Keine Stimme für Joachim Gauck, keine Stimme für Christian Wulff! @ Die Linke Berlin, SPD BERLIN, Junge Freiheit, TAZ, Neues Deutschland

Winfried Sobottka für United Anarchists

Appell an alle anständigen PolitikerINNen

Es macht keinen Unterschied, ob Christian Wulff oder Joachim Gauck Bundespräsident wird, sie sind beide aus dem selben Holz  geschnitzt. Beide stehen zu allen Untaten der Bundespolitik, fühlen sich in erster Linie dem Großkapital verbunden.

Die Wahl des Bundespräsidenten ist eine Farce, es wird jedenfalls ein Bundespräsident sein, der zwar heucheln wird, er verstehe sich als Bundespräsident des Volkes, der seine Aufgabe aber darin sehen wird, PR-Agent unseliger Regierungspolitik zu sein.

An dieser Stelle darf es für die, die eine saubere Politik wollen, keinerlei taktische Überlegungen geben, in irgendeinem möglichen Wahlgang doch noch den Gauck zu wählen.

Hier kann es nur ein klares Zeichen geben: Ablehnung von Wulff und von Gauck, um zu signalisieren, dass man mit dem gezinkten Spiel nicht einverstanden ist.

Wer aber meint, hier sei noch Raum für Taktik gegeben, weil man sich und seine Partei damit bessere Ausssichten für Koalitionen mit Parteien des Großkapitals verschaffen könne, der wird unter anderen Umständen auch bereit sein, sich an den politischen Verbrechen der Parteien des Großkapitals zu beteiligen, wieder aus „taktischen“ Gründen.

Das Beispiel der „Die Grünen“ sitzt uns AnarchistINNen und allen echten Linksintellektuellen tief in den Knochen, wir sind sehr sensibel für Anzeichen, die diesem Beispiel entsprechen.

„Die Linke“ verfügt bereits jetzt nicht mehr über eine gute Reputation in Kreisen der kritischen Intelligenz, hat darüber noch nie verfügt. Es liegt an ihr, ob sie die letzten Unterschiede zu den übrigen Parteien auch noch marginalisieren wird, oder ob sie selbstkritisches Bewusstsein und daraus eine ansehnliche politische Linie entwickeln wird.

Es beeindruckt niemanden, dass Junge Welt,  ND und TAZ meine Kommentare nicht mehr veröffentlichen, es wird vielmehr als ein Zeichen verstanden, dass es auch diesen Medien und den dahinter stehenden Parteien jedenfalls nicht um demokratischen Dialog geht.

Sollte Gauck mit Stimmen der „Die Linke“ gewählt werden, dann wird „Die Linke“ absolut nicht mehr glaubhaft machen können, dass es ihr um irgendetwas anderes gehe als darum, politische Pfründenwirtschaft zu betreiben.

Im Namen von United Anarchists

Winfried Sobottka

http://freegermanysobottka.blogspot.com/2010/06/korruptionsverdacht-joachim-gauck-und.html

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