermany.de/apokalypse20xx.html

Winfried Sobottka über strategische Fehler in der FDP / Sabine Leutheusser-Schnarrenberger,Angela Merkel,Jorgo Chatzimarkakis,Christian Lindner,Dahrendorf-Kreis,Wolfgang Kubicki,Birgit Homburger,Claudia Pieper,Silvana Koch-Mehrin


Ladies and Gentlemen!

Der Machtkampf in der FDP spitzt sich zu, es läuft bereits etwas, was man als offene Revolte gegen die FDP-Führung betrachten kann, siehe u.a.:

http://www.sueddeutsche.de/politik/machtkampf-bei-den-liberalen-fdp-vorstandsmitglied-will-westerwelle-stuerzen-1.1079126

und

https://belljangler.wordpress.com/2011/03/30/guido-westerwelle-und-die-bayerischen-fdp-frauen-sabine-leutheusser-schnarrenbergerrenate-will-hannelore-kraftspiegel-online-fdp-berlincsu-bad-kreuthpolizei-munchen-spd-wermelskirchen-die-gru/

Allerdings wird man nichts Grundsätzliches ändern können, wenn man nicht zugleich über Strukturen nachdenkt. Die unelastische Ausrichtung der FDP auf die Formel „Der Markt kann alles am besten, man muss den Unternehmern nur freien Lauf lassen und Einkommens- und Kapitalsteuern so weit senken wie möglich!“ ist nicht nur falsch, sondern erkennbar kein Ersatz für verantwortungsbewusst betriebene Politik auf allen Feldern.

Dabei liegt es auf der Hand, von wem diese Ausrichtung mit Geld- und Medienmacht erzwungen wurde: Vom deutschen Großkapital. Nicht anders erging es der SPD, nicht anders den Die Grünen, auch wenn viele WählerINNEN der letztgenannten Partei das bis heute nicht begriffen haben.

In all diesen Fällen war das Funktionsschema der Parteibeherrschung nach dem Schema des Großkapitals das selbe: Man baute starke Führungen auf, die an die Stelle innerparteilicher Entscheidungsprozesse eine Basta-Politik von oben setzten. In der FDP spielte zuletzt Westerwelle diese Rolle, in der SPD zunächst Gerhard Schröder, bei den Grünen zunächst Joschka Fischer.

Um auf diesem Pfade fortzufahren, braucht die FDP keinen Wechsel an der Spitze, um diesen Weg aufzugeben, braucht sie vor allem eines: Demokratische Strukturen, die Entscheidungen von unten nach oben durchsetzen.

Dass selbst die Bayern-FDP, deren führende Köpfe man wirklich nicht mit Leuten wie Westerwelle, Claudia Pieper, Silvana Koch-Mehrin usw. in einen Topf werfen kann, nun bei ca. 4% in den Wahlumfragen rangiert, ist ein Hinweis darauf, dass das zentrale Führungsprinzip zu recht dazu führt, dass die von der Führung vorgegebene Politik auf die Akzeptanz aller Parteigliederungen der FDP durchschlägt.

Zum Teil sind diese Dinge erkannt worden, die Bildung des Dahrendorf-Kreises ist eindeutig ein Versuch, Truppen gegen die Zentralmacht der Führungspitze zu sammeln und zu organisieren, und erkennbar gibt es auch im Lande Bayern eine Phalanxbildung gegen den Oberkasper und seine einfältige „Partei-der-Besserverdienenden“-Politik.

Die Gefahr besteht nun darin, dass das Demokratie-Prinzip in der FDP weiterhin unterdrückt wird, dass weiterhin eine kleine Zentralmachtsclique bestimmen wird, die wiederum verhältnismäßig leicht vom Großkapital korrumpiert und beschwatzt werden kann.

Dem könnte in einem ersten Schritt durch eine stärkere Selbständigkeit der FDP-Landesverbände entgegengewirkt werden, wodurch eine innerparteiliche Diskussion ein Stück weit erzwungen werden könnte. Ein Blick auf die Frauen der Bayern-FDP lässt in mir die Frage aufkommen, wie es z.B. wäre, wenn die Bayern-FDP sich vergleichbar der CSU im Verhältnis zur CDU als bayerische Schwesterpartei der Bundes-FDP selbstständig machte. Dies würde der Bayern-FDP nicht nur größere eigenständige politische Spielräume einräumen, sondern sich zweifellos auch im Falle innerbayerischer Wahlen positiv bemerkbar machen, zudem der Bayern-FDP auch dann eine über die Medien hörbare Stimme verschaffen, wenn sie nicht mit einem Ministeramt in der Bundesregierung vertreten wäre.

Liebe Grüße

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS und Order of ?

TOP-WICHTIG:

https://belljangler.wordpress.com/2010/09/14/das-zweistufige-sexualschema-und-die-empirie-geschwister-scholl-gmnasium-wetter-ruhr-gsg-wetter-ruhr-julia-seeliger-die-grunen-berlin/

http://www.die-volkszeitung.de/00-die-volkszeitung/2010/mai/artikel-4/artikel.html

http://www.die-volkszeitung.de/00-die-volkszeitung/2010/juni/artikel-8/artikel.html

Guido Westerwelle und die bayerischen FDP-Frauen /Sabine Leutheusser-Schnarrenberger,Renate Will, hannelore kraft,spiegel-online, FDP Berlin,CSU Bad Kreuth,Polizei München, SPD Wermelskirchen, Die Grünen Gießen


Ladies and Gentlemen!

Guido Westerwelle ist selbst in unserer von Plattitüden lebenden Politiker-Landschaft ein bemerkenswertes Unikum: Ohne jeden Nachweis irgendeiner politischen oder ökonomischen Kompetenz spielte er eine entscheidende Rolle dabei, aus der FDP eine Partei zu machen, die im Grunde nur noch ein Thema hat, das man als reine Umverteilungsbotschaft von wirtschaftlich arm nach wirtschaftlich reich auffassen kann. Dazu habe ich schon oft Stellung genommen, siehe u.a.:

http://www.news4press.com/Guido-Westerwelle-FDP-Bonn-Vom-Popper-_478452.html

http://kritikuss.over-blog.de/article-guido-westerwelle-fdp-bonn-und-der-wahnsinn-44946918.html

In seiner grenzenlosen Realitätsverlustigkeit war er natürlich davon ausgegangen, dass das FDP-Traumergebnis der Bundestagswahl 2009 seiner Führung zu verdanken gewesen sei. Nüchterne Überlegungen führen allerdings zu einem ganz anderen Ergebnis: Vorhaben der großen Koalition wie Internetsperre, Bundeswehreinsatz im Innern, Vorratsdatenspeicherung usw. usf. stießen selbst bei einem Teil der CDU- und SPD-Wähler auf entschiedene Ablehnung, die tatsächlich von keiner anderen Partei besser vertreten wurde als von der FDP. Das hat auch mich als Anarchisten stark beeindruckt, schließlich wollen wir ja rechtsstaatliche Verhältnisse.

Nun werden von bayerischer FDP-Weiblichkeit starke Angriffe gegen Westerwelle gefahren:

http://www.welt.de/politik/deutschland/article13004012/Erste-Ruecktrittsforderung-an-Westerwelle-aus-Bayern.html

Renate Will,


bayerische FDP-Landtagsabgeordnete, moniert zutreffend, dass Guido Westerwelle thematisch zu schmal aufgestellt sei, und bietet gleich einen Vorschlag dafür, die FDP thematisch breiter aufzustellen: Die bayerische FDP-Vorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger,

deren Namen man derzeit am ehesten als Symbol für das rechtsstaatliche Gewissen der jetzigen FDP nehmen kann.

Wir, UNITED ANARCHISTS, würden es sehr begrüßen, wenn sich in der FDP weibliche Vernunft stärker bemerkbar machte, wenn aus einer FDP, die sich blind als Büttel des Großkapitals versteht, eine FDP würde, in der über alles sachlich im Sinne der Menschlichkeit nachgedacht und entschieden würde.

Eine solche FDP würde sicherlich nicht mehr die Spendengelder vom Großkapital kassieren, die sie in den letzten Jahrzehnten kassierte. Aber dafür könnte sie einen politischen Aufbruch bewirken und als Profiteur der herrschenden Politikverdrossenheit zweifellos das schaffen, was die FDP sonst niemals schaffen könnte: Bei Wahlen sogar die 20% Marke deutlich übersteigen.

Liebe Grüße

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS und Order of ?

TOP-WICHTIG:

https://belljangler.wordpress.com/2010/09/14/das-zweistufige-sexualschema-und-die-empirie-geschwister-scholl-gmnasium-wetter-ruhr-gsg-wetter-ruhr-julia-seeliger-die-grunen-berlin/

http://www.die-volkszeitung.de/00-die-volkszeitung/2010/mai/artikel-4/artikel.html

http://www.die-volkszeitung.de/00-die-volkszeitung/2010/juni/artikel-8/artikel.html

Der BRD SS-Staat / Winfried Sobottka, Eugen Kogon, Thomas Kutschaty, Renate Künast, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, womblog, ruhrbarone, SPD Mühlheim


Belljangler: „Winfried, du hast eine hervorragende Anlageempfehlung zu bieten?“

Winfried Sobottka: „Ja, man kann 9,95 Euro kaum besser anlegen, als sich das Buch „Der SS-Staat“ von Eugen Kogon zu kaufen, wenn man die wahren Hintergründe des BRD-, aber auch des AUT-Staates wirklich verstehen will.“

Belljangler: „Es ist für viele nichts Neues mehr, dass BND, Bundesverfassungsschutz, BKA, die Länderpolizeien von vormaligen SS Leuten und braunen Nachrichtendienstlern wie Gehlen gegründet und aufgebaut wurden. Dass der BRD-Staat heimlich mordet, ist vielen auch klar, s. u.a.:

Karl Koch

Boris F.

Bojan Fischer

Nadine Ostrowski

Matthias Lang Erlangen

Kirsten Heisig

Fall JVA Augsburg 2009

Du meinst nun, dass das von Eugen Kogon geschilderte KL-/KZ-System prinzipiell von Anfang an in den BRD-Staat eingebaut worden sei?“

Winfried Sobottka: „Eindeutig. Leider war es selbst mir – trotz Jahrzehnte langen großen Interesses an den Hintergründen des 3. Reiches, bisher nicht wirklich klar gewesen, was in Dachau, Buchenwald usw. in Wahrheit lief.

Der öffentliche Fokus wurde und wird immer nur auf die großen Vernichtungslager, vor allem auf Auschwitz-Birkenau, gelenkt, wo vor allem Juden, aber auch alle möglichen anderen in Massen gemordet wurden. Dabei werden zudem noch viele Dinge ausgeblendet, die offenbar nicht in das Bewusstsein der Öffentlichkeit gelangen sollen.

Während es in den Vernichtungslagern eindeutig darum ging, Menschen so oder so zu vernichten, waren die „normalen“ KZ wie Dachau und Buchenwald zwar auch Stätten schlimmsten Schreckens und massenhaften Mordens, aber sie waren nicht zielgerichtet darauf hin angelegt, dass jeder Häftling dort umkommen musste.

Das führte dazu, dass man dort grundsätzlich länger überleben konnte als in den Vernichtungslagern, so dass Häftlinge sich besser organisieren konnten und auch im Umgang mit der SS tiefer in die Methodiken des SS-Lagerwesens eindringen konnten. Eugen Kogon überlebte 6 Jahre Buchenwald, in Auschwitz-Birkenau dürfte kaum jemand ein Jahr überlebt haben.

Weiterhin waren Lager wie Dachau und Buchenwald in beträchtlichem Maße mit politischen Häftlingen besetzt, viel Intelligenz darunter, viele darunter, die im Zuge der Nazi-Zeit bereits Erfahrungen mit subversiven Formen der Organisation gemacht hatten, die normalen SS-lern haushoch überlegen waren, was Geist und Raffinesse anging.

Außerdem waren sie Situations bedingt aus einem anderen Holz geschnitzt als die mit Abstand meisten Juden in den Vernichtungslagern. Ein Jude in einem Vernichtungslager hatte im Grunde schon alles verloren, konnte sich sicher sein, dass seine Familie, seine Freunde, dass alle, die ihm etwas bedeuteten, entweder schon gemordet oder auf dem besten Wege dahin waren. Das war bei den politischen Häftlingen anders – sie hatten ihre Familien meist noch draußen, und in der Regel waren ihre Familien auch nicht bedroht. Vor diesen Hintergründen hatten sie natürlich einen deutlich stärkeren Überlebenswillen und Kampfgeist als der normale Jude in einem Vernichtungslager.

In der Summe dieser Dinge testeten die politischen, aber auch die kriminellen und andere in Lagern wie Dachau und Buchenau aus, was mit der SS zu machen war, wie man sie austricksen konnte, nach welchen Prinzipien sie handelte, was ihre Methoden und ihre Schwächen waren. Wer das Buch von Eugen Kogon liest, kann sich insofern ein weitaus besseres Bild machen, als wenn er sich mit dem befasst, was ihm das TV über KL/KZ präsentiert.

Tatsächlich drängen sich dabei Gemeinsamkeiten der Lager SS etwa mit dem BRD Justizvollzugssystem auf. In den „normalen“ KL/KZ war Häftlingsmisshandlung keineswegs angeordnet – sie war sogar verboten. Nutzte aber nichts, weil sie praktiziert wurde und üblicherweise selbst bei Kenntnisnahme der normalen Justiz und Polizei nicht verfolgt wurde. Auch das Morden fand in einem ganz anderen Umfange statt, als (damals) offiziell erklärt. Zwar wurde viel „hingerichtet“, also offiziell gemordet, aber die Zahl inoffizieller Morde war bedeutend höher.

Da die Häftlinge z.B. in Buchenwald es im Zeitablauf immer besser verstanden haben, sich mehr und mehr Funktionen im Lager an Land zu ziehen, bekamen sie auch entsprechend tiefe Einblicke. So gab es in Buchenwald eine Sektion, d.h., offiziell wurden alle Leichen gerichtsmedizinisch untersucht, was auch protokolliert wurde. Die „Untersuchung“ einschließlich Protokollierung wurde zuletzt von Häftlingen gemacht, es konnten gelernte Bäcker oder Schlosser sein, die Unterschrift kam dann vom SS-Lagerarzt. Wiesen offiziell Hingerichtete zusätzlich deutliche Spuren vorheriger Misshandlungen auf, so hieß zum Beispiel: „Keine Verletzungen abgesehen von der Schusswunde.“

War jemand nicht einmal offiziell hingerichtet, sondern einfach so ermordet worden, dann wurde z.B. ein Herzversagen protokolliert, wobei zur Fundierung auf frei erfundenen Krankheitsverlauf und frei erfundene Sektionsbefunde hingewiesen wurde. Wer diese Sachen bei Eugen Kogon liest, wer ferner weiß, dass auch der BRD-Strafvollzug von SS-Leuten aufgebaut wurde, der hat vor dem Hintergrund weiterer Tatsachen, etwa der nachweislich hohen Bereitschaft deutscher Gerichtspsychiater, absolut frei erfundene Diagnosen zu liefern, wenn das Gericht es wünscht, absolut gar kein Vertrauen mehr darin, dass z.B. im Falle der Kirsten Heisig oder des Matthias Lang, Erlangen, wirklich festgestellt worden sei, dass Fremdverschulden ausgeschlossen sei.

Es gibt noch etwas, worauf ich hinweisen möchte: Nicht jeder Kommunist in den KL/KZ war ein edler Mensch, es scheint auch unter ihnen asozialste Fälle gegeben zu haben. Aber ohne den Kampfgeist und das politische Organisations-Know-How der Kommunisten wäre es vielen KL-/KZ-Häftlingen in den „normalen“ KZ/KL eindeutig noch viel schlechter ergangen, und unter den Kommunisten gab es auch selbstlose und in unvorstellbarer Weise mutige KL-/KZ-Häftlinge, denen viele andere ihr Überleben zu verdanken hatten. Es gab und gibt ihn also, den idealistischen Kommunismus, aber man muss sich eben darüber im Klaren sein, dass seine Vertreter das Ende des 3. Reiches zumindest im Osten nicht als Befreiung feiern konnten, sondern in der Regel nur erlebten, dass sie plötzlich nicht mehr von der SS, sondern von Stalins Handlangern interniert, geschunden und gemordet wurden.

Über diese Dinge – heldenhafte idealistische Kommunisten – erfährt man im Allgemeinen natürlich nichts, und auch im Osten nicht, wo man solche echten Kommunisten ebenfalls als Staatsfeinde betrachtete. Ich musste wieder an meinen Onkel Gustav Sobottka denken, der in die Sowjetunion geflohen war, dem ein Sohn von der SS, der andere von Stalins Knechten ermordet wurde, und der selbst, obwohl Minister im Staate Ulbrichts, ebenfalls von Stalins Knechten gemordet wurde. In unserem Drecksdeutschland ist jede staatspolitische Farbe, ob braun, ob rot, ob schwarz-rot-gold, bei näherer Betrachtung braun – braun wie Scheiße.“

Liebe Grüße

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS und Order of ?

TOP-WICHTIG:

https://belljangler.wordpress.com/2011/02/14/winfried-sobottka-an-alle-kampferinnen-fur-freiheit-recht-und-menschlichkeit/

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Dr. Beate Merk, Ihre JVA Augsburg mordete in mittelbarer Täterschaft! /Zoraida Maldonado de Landauer, CSU München, FDP München, Sabine Leutheusser Schnarrenberger, Honigmann, Jessie Marsson, Stefan Mayr


Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka für UNITED ANARCHISTS

Hallo, Dr. Beate Merk!

Das hier sind Sie:

und das hier bin ich:

Dr. Beate Merk, in Ihrer JVA Augsburg wurde von Ihnen untergebenem Personal im Jahre 2009  ein junger Häftling in mittelbarer Täterschaft ermordet, die Ihnen untergebene Staatsanwalt wollte aber keinen Ansatz für Ermittlungen erkennen.

Nach Lage der Dinge liegt hier ein Verbrechen vor, das ich als SS-satanisch begründet bezeichnen möchte, jedenfalls liegt hier ein schweres Verbrechen in Ihrer politischen Verantwortung vor:

Der Häftling wurde nicht nur in den Tod getrieben, woran offenbar diverse Stellen Ihrer Justiz objektiven Anteil hatten, sondern es musste den Verantwortlichen auch klar sein, dass ihr Handeln mit hoher Wahrscheinlichkeit genau zu diesem „Erfolg“ führen würde, und sie nahmen diesen „Erfolg“ daher zumindest billigend inkauf, wobei ich selbst sogar von eiskalter Absicht ausgehe.

Hier liegt zudem in klarer Fall von Folter vor, Dr. Beate Merk.

Seien Sie sich ganz sicher, dass Sie das politisch nicht lange überleben werden, sofern Sie nicht dafür sorgen sollten, dass der Fall nachvollziehbar geklärt und in der JVA Augsburg und an den übrigen involvierten Stellen nicht die notwendigen personellen Konsequenzen gezogen werden sollten.

Hier ist nachzulesen, worum es geht:

Im Namen von UNITED ANARCHISTS und dem antisatanischen Order of ?

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS und Order of ?

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