Winfried Sobottka: SPD zerfleischt sich selbst /Sigmar Gabriel, Seeheimer Kreis, Hannelore Kraft, SPD Berlin, SPD NRW, SPD RP, SPD Baden-Württemberg, Annika Joeres, TAZ, Berliner Morgenpost


Die SPD ist nicht nur weiter auf Untergangskurs, sondern entfaltet auch zunehmend Mechanismen interner Selbstzerstörung. Während Sigmar Gabriel bemüht ist, das Schröder Konzept zu kopieren, nach dem die wirtschaftlich Schwachen die SPD für sozial halten sollen, das Großkapital aber weiß, dass es die SPD auf seiner Seite hat, wirft ihm der SPD interne Seeheimer-Kreis im Grunde genau das vor und verlangt nun, klare Farbe pro Großkapital zu bekennen:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,730935,00.html

Kein Mensch wisse, wofür die SPD genau stehe, so und ähnlich lauten pauschale Vorwürfe des Seeheimer Kreises. Nun, für wie dumm man Sigmar Gabriel auch halten mag, so dumm, nicht zu wissen, dass klare Bekenntnisse der SPD zum Großkapital den Untergangstend der SPD nicht umkehren können, ist er nicht. Die FDP, die die klarsten Bekenntnisse pro Grokapital liefert, liegt am Boden – und zwar genau deshalb.

CDU/CSU, die sofort nach der FDP zu nennen sind, was Kapital freundliche Ungerechtigkeiten angeht, haben ebenfalls schwer Federn lassen müssen, weil das Volk allmählich bis zum Dümmsten hinab begreift, was diese Politik in Wahrheit bedeutet,  dass sie keineswegs darauf zielt, langfristiges Wohl für alle herzustellen.

Dass es der SPD kaum mehr möglich ist, sich heute noch als seriöse Vertretung der Interessen des gemeinen Volkes darzustellen, ist nach Hartz-IV, gigantischen Steuergeschenken an die Superreichen usw.  keine Frage mehr. Dass die SPD auf Seiten der Linksintellektuellen durchgefallen ist, auch dafür hat sie einerseits mit grob unsozialer Politik gesorgt, andererseits aber auch mit einer klaren Linie in Richtung repressiver Überwachungsstaat, begonnen unter Otto Schily, fortgesetzt in der Großen Koalition.

So setzt Sigmar Gabriel mit seiner Politik der Undurchsichtigkeit, die völlig gegensätzliche Interessen dadurch ansprechen soll, dass jeder der SPD das zuschreibe, was er selbst als Politik erhofft, im Grunde auf eine Gespensteroption, die keinen wahren Grund mehr finden kann.

Das mag der Seeheimer Kreis erkannt haben, aber die von ihm gebotene Alternative bietet jedenfalls auch keine bessere Aussicht:  Die Entwicklungen bei FDP und Union zeigen doch klar, dass Politik pro Großkapital sich zunehmend schlechter verkaufen lässt, wie soll die SPD also dadurch gewinnen können, dass sie nur noch in diesem immer magerer werdenden Revier letztlich  mit denen konkurriert, die das Siegel „Partei pro Großkapital“ schon länger und markanter tragen?

Der Seeheimer Kreis war mit Unterstützung kapitalstarker Kräfte gegründet worden, um einen Beitrag dazu zu leisten, aus der damaligen Arbeiterpartei SPD eine Kapitalisten-Partei zu machen. Dazu hat er zweifellos in erheblichem Maße beigetragen. Aber nun hat der Seeheimer Kreis das Problem, dass er eigentlich nicht mehr gebraucht wird: Die SPD ist eine Partei pro Kapital, in allen ihren Gliederungen, und gerade das begründet ihren Untergangskurs.

Es war eine satte Pfründe für die Seeheimer, sich dem Kapital dienlich zu machen. Aber Vergangenes zählt für das Kapital nur sehr begrenzt – und aus seiner zementierten Zielrichtung heraus kann der Seeheimer Kreis nun nicht mehr viel im Sinne des Großkapitals erreichen. Das setzt ihn selbst unter enormen Druck, weil seine Pfründen in Gefahr geraten. Das wiederum treibt ihn zu unsinnigem Handeln – weshalb sonst sollte er die eigene Partei nun von innen angreifen, um ihr ein erkennbar unsinniges Konzept aufzwingen zu wollen, das den Untergang der SPD nur noch beschleunigen kann?

Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS

Landtagswahl Rheinland-Pfalz: Weg mit Kurt Beck! Weg mit der SPD! / CDU Mainz, Die Grünen Koblenz, FDP Kaiserslautern, Die Linke Worms, SPD RP, CDU RP, Die Linke RP, Die Grünen RP, FDP RP


Winfried Sobottka für United Anarchists

Wie schon an diversen anderen Stellen erklärt, ist die SPD aus unserer begründeten Sicht die verlogenste, korrupteste und schmutzigste aller Parteien in den deutschen Parlamenten. Deshlab sind wir entschlossen, im Internet massiv in die kommenden Landtagswahlkämpfe einzugreifen, wobei das Hauptziel klar ist: Die SPD muss weg.

Was Nebenziele angeht, so werden wir uns sehr genau ansehen, was die übrigen PArteien in den jeweiligen Ländern tun und glaubhaft zu wollen behaupten. Wir können uns als Nebenziel sowohl eine Unterstützung der CDU, der FDP, der Die Grünen oder der Die Linkie vorstellen, können uns aber auch vorstellen, die aktive Nichtwahl auszuüben (ungültig wählen).

Jedenfalls sind Politiker wie Kurt Beck eine unerträgliche Zumutung, es spricht bereits für absolut katastrophale politische Verhältnisse, dass solche Leute politische Führzungspositionen einnehmen. Darum muss die SPD auch in Rheinland-Pfalz eine fürchterliche Wahlschlappe einkassieren, und dafür werden wir also jedenfalls entschieden kämpfen.

Winfried Sobottka, United Anarchists

Mit Wissen und Duldung von Innenminister Ralf Jäger, SPD Duisburg, Rechtsanwalt und Justizminister Thomas Kutschaty, SPD Essen, und Hannelore Kraft, SPD Mühlheim:

Ein Grauensmord, Grauensmörder in Freiheit, Unschuldiger absichtlich falsch verurteilt, und Dr. Roggenwallner:

http://anarchistenboulevard.wordpress.com/2010/01/16/dr-roggenwallner-der-mord-an-nadine-ostrowski-und-rechtsanwalt-dr-ralf-neuhaus/