Mafia-Wirtschaft: Die Finanzplanung der Regierung Hannelore Kraft / Zentralrat der Juden, Olaf Scholz, Hartz-IV, Sylvia Löhrmann, Norbert Walter Borjans, Günter Grass, Staatsanwaltschaft Düsseldorf, Polizei Düsseldorf, Abzocke, FDP NRW, SPD Berlin

Der Verdacht, dass die Regierung Hannelore Kraft/Sylvia Löhrmann deshalb eine gigantische Neuverschuldung durchboxen wollte/will, um möglichst viel Manövriermasse für beliebige Pfründenwirtschaft zu erhalten, verfestigt sich zunehmend.

Kaum mehr als eine Woche ist vergangen, dass man erfuhr, dass der Finanzminister der NRW-Regierung, Norbert Walter-Borjans, dem VGH-NRW hatte eingestehen müssen, dass er ein Sondervermögen, unter Jürgen Rüttgers angelegt als Vorsorge für West-LB-Risiken, sachfremd aufzehre:

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/20/regierung-hannelore-kraft-hat-landesvermogen-veruntreut-annika-joeres-ruhrbarone-wir-in-nrw-spd-nrw-spd-berlin-spd-hamburg-spd-stuttgart-spd-magdeburg-sigmar-gabriel/

Vor diesen Hintergründen ist es doppelt unerhört, dass Hannelore Kraft allein über 2 Mrd. Euro noch nicht benötigtes Geld aufnehmen wollte/will, um es ebenfalls als „Sondervermögen“ teuer für West-LB-Risiken in Reserve zu halten, was das Land NRW mindestens 80 Millionen Euro jährlich kostet – obwohl das Geld für die West-LB noch gar nicht gebraucht wird:

http://kritikuss.over-blog.de/article-nrw-regierungsmafia-hannelore-kraft-sylvia-lohrmann-jurgen-ruttgers-ingo-wolf-polizei-berlin-polizei-hamburg-polizei-munchen-polizei-dusseldorf-die-linke-nrw-bodo-ramelow-65427424.html

Hier kann man keinen anderen nachvollziehbaren Grund sehen als den, dass die Regierung Kraft / Löhrmann sich auf diesem Wege „Spielgeld“ für beliebige Zwecke besorgen wollte, vor allem, da sie bereits bestehendes „Sondervermögen West-LB“ ja längst beliebig verwendet.

Doch nun kommt es noch dicker:

Norbert Walter-Borjans, Finanzminister in der Kraft- / Löhrmann-Regierung, hat plötzlich erklärt, das Land NRW brauche gar nicht 8,4 Milliarden Euro, wie bisher behauptet, sondern nur 7,1 Mrd. Euro.

Siehe:

Warum es plötzlich 1,3 Mrd. Euro bzw. satte 15,5% weniger sein sollen, kann Norbert Walter-Borjans nicht erklären.

Das ist höchst skandalös und verstärkt den Verdacht, dass die Kraft-/Löhrmann-Regierung sich Milliarden an „Spielgeld“ beschaffen wollte, um eigene Pfründen zu versorgen, denn weshalb sonst rudert Norbert Walter-Borjans nun ein gutes Stück zurück, ohne eine plausible Erklärung anbieten zu können?

Haben Polit-Gangster kalte Füße bekommen, nachdem ich öffentlich Strafanzeigen zur Überprüfung des absonderlichen Finanzgebarens der NRW-Regierung angekündigt hatte?

Siehe dazu:

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/23/u-a-am-23-januar-2011-drohender-untergang-des-rechtsanwaltes-thomas-kutschaty-z-k-rechtsanwalt-oliver-asch-staatsanwaltschaft-dusseldorf-vgh-nrwspd-altenessen-spd-muhlheim-spd-essen-juso/

Unbestreitbare Tatsache ist es jedenfalls, dass Norbert Walter-Borjans „Finanzplanung“ ein Skandal ist, der nach Rücktritten schreit, besser noch nach Abwahl der Regierung.

Der Verdacht, dass Politiker auch der SPD und der DIE GRÜNEN Regierungsgelder nur noch als Pfründe betrachten, lässt sich nicht nun nicht mehr aus der Welt reden.

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/26/regierungsmafia-nrw-spd-und-nrw-die-grunen-teil-1/

Mit anarchistischen Grüßen

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS und Order of ?

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/19/weg-mit-angela-merkel-und-der-ss-cdu-zentralrat-der-juden-cdu-stuttgart-cdu-hamburg-cdu-berlin-cdu-wiesbaden-cdu-magdeburg-cdu-wetter-ruhr/

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/15/warnung-an-thomas-kutschaty-betreffend-jva-bochum-und-philipp-jaworowski/

@ U.A. am 23. Januar 2011: Drohender Untergang des Rechtsanwaltes Thomas Kutschaty / z.k. Rechtsanwalt Oliver Asch, Staatsanwaltschaft Düsseldorf, VGH NRW,SPD Altenessen, SPD Mülheim, SPD Essen, Jusos Altenessen, Jusos Mülheim, Jusos Essen

Liebe Leute!

Ein selbstverliebter Justizminister, der seine Aufgaben gegenüber dem Volke mit einem ignoranten Grinsegesicht abtut (Bild anklicken!):

während er in begründetem Verdacht steht, Staatsgelder für Pfründenwirtschaft zu missbrauchen:

https://belljangler.wordpress.com/2010/11/02/wie-regierungen-ihre-machtbasis-versorgen-rechtsanwalt-thomas-kutschaty-die-linke-cdu-fdp-jusos-spd-essen-spd-dorsten-spd-borken-zoo-duisburg/

ist natürlich nichts, was uns weiter bringt.

Natürlich werden wir es wie im Falle der Roswitha Müller-Piepenkötter schaffen, ihm aufgrund seiner Unverantwortlichkeiten einen dauerhaften Strich durch seine zukünftige Karriere zu machen. Roswitha Müller-Piepenkötter war zuletzt in ihrem eigenen Wahlkreis durchgefallen, und immer noch haben wir bei Bedarf mindestens einen Fuß auf ihrer Googleseite #1:

und ebenfalls betreffend ihren CDU-Wahlkreis Remscheid:

Sollte diese Frau auf die Idee kommen, sich etwa als Rechtsanwältin niederzulassen, dann werden wir ihr und ihrer Kanzlei das Geschäft nach allen Maßstäben der Kunst versauen.

Betreffend Thomas Kutschaty bin ich der Meinung, dass wir sein Aussitzen von Problemen nun etwas massiver bekämpfen sollten. Zudem will ich Strafanzeigen zumindest gegen Hannelore Kraft und ihren Finanzminister Walter Borjans erstatten, weil sie Teile des Landesvermögens eindeutig in einer Weise missbraucht haben, dass der Straftatbestand der Untreue m.E. erfüllt sein dürfte, weiterhin die Erfüllung des Straftatbestandes der Unterschlagung aus meiner Sicht nahe liegt.

Im Rahmen einer dezidierten Strafanzeige, die auch fachgerecht publiziert werden wird, müsste es möglich sein, eine Reaktion der Staatsanwaltschaft Düsseldorf zu bekommen, die entweder deutlich für sich spricht, oder aber gegen die Regierung Kraft.

Leider wohne ich nicht direkt neben einer Uni-Bibliothek, so dass ich kaum Zugang zu Strafrechtskommentaren habe, die eine bessere Beurteilung der Strafbarkeit des von mir monierten Regierungsverhaltens erlaubten, aber mal sehen, was sich da in den nächsten zwei Wochen machen lässt.

Natürlich geht es um das hier:

http://kritikuss.over-blog.de/article-nrw-regierungsmafia-hannelore-kraft-sylvia-lohrmann-jurgen-ruttgers-ingo-wolf-polizei-berlin-polizei-hamburg-polizei-munchen-polizei-dusseldorf-die-linke-nrw-bodo-ramelow-65427424.html

Zudem gedenke ich, mich in einem Brief an den VGH-NRW zu wenden, denn tatsächlich kann es nicht rechtens sein, dass der VGH an sachfremder Verwendung von Sondervermögen vorbeisieht, das zu als notwendig erachteter Abdeckung von Finanzrisiken bestimmt ist, sogar noch auffordert, solche Praxis gewohnheitsmäßig zu betreiben.

Betreffend den Satansmord an Nadine Ostrowski habe ich noch einiges zu tun, um den nächsten Schritt gehen zu können, und bitte insofern um Euer Verständnis. Es ist besser, morgen Nägel mit Köpfen zu machen, als heute halbe Sachen. Ebenfalls um Verständnis bitte ich Euch dafür, dass ich mich um Fälle wie den der Manuela Schwesig derzeit gar nicht kümmern kann. Ich darf meine Kräfte nicht zersplitten, ich muss Angriffe mit äußerster Wucht ausführen, die wirklich sitzen.

Liebe Grüße

Euer

Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS und Order of ?

https://belljangler.wordpress.com/2011/01/15/warnung-an-thomas-kutschaty-betreffend-jva-bochum-und-philipp-jaworowski/