Winfried Sobottka über strategische Fehler in der FDP / Sabine Leutheusser-Schnarrenberger,Angela Merkel,Jorgo Chatzimarkakis,Christian Lindner,Dahrendorf-Kreis,Wolfgang Kubicki,Birgit Homburger,Claudia Pieper,Silvana Koch-Mehrin
März 30, 2011 Hinterlasse einen Kommentar
Ladies and Gentlemen!
Der Machtkampf in der FDP spitzt sich zu, es läuft bereits etwas, was man als offene Revolte gegen die FDP-Führung betrachten kann, siehe u.a.:
und
Allerdings wird man nichts Grundsätzliches ändern können, wenn man nicht zugleich über Strukturen nachdenkt. Die unelastische Ausrichtung der FDP auf die Formel „Der Markt kann alles am besten, man muss den Unternehmern nur freien Lauf lassen und Einkommens- und Kapitalsteuern so weit senken wie möglich!“ ist nicht nur falsch, sondern erkennbar kein Ersatz für verantwortungsbewusst betriebene Politik auf allen Feldern.
Dabei liegt es auf der Hand, von wem diese Ausrichtung mit Geld- und Medienmacht erzwungen wurde: Vom deutschen Großkapital. Nicht anders erging es der SPD, nicht anders den Die Grünen, auch wenn viele WählerINNEN der letztgenannten Partei das bis heute nicht begriffen haben.
In all diesen Fällen war das Funktionsschema der Parteibeherrschung nach dem Schema des Großkapitals das selbe: Man baute starke Führungen auf, die an die Stelle innerparteilicher Entscheidungsprozesse eine Basta-Politik von oben setzten. In der FDP spielte zuletzt Westerwelle diese Rolle, in der SPD zunächst Gerhard Schröder, bei den Grünen zunächst Joschka Fischer.
Um auf diesem Pfade fortzufahren, braucht die FDP keinen Wechsel an der Spitze, um diesen Weg aufzugeben, braucht sie vor allem eines: Demokratische Strukturen, die Entscheidungen von unten nach oben durchsetzen.
Dass selbst die Bayern-FDP, deren führende Köpfe man wirklich nicht mit Leuten wie Westerwelle, Claudia Pieper, Silvana Koch-Mehrin usw. in einen Topf werfen kann, nun bei ca. 4% in den Wahlumfragen rangiert, ist ein Hinweis darauf, dass das zentrale Führungsprinzip zu recht dazu führt, dass die von der Führung vorgegebene Politik auf die Akzeptanz aller Parteigliederungen der FDP durchschlägt.
Zum Teil sind diese Dinge erkannt worden, die Bildung des Dahrendorf-Kreises ist eindeutig ein Versuch, Truppen gegen die Zentralmacht der Führungspitze zu sammeln und zu organisieren, und erkennbar gibt es auch im Lande Bayern eine Phalanxbildung gegen den Oberkasper und seine einfältige „Partei-der-Besserverdienenden“-Politik.
Die Gefahr besteht nun darin, dass das Demokratie-Prinzip in der FDP weiterhin unterdrückt wird, dass weiterhin eine kleine Zentralmachtsclique bestimmen wird, die wiederum verhältnismäßig leicht vom Großkapital korrumpiert und beschwatzt werden kann.
Dem könnte in einem ersten Schritt durch eine stärkere Selbständigkeit der FDP-Landesverbände entgegengewirkt werden, wodurch eine innerparteiliche Diskussion ein Stück weit erzwungen werden könnte. Ein Blick auf die Frauen der Bayern-FDP lässt in mir die Frage aufkommen, wie es z.B. wäre, wenn die Bayern-FDP sich vergleichbar der CSU im Verhältnis zur CDU als bayerische Schwesterpartei der Bundes-FDP selbstständig machte. Dies würde der Bayern-FDP nicht nur größere eigenständige politische Spielräume einräumen, sondern sich zweifellos auch im Falle innerbayerischer Wahlen positiv bemerkbar machen, zudem der Bayern-FDP auch dann eine über die Medien hörbare Stimme verschaffen, wenn sie nicht mit einem Ministeramt in der Bundesregierung vertreten wäre.
Liebe Grüße
Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS und Order of ?
TOP-WICHTIG:
http://www.die-volkszeitung.de/00-die-volkszeitung/2010/mai/artikel-4/artikel.html
http://www.die-volkszeitung.de/00-die-volkszeitung/2010/juni/artikel-8/artikel.html
Sauce Labs
000 – DIE TOPSEITE!
Anarchisten Boulevard blogspot
Anarchisten Boulevard WP
Boris F., Tron
BRD-GmbH
Claus Plantiko
Sexualaufklärung
Belljangler's Blog 
Neueste Kommentare