Angela Merkel, Karl-Theodor von und zu Guttenberg und der Wahnsinn / Hannelore Kraft, CDU, Sigmaringen, Mannheim, Tübingen, Sachsen-Anhalt, CSU Memmingen, Günzburg, Bamberg, Unterfranken


Über Karl-Theodor von und zu Guttenberg liegen verschiedene sehr brauchbare Dossiers vor, siehe unter anderem:

http://go-with-us.de/pressemitteilung/der-internetskandal-report-karl-theodor-von-und-zu-guttenberg-von-guttenberg-zu-guttenberg-teil-1

https://belljangler.wordpress.com/2010/07/25/staatskriminelle-touren-der-ursula-von-der-leyen-und-des-karl-theodor-von-und-zu-guttenberg-cdu-cvjm-niedersachsen-hannover-csu-gunzburg-csu-franken-csu-bamberg/

http://anarchistenboulevard.wordpress.com/2009/07/15/warnung-vor-karl-theodor-von-guttenberg/

aber was Angela Merkel und dieser von und weg Guttenberg in den letzten Tagen so gesagt haben, flankiert u.a. von Westerwelle, Schäuble und so weiter, scheint in diesem Lande zwar kaum jemand wirklich begriffen zu haben, ist aber so gute Munition für deren politische Bekämpfung, dass man auf alles andere sehr, sehr weitgehend verzichten kann, siehe u.a.:

http://kritikuss.over-blog.de/article-deutsches-gro-kapital-gewinnt-2-weltkrieg-doch-noch-kirstten-heisig-michael-huther-polizei-berlin-polizei-hamburg-polizei-frankfurt-polizei-munchen-polizei-dresden-65288153.html

Das bedeutet für uns, UNITED ANARCHISTS, dass wir unsere politische Internetarbeit gegen Angela Merkel und CDU, gegen von und zu Guttenberg und CSU, gegen Westerwelle und FDP zukünftig sehr stark standardisieren und vereinfachen können. Zu dem Zwecke habe ich die wichtigsten Presse-Artikel der letzten Wochen heute als Bilddateien auf www-die-volkszeitung.de hochgeladen.

Wir werden diese Dinge jedenfalls in die Landtagswahlkämpfe in Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Berlin einbringen, wo wir auch gegen die Wahl von SPD und DIE GRÜNEN argumentativ agitieren werden. Auch die Wahl der DIE LINKE können wir nicht empfehlen; in Anbetracht des Parteiendrecks in Deutschland können wir nur empfehlen, „ungültig“ zu wählen, um Protest gegen das satanische Schmutzparteiensystem in die offizielle Statistik einfließen zu lassen.

Allerdings sehen wir die größten Gefahren derzeit von Union, SPD und DIE GRÜNEN ausgehen, denn diese Parteien haben in höchster Regierungsverantwortung bewiesen, dass sie von SS-Satanisten beherrscht werden. Demnach ist es nötig, durch Aufklärungsarbeit für deren Entlarvung zu sorgen.

Was die FDP angeht, sehe ich den neoliberalen Flügel als SS-satanisch an, während Leute wie Sabine Leutheusser-Schnarrenberger für micb eindeutig nicht zu den SS-Satanisten gehören. Ich verstehe es auch nicht, wie sehr Sabine Leutheusser-Schnarrenberger derzeit von „Links“ unter Beschuss genommen wird: Wenn man bedenkt, mit wem sie sich letztlich arrangieren muss, wenn sie nicht wieder zurücktreten will, so finde ich, dass sie ordentliche Arbeit mache. Offenbar haben viele es schon vergessen, welche rigiden Keulenschläge zur restlosen Vernichtung der Freiheit in unserer Gesellschaft es schon gegeben hätte, wenn nicht die FDP, sondern die SPD der Juniorpartner der UNION in der Bundesregierung wäre. Dass uns Dinge wie Internetzensur, Einsatz der Bundeswehr im Innern und einiges andere mehr bisher erspart geblieben sind, liegt an Leuten wie Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.

Was den Satansmord von Wetter-Wengern angeht, so werden wir in allen Wahlkampfartikeln auf diesen hinweisen und zu eindrucksvollen Artikeln darüber verlinken. Der Schmutz im Kreise Ennepe-Ruhr, in den alle Parteien dort verquickt sind, ganz zuvorderst SPD, CDU und DIE GRÜNEN, hat bundesweite Beachtung verdient:

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/15/warnung-an-thomas-kutschaty-betreffend-jva-bochum-und-philipp-jaworowski/

Mit anarchistischen Grüßen

Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS und Order of ?

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Undurchdacht: Bedingungsloses Grundeinkommen / Petition Bedingungsloses Grundeinkommen, Thomas Straubhaar, Katja Kipping, Die Linke, Sachsen-Anhalt, Magdeburg, Halle, Dessau, Wittenberg, Stendal


Wegen der Wichtigkeit des Themas: Übersicht über Beiträge zum bedingungslosen Grundeinkommen in diesem Blog: LINK

Diplom-Kaufmann Winfried Sobottka für United Anarchists

Wundervolle Frauen, sehr geehrte Männer!

Vorab: Wir, United Anarchists, halten Patriarchat und Kapitalismus best begründet für die beiden Grundübel der Menschheit.

Ferner sehen wir in den  Hartz-Gesetzen  menschenverachtende Instrumente kapitalistischer Versklavungspraxis.

Dennoch sehen wir uns nicht in der Lage, die Forderungen nach einem bedingungslosen Grundeinkommen, wie sie derzeit erhoben werden, zu begrüßen.

Ich möchte das im folgenden begründen, in der Hoffnung, dass über diese Gründe nachgedacht werde und dass sie berücksichtigt werden bei der Entwicklung eines tauglichen Konzeptes. Ein taugliches Konzept ist zwingend nötig, auch wenn es nicht so einfach sein kann wie die Forderung nachen einem bedingungslosen Gruneinkommen X.

1. Zur Machbarkeit eines bedingungslosen Grundeinkommens

Was Karl Marx ca. 1870 in Manchester empirisch bewiesen hatte, ist heute gedankliches Allgemeingut:  Die Kapitalisten brauchen ein Arbeitslosenelend als Antriebspeitsche für die von ihnen Beschäftigten.  je größer und schlimmer das Arbeitslosenelend, desto größer die angst vor Arbeitsplatzverlust, desto größer die Bereitschaft, Lohndumping, unsägliche Umstände der Arbeit zu schlucken und so weiter.

Tatsächlich ist diese Antriebspeitsche, Angst vor Arbeitsplatzverlust,  im Kapitalismus nötig: Ohne sie würde der Kapitalismus nicht effizient funktionieren, ohne sie würde die Motivation der abhängig Beschäftigten sehr gering sein – wie seinerzeit in der DDR. Dort brauchte niemand um seinen Arbeitsplatz zu fürchten, das Ergebnis war: Bezahlte Anwesenheitszeit bei niedriger Produktivität.

Entsprechend werden die Kapitalisten sich jedem Versuch, ein tatsächlich hinreichendes bedingungsloses Grundeinkommen zu realisieren,  mit aller Macht entgegen stellen. Durchaus vergleichbar dem Versuch, Kapital generell zu sozialisieren.

Das bedeutet in einer Lage, in der die Parteien mit Ausnahme evt. der „Die Linke“ und evt. der NPD dem Kapital hörig sind, und davon ist nachweislich auszugehen, dass ein Druckmittel zur Durchsetzung des bedingungslosen Grundeinkommens nötig wäre, mit welchem man die Kapitalisten selbst zum Einlenken zwingen könnte. Man müsste also die Kapitalisten dazu bringen, dass sie sagten: „Ok, unter diesen Umständen nehmen wir das bedingungslose Grundeinkommen lieber in kauf, als dass wir weiterhin diesem Druckmittel ausgesetzt werden!“

Eine Petition, daran besteht kein Zweifel, ist kein Druckmittel in dem erforderlichen Sinne.

Wer also seriös für ein bedingungsloses Grundeinkommen kämpfen will, der müsste Maßnahmen friedlichen Widerstandes vorschlagen, die geeignet wären, den nötigen Druck auf die Kapitalisten auszuüben. Solange es daran fehlt, sind alle Mühen nichts als dummer Kinderkram.

Als Druckmittel in Betracht käme zum Beispiel:

https://belljangler.wordpress.com/zeugungsverweigerung-als-mittel-des-widerstandes/

2. Die Problematik des hinreichenden bedingungslosen Grundeinkommens im Falle der Realisierung

Nehmen wir nun an, ein hinreichendes bedingungsloses Grundeinkommen sei realisiert. Damit wären, der Effekt ist nicht zu beanstanden, sondern eindeutig wünschenswert, die Arbeitslosen, Kleinrentner usw. aus schweren Nöten befreit. Zugleich wäre aber auch die Antriebspeitsche des Kapitalismus erschlafft, die Motivation der abhängig Beschäftigten nicht mehr gewährleistet, denn Arbeitsplatzverlust wäre für sie kein echter Schrecken mehr.

Entsprechend hätte man genau die verhältnisse, an denen der „real existierende Sozialismus“ letztlich scheiterte: Mangelwirtschaft aufgrund fehlender Motivation.

In der DDR kam man früh dahinter, dass es ohne Motivation nicht geht. Darum ging man zu Leistungslöhnen über und setzte dabei Strandards, die aus dem Stand nicht zu erreichen waren. Ergebnis: Volksaufstand am 17. Juni 1953.

Man suchte angestrengt nach einem anderen Mittel, aus der Klammer der Mangelwirtschaft heraus zu kommen, und fand eines, dass man für tauglich hielt: Nicht nur die Männer, sondern auch die Frauen mussten in die Produktion, man wollte die gegenüber dem Kapitalismus geringere Arbeitsproduktivität dadurch kompensieren, dass man einen größeren Teil des Volkes produkti einsetzte.

Diesem Umstand sind die Kindertageskrippen zu verdanken, die anstelle uanbdingbar nötiger Mutter-Kind-Beziehungen als Aufzuchtstationen verwendet wurden, mit der Folge, dass Generationen von Menschen zu sozial unfähigen Psychokrüppeln erzogen wurden, die man nur mit Verfahren heilen könnte, die weder in der DDR noch in der BRD üblich waren/sind:

http://kritikuss.over-blog.de/article-volksbegehren-familienpolitik-der-nackte-irrsinn-45023211.html

Obwohl es der DDR so gelang, einen deutlich größeren Teil ihrer Bevölkerung in produktive Prozesse zu integrieren, schaffte sie es nicht, aus der Klammer der Mangelwirtschaft heraus zu kommen.

Tatsächlich ging sie, hochverschuldet, deshalb unter. Und nicht nur das: Auch die Repressionsmechanismen in der DDR, wie Einsperren des eigenen Volkes hinter Stacheldraht und Mauer, rigorose Zensur, rigorose Verfolgung von Kritikern – sie wären doch nie zur Anwendung gekommen, wenn die Mangelwirtschaft kein empfundenes Problem gewesen wäre! Sie hätten doch gar nicht zur Anwendung kommen müssen! Hätte die DDR-Bevölkerung nicht unter Mangelwirtschaft zu leiden gehabt – was hätte sie denn in den Westen treiben sollen, was hätte denn zu ernstem Unmut führen können? Es hätte also keinen Grund zu politischer Verfolgung gegeben, das System wäre auch bei Duldung von Kritik und offenen Grenzen stabil gewesen!

Und genau hier liegen die Gefahren im Falle der Durchsetzung eines bedingungslosen Grundienkommens, wenn nicht eine andere taugliche Motivation anstelle der kapitalistischen Antriebspeitsche zur Geltung kommt:

Mangelwirtschaft  = > Unzufriedenheit im Volke = > politische Repressionen zur Unterdrückung von Kritik => Staatsdiktatur!

So muss man feststellen, dass, ob den Politikern de „Die Linke“ das zum jetzigen Zeitpunkt bewusst sein mag, oder nicht, sie mit ihren Vorstellungen in dem Falle, das sie die Macht dazu hätten, ihre Vorstellungen umzusetzen, tatsächlich letztlich DDR-Verhältnisse herstellten.

Solange sie nicht klipp und klar sagen können, welche andere hinreichende Motivation sie an die Stelle der kapitalistischen Antriebspeitsche setzen wollen!

Doch über dieses grundlegende Problem des bedingungslosen Grundenkommens macht sich bisher niemand außer uns, United Anarchists, irgendwelche Gedanken, und das erinnert an den „Zauberlehrling“, der mit Mitteln operiert, deren Wirkungen und Nebenwirkungen er weder überschaut noch kontrollieren kann.

3. Konsequenzen aus den dargelegten Problemen

Ein bedingungsloses Grundeinkommen wird es nicht geben, solange nicht entweder das System an sich gestürzt wird, oder starke Druckmittel zivilen Widerstandes zum Einsatz kommen. Eine Petition ist lächerlich.

Weiterhin muss die Problematik tiefer durchdacht werden. Setzt man auf das bedingungslose Grundeinkommen als separate Einzelmaßnahme, dann würde dessen Einführung entweder zu einem diktatorisch-sozialistischen Staat á lá DDR führen, oder dazu, dass das bedingungsloses Grundeinkommen nach krassen Erfahrungen wieder als untauglich revidiert würde – und dann würden die Kapitalisten schreien: „Nun ist es bewiesen, dass es mit dem bedingungslosen Grundeinkommen nicht geht!“, wie sie ja auch das Scheitern der Ostblockstaaten unzutreffend als stichhaltigen Beweis dafür anführen, dass Sozialismus nicht machbar sei.

Wir, United Anarchists, haben in unseren Überlegungen tiefer angesetzt: Wir gehen in unseren Überlegungen einfach vom Menschen aus, von dem, was er von Natur aus will, von dem, was er von Natur aus kann.

Und dabei sind wir auf die stärkste Motivation gestoßen, weitaus stärker als die kapitalistische Antriebspeitsche, die Menschen bewegen kann.

Es ist die Motivation, die das Überkleben unserer Art in härtesten Eiszeiten sicher stellte, vor dem Hintergrund steinzeitlicher Technik-Standards.

Sie wird sehr gut nachvollziehbar beschrieben in der folgenden Kurzgeschichte, die man am Bildschirm lesen oder auch in die eigene Textverarbeitung kopieren kann:

http://www.freegermany.de/apokalypse20xx.html

Mit herzlichen Grüßen im Namen von United Anarchists

Ihr

Winfried Sobottka

Impressum

Was Sie eigentlich gar nicht wissen dürfen:

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Juso-Vorsitzender Sascha Vogt und die Unfähigkeit „linker“ Parteipolitiker / z.K. Solidarische Moderne, Jusos, Juso-HSG, Die Linke Stuttgart, Magdeburg, Sachsen-Anhalt


Wundervolle Frauen, sehr geehrter Männer!

Einem zielstrebig und eiskalt agierenden Netzwerk der neoliberalen Macht steht in Deutschland eine stümperhafte und desorientierte „Linke“ gegenüber, das hat neulich der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt mit einem Aufsatz bewiesen unter:

http://www.freitag.de/positionen/1026-der-job-der-zukunft

Er schreibt:

Es ist klar, dass die Hartz-Gesetze inhaltlich wie emotional ein großes Hindernis für eine rot-rot-grüne Zusammenarbeit sein werden. Das betrifft zumindest das Verhältnis zwischen der SPD und der Linken.

Das ist einwandfrei richtig.  Kernprogramm der SPD ist es gewesen, die Hartz-Gesetze einzuführen, zum SPD Kernprogramm gehört es bis heute zu sagen: „Hartz-IV ist richtig!“ Andererseits hat „Die Linke“ es gerade den Hartz-Gesetzen zu verdanken, dass sie in den alten Bundesländern überhaupt in den Parlamenten sitzt, denn ihr für alle  wahrnehmbares Programm beschränkt sich, platt gesagt, auf: „Hartz-IV muss weg!“

Bereits aus diesen beiden Tatsachen, SPD steht  zu Hartz-IV, bei der „Die Linke“ ist die Ablehnung von Hartz-IV-Programm, leiten nüchterne Köpfe ab, dass eine Zusammenarbeit zwischen SPD und „Die Linke“ im sozialpolitischen Bereich unmöglich ist, solange nicht eine der beiden Parteien in dem strategisch wichtigen Punkt Hartz-Gesetze, speziell Hartz-IV, eine 180-Grad-Wende vollzieht.

Für eine solche Wende auf Seiten der SPD spricht allerdings nichts: Die SPD hat sich selbst durch massive Wahlschlappen, durch den Verlust hunderttausender von Parteimitgliedern und durch das Entstehen der „Die Linke“ nicht dazu bringen lassen, Hartz-IV aufzugeben. Die SPD-Führung nimmt also eher den Untergang der SPD in kauf, als Hartz-IV aufzugeben. Offensichtlich gehorcht die SPD-Führung den Vorgaben des Großkapitals, anders sind die Tatsachen nicht erklärbar, und damit ist die SPD-Position betreffend Hartz-IV unverrückbar.

Um eine Zusammenarbeit von SPD und „Die Linke“ zu ermöglichen, müsste also „Die Linke“ die Kehrtwende machen: „Wir sind sozial mit Hartz-IV!“ oder so ähnlich. Das ist zwar absurd, bedeutet aber keineswegs, dass Pfründen orientierte PolitikerINNen der „Die Linke“ damit nicht liebäugeln könnten. Bei den Grünen hat es ja auch geklappt, sie auf turbo-kapitalistisch zu trimmen.

Und so fragt man sich, warum Sascha Vogt lange Aufsätze über Kooperationen nach dem Schema „rot-rot-grün“ schreibt, wenn nicht, um vorzutäuschen, von „rot-rot-grün“ sei soziale Politik zu erwarten.

Sascha Vogt schreibt weiter:

Die Hartz-Reformen sorgten dafür, dass prekäre Beschäftigungsverhältnisse massiv ausgeweitet wurden. So hat sich auch der deutsche Niedriglohnsektor an die europäische Spitze manövriert. Nicht selten ist es zudem in den vergangenen Jahren vorgekommen, dass reguläre Arbeitsverhältnisse durch diese neuen, prekären Beschäftigungsverhältnisse ersetzt wurden. Arbeit ist mit den Hartz-Gesetzen also nicht mehr, sondern unsicherer geworden und sie wird zudem für viele schlechter bezahlt – das ist die ernüchternde Erkenntnis aus einer arbeitsmarktpolitischen Perspektive.

Auch hier hat er eindeutig recht. Allerdings verschweigt er, dass es gerade die von ihm aufgezeigten Folgen von Hartz-IV sind, auf die das Großkapital größten Wert legt, um seinen Profit zu erhöhen. Gerade diese Folgen sind es, die das Großkapital um jeden Preis und mit allen Mitteln verteidigen will, und dazu gehört es eben auch, sich ganze Parteiführungen, wie z.B. die der SPD und der „Die Grünen“, gefügig zu machen.

Sascha Vogt schreibt weiter:

Geradezu fatal wirken sich die Hartz-Reformen auch auf die gesamtwirtschaftliche Entwicklung aus. Ob gewollt oder ungewollt – die Repressionen gegen Arbeitslose und prekäre Beschäftigungsverhältnisse haben das gesamte Tarifgefüge unter Druck gesetzt. Der Grund ist banal: Wenn die Arbeitgeber die Möglichkeit haben, reguläre Beschäftigung durch prekäre zu ersetzen und wenn die Angst vor Arbeitslosigkeit durch eine geringere Absicherung größer wird, dann sinkt auch die Macht der Gewerkschaften in Tarifverhandlungen.

Auch hier unterschlägt er, dass die Großkapitalisten genau das, was er als „fatal“ bezeichnet, als wundervoll betrachten, dass es ihnen gerade darauf ankommt, und dass die SPD-Führung genau aus diesem Grunde Hartz-IV mit Zähnen und Klauen verteidigen wird!

Sascha Vogt schreibt weiter:

Weitgehend unstrittig dürfte zwischen allen drei Parteien mittlerweile sein, dass es wieder zu einer Re-Regulierung des Arbeitsmarktes kommen muss, damit Arbeit sicherer wird. Die Leiharbeit muss eingeschränkt und der Niedriglohnsektor zurückgedrängt werden. An diesen Punkten würde wohl kein Bündnis scheitern.

Hier ist Sascha Vogt völlig auf dem Holzweg: Das Großkapital will den Niedriglohnsektor und die Leiharbeit nicht einschränken, sondern ausbauen, und entsprechend werden die Parteiführungen von „Die Grünen“ und der SPD sich im Falle von Regierungsverantwortung auch verhalten. Von Oppositionsbänken aus mögen sie dann anderes Verhalten signalisieren, wenn es nichts nützt, aber sobald sie Regierungsverantwortung haben, werden sie, wie stets in den letzten zwei Jahrzehnten, die Interessen des Großkapitals vertreten.

Kurzum: Wer auf „rot-rot-grün“setzt und dabei an soziale Politik denkt, der muss verrückt sein. Natürlich ist es traurig, dass es keine echte organisierte Linke in Deutschland gibt, sicherlich hängt das damit zusammen, dass das Großkapital alles mit Agenten infiltriert, was sich politisch regt – aber diese desolate Lage ändert nichts, absolut nichts daran, dass von „rot-rot-grün“ und solchen Leuten wie Sascha Vogt nicht Gescheites zu erwarten ist.

Mit herzlichen Grüßen im Namen von United Anarchists

Ihr

Winfried Sobottka

Impressum

Was Sie eigentlich gar nicht wissen dürfen:

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