Regierungsmafia: NRW-SPD und NRW-DIE GRÜNEN, Teil 3 / SPD Berlin, SPD Hamburg, SPD Wiesbaden, SPD Magdeburg, SPD Köln,SPD Hattingen, SPD Blomberg


Nachdem Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann DIE LINKE öffentlich eingestampft und ihnen jede Lust an einer Koalition verdorben hatten:

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/26/regierungsmafia-nrw-spd-und-nrw-die-grunen-teil-1/

nachdem Hannelore Kraft außerdem im Alleingang dafür gesorgt hatte, dass Jürgen Rüttgers für mindestens zwei Jahre impotent sein würde:

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/28/regierungsmafia-nrw-spd-und-nrw-die-grunen-teil-2/

kam als Koalitionspartner der NRW-SPD abgesehen von den NRW-DIE GRÜNEN nur noch die FDP infrage. Doch wegen einer fehlenden Stimme zur Mehrheit eine raffgierige FDP mit ins Regierungsboot nehmen? Hannelore Kraft wusste schließlich ganz genau, dass ohne ihre SPD in NRW nichts möglich war, denn die Löhrmann-Truppe wollte wie DIE LINKE auf keinen Fall mit der CDU.

Aber Hannelore Kraft wusste auch, dass sie die FDP nicht grundlos demütigen durfte, denn im Falle einer Minderheitsregierung Kraft konnte die FDP-Fraktion gelegentlich von Wert sein. Auch schien es im Falle der FDP nicht nötig, sie noch zu demütigen. Gegenüber der Bundestagswahl 2009 (14,6%) hatte die FDP bei der NRW-Landtagswahl 2010 (6,7%) traumatisch wirkende Stimmenverluste erlitten, und angeführt wurde sie von Andreas Pinkwart. 99,99% der Leute kannten Andreas Pinkwart nicht, und wer ihn kannte, wusste nicht, dass er in der FDP war:

Da hätte Kraft nur noch ins Leere treten können, und so kam die FDP, abgesehen vom Wunschpartner DIE GRÜNEN, als einziger Kraft-Gesprächspartner unramponiert davon.

Eigentlich war die Lage damit schon klar: Solange DIE LINKE nicht einen CDU-Ministerpträsidenten wählen würde, was sie aus politischen Selbsterhaltungsgründen nicht wagen konnte, kamen nur noch Neuwahlen oder eine Kraft-Minderheitsregierung infrage. Neuwahlen konnten jedenfalls DIE LINKE und die FDP nicht wollen, weil sie gefährlich nahe an der 5% Hürde standen, also konnte es nur noch eine Kraft-Minderheitsregierung geben.

Sieht man sich an, wie Hannelore Kraft die Gespräche mit der DIE LINKE, mit der CDU und mit der FDP geführt hatte, dann wird einem klar, dass Hannelore Kraft nach der ersten gründlichen Analyse des Wahlergebnisses auf eine von ihr geführte Minderheitsregierung zusteuerte.

Das hielt sie aber nicht davon ob, noch öffentlich darüber zu philosophieren, wie sie Jürgen Rüttgers gern öffentlich quälen wollte: Er sollte seine Altregierung geschäftsführend weiter betreiben, aber ohne jede Chance, etwas politisch anders gestalten zu können, als Kraft es wollte. Kraft war im Rüttgers-Vernichtungsrausch, und zumindest für die Öffentlichkeit ließ die SPD-Domina sich mehrfach von den NRW-DIE GRÜNEN bitten, bis sie sich zu einer von ihr geführten Minderheitsregierung bereit erklärte.

Der DIE LINKE blieb nichts anderes, als zähneknirschend für Kraft zu stimmen, um dem Vorwurf zu entgehen, sie hätten eine Ablösung von schwarz-gelb verhindert.

Und damit waren die rot-grünen Vampire in NRW am Ziel: Sie waren im Land der politischen SPD- und DIE GRÜNEN-Visionen angekommen, gemeinsam hatten sie nun die Macht über den NRW-Staat und seine Etatpfründen:

Doch der NRW-Staat war im Grunde pleite. Und darum musste Hannelore Kraft erst einmal kräftig für Staatsknete im Etat sorgen. Und damit begann das eigentliche Gangster-Stück der Regierung Kraft.

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS und Order of ?

Und was sagen deutsche Politiker zu solchen Dingen?

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/15/warnung-an-thomas-kutschaty-betreffend-jva-bochum-und-philipp-jaworowski/

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/23/richter-werner-dietz-amtsgericht-waiblingen-jugendamt-stuttgart-und-der-brd-drecksstaat-z-k-zentralrat-der-juden-britische-botschaft-berlin-konigin-silvia-von-schweden-cdu-stuttgart-die-grune/

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Regierung Hannelore Kraft hat Landesvermögen veruntreut! / Annika Joeres, Ruhrbarone, wir-in-nrw, SPD NRW, SPD Berlin, SPD Hamburg, SPD Stuttgart, SPD Magdeburg, Sigmar Gabriel


In diesem Lande ist mittlerweile alles möglich. Nicht nur, dass der NRW-Finanzminister Walter Borjans in einem Gerichtsverfahren zugab, dass er Landesmittel veruntreut habe, sondern er wurde sogar vom Verfassungsgerichtshof NRW aufgefordert, diese Praxis bei Bedarf fortzusetzen, und die ganze Wirtschafts- und Politikpresse hält das nicht einmal für erwähnenswert. Das lässt ungeheuer tief blicken, was die Zustände in Politik, Staat und Medien angeht.

U.a. in einem Artikel der Westfälischen Nachrichten ist nachlesbar, dass NRW-Finanzminister Walter Borjans Mittel aus einem „Sondervermögen“ zur Abdeckung von West-LB-Risiken verwendet habe, um Landesausgaben zu tätigen, die mit dem West-LB-Risiko nichts zu tun haben. Dort ist ebenfalls nachlesbar, dass der VGH emphiehlt, diese Praxis bei Bedarf fortzusetzen:

Was bedeutet das? Im Sinne zukünftiger politischer Diskussionen möchte ich zunächst einmal kurz erklären, was Rücklagen und Rückstellungen sind, denn diese beiden Begriffe werden derzeit kräftig durcheinander geworfen.

Sowohl Rücklagen als auch Rückstellungen sind Begriffe aus der Bilanzbuchhaltung, die Bildung beider dient dem Zwecke, zukünftigen Zahlungsnotwendigkeiten gerecht zu werden. In der Bilanz finden sich beide Größen auf der sogenannten Passivseite wieder, die die Herkunft von Mitteln erklärt (Eigenkapital, Fremdkapital, Rücklagen, Rückstellungen, Gewinn). Indem ein Unternehmen also Rücklagen oder Rückstellungen bildet, schmälert es seinen (zu versteuernden) Gewinn, so wird Unternehmen die Gelegenheit gegeben, Risikovorsorge aus unversteuerten Geldern zu betreiben, was dem Schutz der Unternehmen vor Insolvenzen dient.

Wird die Praxis seriös gehandhabt, dann sorgt das Unternehmen allerdings auch dafür, dass den gebildeten Rücklagen oder Rückstellungen auf der Passivseite verwendbares Vermögen auf der Aktivseite (Mittelverwendung: Geld, Anlagegüter aller Art, Betriebsmittel usw., Verlust) gegenübersteht, z.B.:

Aktivseite                                      Passivseite

1.000.000 Euro Festgeld                 1.000.000 Euro Rücklagen

Der Unterschied zwischen Rückstellungen und Rücklagen ist dabei folgender:

Bei Rückstellungen steht es fest, dass irgendwann in der Zukunft gezahlt werden muss, wie zum Beispiel bei Pensionsrückstellungen, die ein Unternehmen aufgrund von Pensionszusagen bildet. In diesem Falle ist es praktisch sicher, dass zumindest ein Teil der Mitarbeiter das Renteneintrittsalter erleben wird, dass das Unternehmen dann in der Pflicht stehen wird, seine Pensionszusagen zu erfüllen.

Bei Rücklagen hingegen wird es nur befürchtet, dass in der Zukunft eine Zahlungspflicht entstehen könnte, die aber nicht unbedingt eintreten muss. Das wäre z.B. der Fall, wenn ein Landwirt Rücklagen für den Fall von Missernten bildete.

Darum ist im Falle der West-LB, wo man (angeblich?) noch nicht weiß, ob und was da in Zukunft auf das Land NRW zukommen wird, nicht die Rückstellung, sondern die Rücklage das passende Bilanzinstrument, um eine Risikovorsorge zu treffen: Mit (sehr) viel Glück braucht das Land NRW ja nicht nachzuschießen.

Nun hat das Land NRW bereits Rücklagen (Passivseite der Landesbilanz) für das West-LB-Engagement gebildet, denen offenbar ein „Sondervermögen“ (Aktivseite der Landesbilanz) gegenübersteht, das aus liquiden Mitteln besteht.

Nach den GoB, den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung und Bilanzierung, darf und muss eine Rücklage dann aufgelöst werden, wenn entweder der befürchtete Schaden eingetreten ist und gezahlt wird, oder wenn sich aufgrund neuer Umstände ergibt, dass das bisher befürchtete Risiko entfallen ist. Das bedeuetet, das Land NRW dürfte die West-LB-Rücklagen soweit auflösen, wie es zu einem Nachschuss verpflichtet würde, oder ggfs. auch, wenn die West-LB samt ihrer Risiken verkauft würde oder die West-LB mit ihren Risiken selbst fertig geworden wäre. Von all diesen Dingen kann aber nicht die Rede sein.

Dennoch hat sich Walter Borjans an dem Sondervermögen vergriffen, das zur Vorsorge betreffend West-LB-Risiken gedacht war, und damit liegt im Grunde Veruntreuung vor: Es wurden Gelder, die vom alten Landtag für die Abfederung von West-LB-Risiken angelegt wurden, sachfremd verwendet.

Was das bedeutet, kann sich jeder ausrechnen: Rücklagen und womöglich auch Rückstellungen sind damit zu beliebiger Manipulationsmasse der NRW-Landesregierung verkommen, und dass gerade die Kraft-Regierung, die so mit Rücklagen umgeht, wie Walter Borjans es nun zugegeben hat, die Rücklagen für die West-LB laut Nachtrag-Haushalt erheblich aufstocken will, kann jeden anständigen Kaufmann nur fassungslos machen: Die GoB, die für alle Unternehmen von Omas Klümpchenbude bis hin zu den Konzerngiganten gelten, sollten sicherlich auch für die Landesregierung NRW gelten.

Dieser Kraft-Regierung sollte man die Bildung von Rücklagen generell verbieten, denn diese Kraft-Regierung hat ja bewiesen, dass sie Rücklagen bei Bedarf zweckentfremdet. Sollte die West-LB eine Nachschusspflicht des Landes begründen, dann kann immer noch ein spezieller Nachtragshaushalt verabschiedet werden, und dem müssten dann auch alle Parteien zustimmen, wenn sie sich nicht unseriös verhalten wollten.

Mit anarchistischen Grüßen

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS und Order of ?

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/19/weg-mit-angela-merkel-und-der-ss-cdu-zentralrat-der-juden-cdu-stuttgart-cdu-hamburg-cdu-berlin-cdu-wiesbaden-cdu-magdeburg-cdu-wetter-ruhr/

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/15/warnung-an-thomas-kutschaty-betreffend-jva-bochum-und-philipp-jaworowski/

Olaf Scholz war bei den Bilderbergern! / Karen Haltaufderheide, Renate Künast,SPD Hamburg, SPD Magdeburg, SPD Mainz, SPD Stuttgart, SPD Berlin


Sensationeller Artikel auf einem anderen Blog:

http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2010/06/der-beweis-olaf-scholz-war-bei.html

Weiterführender LINK zur Rolle des Satanismus in der BRD:

https://belljangler.wordpress.com/2010/07/13/die-brd-wird-von-ss-satanisten-beherrscht-z-k-junge-welt-tagesspiegel-neues-deutschland-berliner-zeitung-spd-berlin-die-linke-berlin-zentralrat-der-juden-taz/

Und zu einem ganz besonderen Satansmord in der BRD:

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/12/winfried-sobottka-an-die-ss-satanisten-11-januar-2011-z-k-sabine-leutheusser-schnarrenbergerannika-joeres-hannelore-kraft-karen-haltaufderheide-ex-k3-berlin-gunter-wallraff-gunter-grass-bo/



Abschaum des Lügen-Parlamentarismus: SPD und DIE GRÜNEN / Renate Künast, Karen Haltaufderheide, Hannelore Kraft, Silvia Löhrmann, Die GRÜNEN HAGEN, SPD MÜNSTER, DIE GRÜNEN Magdeburg, SPD MAGDEBURG


TOP-ARTIKEL aus anderer Hand:

Über Renate Künast

Samstag, 25. Dezember 2010-13:22 -|- Eingestellt von: Julie |

Von Reinhard Jellen | junge Welt | – Wie es einst die sozialdemokratische Dumpfbacke Franz Müntefering in einem Moment buddhistischer Klarheit formulierte, ist es unfair, Politik an den Wahlversprechen zu messen. Damit hat der ehemalige Vorsitzende der SPD die politische Essenz seiner Partei auf den Punkt gebracht.

Spätestens seit der Ära von Gerhard Schröder und Jockel Fischer hat sich das System der repräsentativen Demokratie in einer Weise delegitimiert, von der nicht einmal die RAF zu träumen wagte.

 

Weiterlesen…..

 

Dem politischen Satanismus auf der Spur:

http://kritikuss.over-blog.de/article-winfried-sobottka-interview-mit-dem-teufel-annika-joeres-thomas-beustedt-katholische-kirche-selm-spd-selm-hartz-iv-hannelore-kraft-59936486.html

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/05/winfried-sobottka-u-a-uber-satanistenmord-in-wetter-wengern-z-k-tus-wengern-kinderschutzbund-wetter-herbert-alperstadt-franz-arnold-kurt-martin-bach-sabine-mayweg-christiane-muller-hans-p/

Klaus Wowereit: Mein Rezept gegen Politikverdrossenheit / SPD Berlin, SPD Magdeburg, FDP Berlin, Die Linke Berlin, CDU Berlin, Renate Künast, ex-k3-berlin, altermedia


In einem sehr ehrlichen Interview hat Klaus Wowereit, SPD Berlin, erklärt, was er gegen Politikverdrossenheit tue, wie er damit die Wahl gewinnen wolle, und warum Renate Künast Berlins Untergang wäre: http://wp.me/p19PSm-6

Winfried Sobottka, United Anarchists

Top-Links:

Wir brauchen EINE GANZ ANDERE Politik!

Mit Wissen und Duldung von Innenminister Ralf Jäger, SPD Duisburg, Rechtsanwalt und Justizminister Thomas Kutschaty, SPD Essen, und Hannelore Kraft, SPD Mühlheim:

Ein Grauensmord, Grauensmörder in Freiheit, Unschuldiger absichtlich falsch verurteilt, und Dr. Roggenwallner:

http://anarchistenboulevard.wordpress.com/2010/01/16/dr-roggenwallner-der-mord-an-nadine-ostrowski-und-rechtsanwalt-dr-ralf-neuhaus/

https://belljangler.wordpress.com/2010/10/13/sensation-lastactionseo-hannelore-kraft-splitternackt-spd-nrw-die-grunen-nrw-cdu-nrw-die-linke-nrw-fdp-nrw-polizei-hagen-muhlheim-duisburg-essen-dortmund-oberhausen-gelsenkirchen-muns/

Hollywood-Minister Thomas Kutschaty über den Film „Die Regierung der Hannelore Kraft“ / Wir-in-NRW, Pottblog, womblog, SPD Essen, SPD NRW, SPD Magdeburg, Rechtsanwalt


Anarchisten-Boulevard: „Hallo, Thomas Kutschaty. Eigentlich waren  Johnny Depp oder Tom Cruise als Justizminister, ähem, als Hollywood-Minister im Kabinett der Hannelore Kraft geplant gewesen…“

Thomas Kutschaty: „Ja… Aber dann stellte man fest, dass sie weder die deutsche Staatsangehörigkeit hatten, noch in NRW wohnten. Da wir in NRW derzeit keine berühmten Schauspieler haben, fiel die Wahl dann auf mich….“

Anarchisten-Boulevard: „Thomas Kutschaty, nachdem es im Internet immer mehr Kritik an unhaltbaren Zuständen in der Justiz gab, siehe z.B.:

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hatte es Menschen gegeben, die von Ihnen ein Aufräumen mit den systematischen schweren Rechtsbrüchen seitens der NRW-Justiz erwartet hatten…“

Thomas Kutschaty: „Hören Sie, Politik mus doch in erster Linie Spaß machen, und was Sie als Justizkriminalität bezeichnen, ist doch halb so schlimm. Ich habe noch nie darunter leiden müssen. Und gar nicht schlimm ist es für die, die nicht wissen, was in der Justiz los ist. Und genau da setzt meine Aufgabe an.“

Anarchisten-Boulevard: „Und darum setzen Sie sich nun für einen Rechtskunde-Unterricht ein, in dem die Schülerinnen und Schüler ein Bild von der Justiz vermittelt bekommen, das mit den Tatsachen gar nichts zu tun hat?

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Thomas Kutschaty: „Genau. Wir verschaffen den Schülerinnen und Schülern das gute Gefühl, in einem Rechtsstaat zu leben. Richter und Staatsanwälte treten sympathisch auf, und lügen ihnen die Hucke voll, erzählen ihnen, wie es nach den Gesetzen sein sollte.“

Anarchisten-Boulevard: „Und das nennen Sie Politik?“

Thomas Kutschaty: „Das ist Politik, meine Politik und die Politik der Hannelore Kraft.“

Unwahr ist, dass das Interview stattgefunden hätte.

Wahr ist, was in diesem Artikel über die Zustände in der NRW-Politik und über die Politik des Thomas Kutschaty und der Hannelore Kraft behauptet wird.

Top-Links:

Wir brauchen EINE GANZ ANDERE Politik!

Mit Wissen und Duldung von Rechtsanwalt und Justizminister Thomas Kutschaty, SPD Essen, und Hannelore Kraft, SPD Mühlheim:

Ein Grauensmord, Grauensmörder in Freiheit, Unschuldiger absichtlich falsch verurteilt, und Dr. Roggenwallner:

http://anarchistenboulevard.wordpress.com/2010/01/16/dr-roggenwallner-der-mord-an-nadine-ostrowski-und-rechtsanwalt-dr-ralf-neuhaus/

https://belljangler.wordpress.com/2010/10/13/sensation-lastactionseo-hannelore-kraft-splitternackt-spd-nrw-die-grunen-nrw-cdu-nrw-die-linke-nrw-fdp-nrw-polizei-hagen-muhlheim-duisburg-essen-dortmund-oberhausen-gelsenkirchen-muns/